Profil-Einstellungen
Hier könnten Ihre Kommentare stehen
Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
28.12.2024 , 19:50 Uhr
Ich bin doch etwas irritiert, wenn ein Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Haushaltsausschuss einfach 2 mal 4 Monate illegal blau macht, wenn auch für einen für ihne guten Zweck den er "inoffiziell in Elternzeit" nennt. Bei zwei Kindern 8 Monate a 11 000 Euro, von 88 000 Euro Elternzeitgehalt können andere nur träumen. Laut Geschäftsordnung des Bundestags kann er offiziell unbezahlten Urlaub beantragen. Normale Arbeitnehmer würden bei so einem Verhalten, das sie auch noch unumwunden der taz mitteilen, fristlos gekündigt und auf Schadensersatz verklagt.
Und ich finde es schon erstaunlich, wenn ein Abgeordneter gleichzeitig über die Sozialen Medien wettert, er und seine Partei, wie auch der ach so soziale Habeck, der sein Bier angeblich am Kiosk kauft (vielleicht ein Kiosk im Bundestag=) sich, aber gleichzeitig massiv eine Plattform wie X u.a. für den Wahlkampf benutzen. Mehr Heuchelei geht fast nicht. Und da sind die Grünen natürlich nicht alleine, alle Parteien (aktuell vielleicht ohne die AfD) mosern über X, sind aber nicht bereit, konsequenterweise davon fern zu bleiben.
Bei der lächerlichen Aussage, die Grünen seinen linker geworden, hätte Herr Schulze nachhaken müssen.
zum Beitrag17.12.2024 , 07:01 Uhr
Der Grund, warum die Vertrauensfrage damals gestellt hätte werden müssen, ist nicht das fehlende Geld, sondern die bewusste und politisch unverantwortliche Trickserei, die zu diesem Urteil geführt hat, und die Ignoranz gegenüber fast allen Warnungen von Rechtsexperten, sowohl der Verwaltung wie auch von ausserhalb. Und die extrem selbstgefällige Art, wie Herr Scholz schon damals regiert hat.
Und das Problem ist nicht die Art von Parteien, sondern das Listenwahlrecht, das in dieser Wahlperiode durch die Schwächung der Überhangmandate nochmal gestärkt wurde.
In fast allen Parteien gibt es gute Köpfe. Leider meistens nicht auf den vorderen Listenplätzen. Das Problem ist die Listenwahl, da Parteien polarisieredende HochglanzpolitikerInnen auf die ersten Listenplätze setzen lassen, und eben nicht die Besten. Damit haben die Strippenzieher der Parteien leider deutlich mehr Einfluss als der wählende Schein-Suverän. Wie man gestern ja sah, da Scholz, Merz und Habeck die Parteien repräsentieren, in denen ich keineswegs die besten Vertreter dieser Parteien sehe.
Dazu kommt noch, dass die Wählenden offensichtlich immer vergesslicher, ignoranter und politisch uninformierter werden.
zum Beitrag07.12.2024 , 19:39 Uhr
Nein, das ist billiger Whataboutism. Nur weil Bernd Simon die Unsinnigkeit der Opernbesucherfrage aufgezeigt hat.
zum Beitrag07.12.2024 , 18:47 Uhr
Danke. Endlich mal klare Worte.
Man kann das geschenkte Geld in die Oper stecken, oder ins Kino. Man kann auch Kindergärten subventionieren. Oder, noch besser, mal nur von eigenem Geld leben. Wer in die Oper will, muss eben 10 Euro mehr zahlen und einen Piccolo weniger trinken. Das wird, wenn es wichtig ist, der Redakteur genau so bezahlen können wie die Verkäuferin. Kindergärten sind wichtiger. Zudem finden sich sicher mehr Menschen mit unsittlich viel Geld, die öffentlichkeitswirksam in private Opernsubventionen investieren, als in so alltägliche Dinge wie Kindergärten.
zum Beitrag03.12.2024 , 12:31 Uhr
Ich finde gut, dass die Grünen immer PartnerInnen brauchen, das ist ein gutes Korrektiv. Dass die Grünen eine Bildungspartei sind, hilft aber offensichtlich trotzdem nicht, gravierende politische und inhaltliche Fehlbesetzungen zu verhindern. Auch bei den Grünen sind heute leider Listenplätze und Machtspielchen wichtiger als Können und Wissen. Scheint traurigerweise dazu zu gehören, wenn man etablierte Partei wird.
zum Beitrag28.11.2024 , 09:24 Uhr
Ich dachte auch, alle Grünen hätten in der Zwischenzeit einen staatlich bezahlten Job. Wofür also noch eine weitere Behörde?
Im Ernst: Sie haben es richtig beschrieben. Eine Gesellschaft oder Person, die mehr als 100 Wohnungen überwacht, hat einen Anwalt, der das entsprechend strukturiert. Dass die Grünen sich mit solchen praktischen Fragen nicht beschäftigen, ist für einen großen Teil der (Umsetzungs-)Probleme ihrer Politik verantwortlich.
Bisher haben alle diese Ideen nur den Verwaltungsaufwand und damit die Bau- und Mietkosten erhöht, und noch nicht eine einzige bezahlbare Wohnung mehr verfügbar gemacht. Es wäre also sinnvoller, den organisatorischen und wirtschaftlichen Aufwand in produktive Kräfte zu stecken, die die Ärmel hochkrempeln und wirklich mit dem Bauen anfangen.
zum Beitrag12.11.2024 , 20:40 Uhr
Es sind 2% im April 2025 und nochmal 3,1% im April 2026, bei einer Laufzeit von 25 Monaten. Kein Mensch mißt Inflation in Prozent innerhalb von 2 Jahren. Damit ist bei weitem kein Inflationsausgleich erreicht. Die IGM hat sich über den Tisch ziehen lassen. Und damit das nicht ganz so offensichtlich, rechnet sie beide Zahlenwerte zusammen. Das hilft aber den Mitarbeitern nicht.
Zudem ist zu befürchten, dass die kalte Progression jetzt doch nicht mehr abgeschafft wird. Überhaupt nicht kompensiert wurde die hohe Inflation des letzten Jahres. Und dann noch die gesteigenen Krankenversicherungs- und Plfegekosten. Eine Kaufkraftsteigerung wird durch diesen Abschluß sicher nicht erreicht, bei weitem nicht einmal eine Kaufkraftsicherung. Ein Abschluss, der sowohl in der taz wie im Handelsblatt gelobt wird, kann nichts taugen.
zum Beitrag12.11.2024 , 06:56 Uhr
Für Neubauten könnte das sinnvoll sein. Würde aber bedeuten, dass in Zukunft nicht nur eine Leitung zum Klärwerk muss, sondern 3, also eine für alte Häuser und 2 für neue.
Minimaler Wassereinsatz - z.B. durch 4 Liter-Spülungen - funktioniert leider auch nur in neueren Häusern, da in den alten Häusern die Norm zu große Rohre vorschrieb, bei denen Spartoiletten oft zur Verstopfung ( der Rohre ;-) ) führet.
Man muss dann das Gesamtkonzept neu denken. Dass in Neubauten viele Möglichkeiten zur Optimierung vorhanden sind, wie z.B. Regenwassernutzung für die WC Spülung, ist richtig, muss aber eben schon früh in der Planung mitbedacht werden. Die Anfangsinvestition ist oftmals sehr hoch (mehr Leitungen, mehr Raumbedarf für Regenwasserleitungen und -zisterne, zusätzliche Pumpen) und rechnet sich erst über die Zeit, aber oftmals fehlt eben am Anfang das Geld für die bessere Lösung.
zum Beitrag11.11.2024 , 13:53 Uhr
Es scheint viele unterbeschäftigte Tief- und Hochbau-Unternehmen zu geben, wenn solche Vorschläge wieder hochgekocht werden. Schon die Vorstellung, etliche Mio Tonnen Sanitärkeramik, Abwasserrohre, ... zu entsorgen lässt den ökologischen und ökonomischen Wahnsinn des Vorschlags erahnen. Und wer hat denn im Keller heute noch soviel Platz, dass er da einen Tank hinstellen kann? Die alternativen Straßenbauarbeiten garnicht weitergedacht und mitgerechnet. Oder gar die Mehrkosten für den Neubau (den es u.a. aus Kostengründen fast nicht gibt). Schlauer und ökonomischer wäre es, Oberflächenwasser getrennt von Abwasser zu behandeln. Aber schon diese einfachere, ökologische Variante bekomme wir nicht finanzierbar hin.
zum Beitrag08.11.2024 , 11:22 Uhr
Auch wenn er selbst darauf Bock hat, wird er hoffentlich realistisch genug sein zu wissen, dass die Mehrheit darauf keinen Bock hat. Immerhin, auch "ehemaliger Wirtschaftsminsiter und gescheiterter grüner Kanzlerkandidat" macht sich gut im Lebenslauf, und hilft bei der Job-Suche ..
zum Beitrag07.11.2024 , 19:54 Uhr
Kann man so sehen. Muss man glücklicherweise nicht.
zum Beitrag05.11.2024 , 20:56 Uhr
Ein hoher Stellenwert ist eben leider keine Garantie. Und die Welt von 2018 war eine ganz andere. Die Gewerkschaft kann doch mal ihre Freunde von der SPD fragen, warum die Regierung unter SPD Führung eine so unglückliche Wirtschaftspolitik betreibt. Und nicht vergessen, dass der Kanzler auch vorher schon Regierungsmitglied war, bevor wieder die alte Leier kommt. Oder sie fragen Frau Esken, die hat sicher eine tragfähige Lösung (ohne Finanzierungsidee).
zum Beitrag08.10.2024 , 22:15 Uhr
"Dass er noch zu einem politischen Popstar wie der frühere Juso-Chef wird, ist eher unwahrscheinlich."
Ich wünsche mir keine Popstars in der Politik, sondern Politiker, die für ihr gutes Gehalt auch gute Leistung für den Staat und die Wähler bringen.
Kühnert kann ja gerne Popstar sein, aber bitte nicht auf Steuerkosten ...
zum Beitrag05.10.2024 , 20:07 Uhr
Es wird Zeit, dass in Deutschland endlich die Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten aufgehoben wird. Dann würde vermutlich auch richtig gegen die mutmaßlichen Cum-Ex Verbrecher ermittelt, und die Politik könnte diese Verfahren nicht weiter direkt beeinflussen. Da reicht es schon, wenn der Justizminister die Priorität eines Verfahrens herabsetzt, damit sich das Verfahren möglicherweise der Verjährung einheim fällt. Dass ausgerechenet Gauweiler sich daran wieder satt verdient, dass er mutmaßlich dem Staat schadet, ist für mich ein starkes mögliches Zeichen für die Ruchlosigkeit einzelner PolitikerInnen.
zum Beitrag21.09.2024 , 23:31 Uhr
Scheinbar leben wir in einer Welt, in der die Rüstungsindustrie die Regeln bestimmt. Und in der von 35 Mrd der größere Teil in Waffen, und der kleinere Teil in humanitäre Hilfen gehen wird. Von den 35 Mrd kommt der größte Teil aus Deutschland, das dann auch noch einen sehr hohen Teil freiwillig direkt dazu gibt, und sich dann wundert, dass zuhause Haushaltsmittel an allen Ecken und Enden fehlen.
zum Beitrag21.09.2024 , 23:29 Uhr
Nicht vermittelbar, warum die EU 35 Mrd von zugesagten 50 Mrd der G7 übernimmt. Das steht in keinem Verhältnis zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der EU innerhalb der G7, dass dann die USA, England, Kanada und Japan insgesamt nur 25 Mrd überhemen. Das ist wohl ein Zeichen der Selbstüberschätzung von vdL. Ich kann Herr Orban schon verstehen. Wer den Korruptionsbericht über die Ukraine liest, kann sich leicht denken, dass von den 35 Mrd nur sehr wenig bei dem Teil der Bevölkerung ankommt, die ihn am dringensten bräuchte.
zum Beitrag18.09.2024 , 23:58 Uhr
Ihr Name hat offensichtlich nichts mit ihren Ansichten zu tun. So viele schwer verletzte Unbeteiligte, da halte ich die Erwähnung des Begriffs "Freude" für sehr zynisch und inakzeptabel.
Ich kann da Sam Spade nur zustimmen.
zum Beitrag18.09.2024 , 12:51 Uhr
Für die Frage der steigenden Asylanträge aus Afghanistan wäre es dringend nötig, dass sich das Aussenministerium nicht gegen die Aufklärung der Visa-Affäre wehrt. Leider bedeutet das, dass auch berechtigte Asylanträge in Frage gestellt werden.
Die Anerkennungsraten sind 2023 und 2024 gesunken.
www.bamf.de/Shared...n-august-2024.html
Ich finde wichtig, dass hier klarer zwischen Familiennachzug von Asylberechtigten und von subsidiär Schutzberechtigten unterschieden wird, diese ja gerade keinen Rechtsanspruch auf Asyl haben.
Da Menschen aus Kriegsregionen subsidiären Schutz erhalten, und es leider viele Kriegsregionen gibt, wäre jegliche Kontrolle ausgesetzt, dh. man könnte das Asylverfahren aufgeben.
Wenn man das will, kann man die Grenzen für den Familiennachzug aussetzen.
Da es aber offensichtlich gerade so ist, dass es kaum noch möglich ist, menschenwürdige Unterbringungen für die aktuell Berechtigten zur Verfügung zu stellen, müssten sie dann auch erklären, wie dieser Zustand verändert werden kann. Falls sie jemals die Möglichkeit genutzt haben, Asylunterkünfte zu besuchen, werden sie wissen, was ich damit meine.
zum Beitrag13.09.2024 , 19:06 Uhr
Haben sie den Artikel überhaupt gelesen? Es geht nicht darum, ob die Automobilindustrie wegtransformiert wird oder nicht, sondern darum, dass der Staat hier keine Planwirtschaft einführen soll, und vor allem keine Unternehmen unterstützen sollte, die über sehr hohe eigene Kapitalmittel verfügen.
Warum genau soll der Steuerzahler hier mit Geld unterstützen, damit die Porsche Holding und die Qatar Holding LLC weiterhin Gewinne einfahren können?
VW gehört zu 53% der Porsche Holding, zu 17 % der Qatar Holding LLC, 20% gehören dem Land Niedersachsen, und der Rest ist im Streubesitz.
Glauben sie nicht, dass die Porsche Holding und Qatar Holding zuerst mal für die Finanzierung einspringen sollten. Schliesslich haben die in den letzten Jahren auch den Gewinn abgeschöpft.
zum Beitrag13.09.2024 , 18:55 Uhr
Bei der ganzen Diskussion sollte man vielleicht auch nicht vergessen, dass VW mit dem Haustarif seit Jahren deutlich überdurchschnittlich gut bezahlt, und fast jährlich hohe Prämien verteilt hat (Porsche gehört auch zum Konzern und ist dabei Spitzenreiter). Wenn das Geschäft nicht mehr läuft, sind solche Sonderkonditionen eben nicht mehr haltbar.
Ansonsten gebe ich dem Autor recht. Es ist erstaunlich, dass ein im Westen aufgewachsener Wirtschaftsminister derart stark an die Planwirtschaft glaubt, und sich von Anfang an im Amt im Mikromanagement verliert, da er offensichtlich überzeugt ist, dass der Staat immer und in jedem Detail weit besser weiß, was gut und richtig ist, und das Volk dazu zu blöde ist.
Wenn Unternehmen wirtschaftlich nicht mehr leistungsfähig sind, sollte der Staat wo möglich die Rahmenbedingungen verbessern, aber es ist keine gute Idee, die Unternehmen immer weiter durchzufüttern.
Die mehrfache Rettung von Galeria / Karstadt / Kaufhof sollte hier als abschreckendes Beispiel dienen.
Der VW Konzern hat erhebliche Rücklagen, die zuerst eingesetzt werden sollten. Es gibt genug mittelständische Unternehmen, die das Geld wirklich benötigen.
zum Beitrag11.09.2024 , 15:40 Uhr
Ein sehr guter Vorschlag.
Zusätzlich sollte man für 4 Jahre alle neuen PolitikerInnenbilder verbieten. Dann würde vielleicht wieder mehr Wert auf Inhalte gelegt. Und nebenbei könnten Visagistenkosten gespart werden.
Ansonsten ist es schon unerträglich, dass weder die Merkelregierung und A. Scheuer für ihre jahrelangen Versäumnisse, noch die Ampel für ihre fehlende Priorisierung haftbar gemacht werden kann. Wenn Infrastrukturverantwortliche in einem Wirtschaftsunternehmen so arbeiten würde, würde er die Probezeit nicht bestehen.
zum Beitrag10.09.2024 , 10:32 Uhr
Es ist noch schlimmer:
www.bundesgesundhe...sche-patientenakte
Auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums wird für die ePA massiv Werbung gemacht, aber nicht auf die Risiken hingewiesen.
Schlimmer noch, es steht noch immer Opt-In drin, kein Hinweis, dass sich das ändert, und man aktiv widersprechen muss.
Und noch mal schlimmer, es gibt einen Link auf den gematik Film:
"Erklärfilm: Diese Vorteile bringt die ePA für alle"
und keine einzige Zeile zu den Risiken der Akte und der damit automatisch einhergehenden Verantwortungsübertagung vom Arzt auf den Patienten bzw. die Patientin.
zum Beitrag10.09.2024 , 10:26 Uhr
Ein wichtiger Punkt wird hier nicht addressiert. Die Akte wird vom Patienten verwaltet (ob er das kann oder nicht). Nicht geklärt ist, wer haftet, wenn falsche Daten in der Akte stehen, oder wenn durch einen Datenschutzvorfall die Daten öffentlich werden, z.B. gestohlen werden.
Die Krankenkassen sind fein raus. Erstens wird die Akte vom Patienten verwaltet, also trägt er die Hauptverantwortung für die Richtigkeit.
Und die Krankenkassen betreiben die ePA nicht selbst, sondern vergeben das an einen Unterauftraggeber. Von dem lassen sie sich bestätigten, dass alle relevanten Datenschutzbestimmungen eingehalten werden, und der Betreiber die Sicherheit der Daten garantiert, soweit das möglich ist.
Aber bezahlt werden die Krankenkassen dafür, dass sie die ePA verfügbar machen.
zum Beitrag08.09.2024 , 17:14 Uhr
Das Problem ist, dass nicht mehr differenziert wird.
Asyl ist nicht Migration, und ein Recht.
Nicht jeder, der Asyl sucht, ist automatisch ein Migrant, viele wollen ja zurück.
Arbeitskräftemangel ist nicht durch unkontrollierte Migration beherrschbar. Daher ist die Ausssage, ohne Migration ginge es nicht, so pauschal nicht richtig.
Ob es wirklich Arbeitskräftemangel gibt, ist fragwürdig. Bei derzeit 3,6 Mio Arbeitssuchenden (wenn man die Menschen in Schulungsmaßnahmen mitzählt) und massiven Entlassungswellen in der Industrie. Möglicherweise gibt es ein (nachvollziehbares) Motivationsproblem.
Die Umfrage war auch falsch angelegt. Die jungen Menschen haben nach meiner Ansicht nicht Angst vor Grün, sondern Angst vor den aktuellen Grünen Spitzenpolitikern. Das ist etwas ganz anderes.
zum Beitrag02.09.2024 , 20:42 Uhr
Als SPD Versteher scheinen sie nicht verstehen zu wollen, dass es auch die Schuld der Ampel und ihrer SPD ist, wenn sie unfähig ist, ihre Politik zu vermitteln. Einfach mal die Reaktion von Herrn Kühnert, Frau Esken und Herrn Scholz auf die Ergebnisse auf sich wirken lassen. Von den Ampelpartnern will ich schon garnicht reden.
Man muss sich nicht versöhnen, aber man sollte eben auch niemand ignorieren und sich kaum für dessen oder deren Probleme interessieren. Wer bei der Wahlanalyse so die Augen zukneift, braucht sich in 3 Wochen nicht zu wundern, wenn die SPD wieder abstürzt, und die Grünen wieder an der 5% Hürde scheitern. Leid tun mir die lokalen Politiker, die für die Bundespolitik abgestraft werden.
Die - wenn auch bei diesen Ergebnissen fragwürdige - "gute" Nachricht ist ganz untergegangen. In Thüringen lag die Wahlbeteiligung bei 73,6 %, und damit 10 Prozentpunkte höher als in Berlin.
zum Beitrag27.08.2024 , 14:42 Uhr
Frau vdL ist doch der Beweis, dass es darum gehen sollte, die Besten für einen Job zu nominieren, und nicht der Frauen- oder Männerquote zu folgen. Sie selbst ist sicher kein Beweis, dass Frauen die bessere Wahl sind, und Geschlechterwahl sinnvoll ist. Ihre fehlenden Erfolge sind sicher kein Beweis für Qualifikation. Wenn genug gute Frauen nominiert werden, gerne auch mehr Frauen in die Jobs. Aber eben nur, wenn sie gleich gut oder besser sind. Nicht nur wegen einer Männer- oder Frauen-Quote, die durch die freiwillige Geschlechterwahl in Deutschland eh vor einem Problem steht.
zum Beitrag20.08.2024 , 15:45 Uhr
Politiker, (Groß-)Industrielle, Professoren und andere für die Siegermächte interessante Wissenschaftler und Ingenieure (z.B. W. v. Braun), die ja alle komplett unbeteiligt und natürlich die ganze Zeit im inneren Widerstand waren, haben sie vergessen.
Es kann nur diese eine SEkretärin gewesen sein, die alle die Verbrechen begangen hat.
Und damit muss man glücklicherweise ja bei all den anderen nicht mehr nachforschen, da die unschuldig sein müssen (und das notfalls auch durch ihre Armada von Anwälten beweissen könnten).
zum Beitrag20.08.2024 , 00:47 Uhr
Nicht sicher ob ich das richig verstanden habe.
Es können 10 000 000 kg Wasserstoff pro Jahr erzeugt werden. 1 kg Wasserstoff entspricht ca 33 kWh, also 330 000 000 kWh Jahresleistung.
Das entspricht dann 330 000 000 kWh / (365 * 24) h = 37,5 MW Leistung.
Ist also ca. dem 2,5 fachen des Pilotprojekts, und 1/6 der holländischen Anlage.
Ein Anfang, ja, aber auch nicht mehr.
Wäre schön, wenn man die Angaben der Politik (und ggf. des Autors) nicht erst umrechnen müsste, damit man die Leistungsfähigkeit vergleichen kann. Und Holland plant mit 4 Anlagen, dh. mit der fast 25 fachen Leistungsfähigkeit. Leider wurde nicht angegeben, wie hoch die Förderung der Anlage selbst ist, sonst könnte man ja mal überschlagen, wie teuer die Förderung für eine Gesamtanlage wie sie in Holland geplant ist in Hamburg (und für den Steuerzahler) wäre.
Auch schön wäre es gewesen, wenn man den Wirkungsgrad der Anlage wüsste, damit man überschlagen kann, wie groß der Offshore Park sein muss, um die Anlage auszulasten.
zum Beitrag19.08.2024 , 06:47 Uhr
Danke für ihre Klarstellung. In der Presse wird derzeit fast einhellig so berichtet, als ob Deutschland ab morgen keine Unterstützung leisten würde. Man könnte den Verdacht hegen, dass hier extremer Interessenlobbyismus betrieben wird.
In den 12 Mrd für dieses und nächstes Jahr ist zudem ein Großteil der humanitären Hilfe nicht enthalten.
zum Beitrag17.08.2024 , 14:29 Uhr
Fragt sich, wer hier konsequent die Arbeit verweigert. In der Woche, in der der Haushaltsentwurf fertig sein muss, geht Herr Habeck 3 Tage lang auf Selbstvermarktungstour, um seine gescheiterte Wärmepumpenstrategie zu rechtfertigen. Normale Menschen werden zumindest abgemahnt, wenn sie ihr egoistischen Ziele über das Gesamtziel stellen.
Und was macht Habeck?
Der Mann sagt diese Woche, er steht bereit als grüner Kanzlerkandidat, und ignoriert seine Pflichten noch schlimmer als der offensichtlich unsichtbare Scholz, dessen Führungsqualitäten noch schlechter zu sein scheinen als sein Gedächtnis.
zum Beitrag17.08.2024 , 14:23 Uhr
Dass die FDP hier wenig leistet, hat niemand anders erwartet, aber zumindest nennt sich Lindnern nicht Kanzlerkandidat. So weit sind die Grünen und die FDP auch nicht mehr von den 5% entfernt, und mit der lächerlichen Nummer, ja man kann ja wirklich schon Arbeitsverweigerung sagen, hätten sie das auch verdient. Jeder Steuerzahler im Land, der so unprofessionell arbeiten würde (und lieber auf Wärmepumpen-Marketing-Tour geht als am Haushalt zu arbeiten), hätte keine Job mehr.
zum Beitrag17.08.2024 , 11:11 Uhr
Ich kann nicht für alle SouveränInnen sprechen. Aber die meisten Ampel Wähler hatten sich wohl auf die Wahlprogramme verlassen, von denen sich vor allem die Grünen eklatant entfernt haben. Das wird die SouveränIn vermutlich bei der nächsten Wahl nicht vergessen haben, und ihr Wahlverhalten entsprechend korrigieren. Von der FDP hat vermutlich kaum jemand anderes erwartet. Und dass die SPD nichts mehr mit der Arbeiterpartei SPD von vor der Jahrtausendwende zu tun hat, hat wohl auch jeder bemerkt. Auch hier werden die SouveränInnen, anders als der Kanzler, nicht einfach alles vergessen. Hoffentlich ...
zum Beitrag17.08.2024 , 11:06 Uhr
Beispielsweise die Allianzdaten berücksichtigen nicht die CO2 Verlagerung ins Home-Office. Da kann man sich schön rechnen, wenn die CO2 Belastung für Strom und Heizung einfach mal auf die Mitarbeiter verlagert, und damit ausserhalb des Konzerns gerechnet werden.
Mich wundert nicht, dass EY zu dem Ergebnis kommt. Mit Wirecard Erfahrung und dem Zwang, neue Klienten im DAX Umfeld zu gewinnen, glaube ich ihnen ihre Unabhängigkeit natürlich sofort.
zum Beitrag16.08.2024 , 16:34 Uhr
Ich empfehle zur Ergänzung den Artikel:
www.handelsblatt.c...eit/100060471.html
und dort den Abschnitt Frustrierte Haushaltspolitiker.
Wenn schon die Grünen und SPD Haushaltspoliter den Haushalt als den schlechtesten und unrealistischten aller Zeiten bezeichnen, sollte man endlich mit dem Trauerspiel aufhören. Wie oft will man der Bürgerin denn noch das Versagen als Erfolg präsentieren? Als Souveränin empfinde ich dieses Vorgehen als Beleidigung. Und die Kosten muss dann das Volk mit die Folgeregierung tragen. So kann man die Zukunft auch verspielen.
zum Beitrag16.08.2024 , 10:21 Uhr
Das Problem sind zu breite Fahrzeuge (auch auf Parkplätzen und Tiefgaragen) und Parken in der zweiten Reihe.
Das zweite kann man direkt verbieten und fairerweise Parkbuchten nur für Lieferdienste schaffen, wo liegt also das Problem (und dann natürlich auch überwachen), und man könnte endlich anfangen, KFZ Steuern auch vom Verbrauch von Straßen- und Parkflächen abhängig zu machen, also die Gesamtbreite stark in die Steuer mit aufnehmen, anstatt wieder an den Symptomen rumzubasteln.
Als nächstes dann nur noch Krankenwagen und Feuerwehren mit nur 1 m Breite? Wo die Müllabfuhr nicht durch kommt, wird es auch für die Feuerwehr und den Rettungswagen zu eng sein. Was sagt man dann den Hinterbliebenen oder den Brandopfern? Sorry, aber SUVs hatten eben Priorität?
zum Beitrag11.08.2024 , 15:35 Uhr
Offensichtlich schreien die Rentner nicht laut genug. Laute Minderheiten bekommen eben mehr Gehör. Leider.
Von den Grünen erwartet ich schon garnicht, dass sie die Interessen der Rentner vertreten (vielleicht mal in 15 Jahren). Aber dass sich SPD und Linke hier komplett zurückgezogen haben, ist komplett unverständlich. Gerade die beiden Parteien sollten doch um jede Stimme dankbar sein, und waren früher mal auch an Rentnern interessiert. Vielleicht gibt es zu wenig Rentner in den Sozialen Medien, und SPD und Linke glauben, was sie im Internet sehen. Oder Politiker glauben ernsthaft, dass Rentner genau so gut versorgt sind wie sie selbst - konnte man ja an Frau Langs Weltbild gut sehen.
zum Beitrag30.07.2024 , 08:27 Uhr
Wieviel der 700 Mio Baukosten fliessen denn in nicht CO2 neutralen Beton? Weiss jemand, ob es Modellrechungen gibt, bis wann sich der CO2 Fußabdruck der Erstellung der Anlage kompensiert hat, oder werden hier wieder nur staatliche Gelder abgezweigt, ohne dass das langfristig der Umwelt zugute kommt, um dann mit gutem Gewissen in Urlaub oder zu einem Geschäftstermin fliegen zu können?
Beim Wirkungsgrad eines Elektrolyseur muss ein Mehrfaches an Strom erzeugt werden, um 100 MW zu erzeugen. Auch hierfür hat der Staat sicher sehr viel Subventionen bezahlt. Schön wäre es, wenn es dafür auch mal eine Gesamtrechnung gäbe. Bei 2% Zumengung könnte man den gleichen ökologischen Effekt auch durch 2% weniger Flüge erreichen, z.B. durch etwas höhere Flugsteuern. Dann könnte man auch wieder solche Anlagen finanzieren. Aber das traut sich ja wieder keiner, das Geld von denen zu fordern, die schlussendlich davon profitieren. Mit wenigen Prozent Aufschlag auf die Kerosinkosten könnte man solche Projekte auskömmlich finanzieren.
zum Beitrag29.07.2024 , 11:18 Uhr
Sie haben zwei Dinge nicht verstanden:
- Die Steuerklassen sind egal, solange am Jahresende eine gemeinsame Steuererklärung abgegeben wird. Nur scheinbar zahlt - meistens - die Frau mehr als der Mann. Es ist also ein rein optisches Problem, da nach der Steuererklärung beide das Gleiche zahlen. So schwer ist das doch nicht ...
- Mit Abschaffung des Ehegattensplittings schaffen sie keine weitere Gerechtigkeit. Solange Frauen weniger verdienen, und öfters Teilzeit arbeiten als Männer, solange wird die Aufgabe des Ehegattensplittings auch zu weniger Familieneinkommen und daher auch zu weniger Geld für die Frau führen. Sie sollten ihre Anstrengungen eher darauf richten, die Einkommenslücke zu verringern; es hat sich viel getan, aber nicht genug. Und das bezieht sich nicht nur auf das Einkommen im gleichen Beruf, sondern auf die noch immer schlechte Bezahlung für TherapeutInnen, Pflegeberufe, ...
- Es sollte weiterhin die freie Entscheidung innerhalb der Familie sein, wer wieviel arbeitet. Eine Bevormundung durch den Staat ist in ihrer gedanklichen Richtung genau so flasch wie KKK vor 25 Jahren. Darüber sollten wir gesellschaftlich doch hinweg sein.
zum Beitrag24.07.2024 , 20:08 Uhr
Ist doch toll, wenigstens einer der an ihn glaubt.
zum Beitrag25.06.2024 , 22:57 Uhr
Insgesamt scheinen mir 11 000 Meldungen bei weitem keine Abbildung der Diskriminierung zu sein.
Wenn man aus dem gesamten Spektrum nur die Altersdiskriminierung betrachtet, müsste sich ein Großteil der 65+ BürgerInnen z.B. darüber aufregen, bei wie viele Dienstleistungen davon ausgegangen wird, dass man ein SmartPhone hat und auch bedienen kann. Wer für seinen Alltag kein SmartPhone braucht, oder durch Sehbehinderung an der Nutzung von SmartPhones scheitert kann an vielen Angeboten der Gesellschaft nicht teilnehmen, z.B. keinen Termin bei Behörden reservieren, nur mit Schwierigkeiten eine Rentenauskunft bekommen, keinen verbindlichen Fahrplan mehr einsehen, Tickets kosten mehr am Automaten, man könnte endlos weitermachen.
Nur dieser kleine gesellschaftliche Ausschnitt müsste zu 100 000en Beschwerden führen, falls die Meldestellezahlen auch nur irgendwie representativ sein sollten.
Mit Gesetzesänderungen oder teilweise zweifelhafter Demokratieförderung alleine wird man die Probleme nicht lösen können. Es gibt keine einfachen Lösungen für dieses komplexe Problem.
zum Beitrag22.06.2024 , 23:11 Uhr
Generell sollte man Größenwahn zeitnah behandeln, um die Konsequenzen zu begrenzen.
China zu drohen würde ich jetzt nicht unbedingt unter diplomatischer Glanzleistung einordnen.
Zudem kommt ja noch immer eine große Menge russisches Gas auf Umwegen nach Europa, nur teurer, da sehr viele mitverdienen. Moralisch oder strategisch wird es dadurch nicht besser. Auch Uran kauft Europa weiterhin munter in Russland für seine klimaneutrale Energie, und lässt es u.a. in Deutschland aufarbeiten. Vielleicht erst mal zeigen, wie man ohne russische Güter wirtschaftlich erfolgreich ist, bevor man glaubt, anderen Vorgaben machen zu können.
zum Beitrag22.06.2024 , 20:00 Uhr
Schade, dass der Chef von Bosch den Vorteil dieser Unternehmensform nicht verstanden hat, und unbedingt an die Börse will. Die Begründung, dann leichter an eine Fianzierung zu kommen, kann es ja wohl kaum sein, da man sich diesen geringen Vorteil durch hohe Kosten für die Offenlgung von Quartalszahlen erkauft.
zum Beitrag19.06.2024 , 13:11 Uhr
Erschreckend viel Vorverurteilung in den Kommentaren. Mit dem Nachtrag vom 17. stellt sich die Tat anders dar, aber noch sind ja nicht alle Punkte geklärt. Und ja, auch verbale Gewalt ist Gewalt. Grobe Vorverurteilung ohne Informationen ist aber sicher auch nicht hilfreich.
zum Beitrag14.06.2024 , 18:30 Uhr
Das Konstrukt ist ja nicht, die Zinsen direkt für die Kreditzusagen zu verwenden, sondern die Kredite, die der deutsche Staat und die anderen G7 Staaten vergeben, mit den Zinsen abzusichern. Wenn die Ukraine nicht zurückzahlen kann, will man dann auf diese Sicherheiten zurückgreifen. Rechtlich ist das sehr fragwürdig. Russische Oligarchen waren schon mehrfach erfolgreich, solche Vorgehensweisen gerichtlich anzufechten, z.B. bei der Beschlagnahme von Super-Jachten. Im schlimmsten Fall könnte man also nicht auf die Absicherung zugreifen, und Deutschland und die anderen G7 Staaten würden auf ihren faulen Krediten sitzen bleiben.
Nachhaltige Finanzierung sieht anders aus. Das könnte wieder in der typischen Haushaltstrickserei enden, mit der sich die aktuelle Regierung ja super auskennt.
Und dem Ruf nach Sonderschulden ist vorprogrammiert. Entschuldigung, natürlich nach einem Sondervermögen. Diese Vorgehensweise ist Tag-dunkel und Nacht-hell.
zum Beitrag11.06.2024 , 21:58 Uhr
Schon peinlich. Warum Dezember 2026? Weiss doch eh jeder, dass da noch mal ein paar Monate draufkommen, dann wird es eben 2027. Konsequenzen wird es nicht haben. Die Vorstände erhalten trotzdem die volle Leistungsprämie. Und wenn es 2028 wir, gab es eben neue "Sachzwänge". Wo ist denn da der nicht schlecht bezahlte Aufsichtsrat des Staats-Unternehmens und die politische Kontrolle? Ich hätte auch gerne einen solchen Arbeitsvertrag, bei dem ein paar Jahre Lieferverzug und mehr als eine Verdoppelung der Kosten konsequenzlos bleibt.
zum Beitrag06.06.2024 , 07:48 Uhr
Demenz und geistige Behinderung sind subjektive Abgrenzungen, und müssen über ein Gutachten(subjektiv) bestimmt werden. Altersgrenzen sind eindeutig. Es geht hier um eine rechtliche Einordnung, nicht um die Fähigkeit des Wählenden.
Sonst müssten sie ja auch hinterfragen, ob jemand, der sich in einem Cum-Ex Ausschuss an fast nichts erinnern kann, aktives und passives Wahlrecht besitzen darf.
zum Beitrag05.06.2024 , 16:31 Uhr
Digitalcourage hat natürlich recht, zu fordern, dass man auch ohne Smartphone am Leben teilhaben kann. Aber das heisst ja bei weitem nicht, dass das Digitalgegner wären. Hier wird mal wieder all zu sehr vereinfacht. Ich bin für eine analoge Teilhabe, würde jedoch niemals auf den Computer verzichten wollen. Man kann digitale Medien nutzen, mit Schreibprogrammen arbeiten, sogar Informatikerin sein, ohne dass man es in Ordnung findet, alle paar Jahre ein noch funktionsfähiges Smartphone wegzuschmeissen, nur um annnähernd sicher zu sein, dass es noch Updates bekommt, um z.B. günstiger Bahntickets zu kaufen. Die Argumentation der Bahn mit den Kosten für die Automaten ist so durchsichtig wie lächerlich. Auch die Digitalinfrastruktur für die Onlineabrechung kostet Unsummen, ein fairer Vergleich wird aber garnicht angestrebt, da man nur per Smartphone neben der Kundenidentität gleich noch Standort und Zusatzinformationen abgreifen und ggf. verkaufen kann. Es darf nicht teuerer sein, anonym am Leben teilzuhaben. Und es muss auch für Menschen, die aus gesundheitlichen oder finanziellen Gründen kein Smartphone besitzen, möglich sein, sonst ist alle Barrierefreiheit ein Witz.
zum Beitrag04.06.2024 , 23:02 Uhr
Klugscheißen ist einfach. Was genau wäre dann dein Vorschlag? 2018 war er nicht mehr minderjährig, und hätte abgeschoben werden können. Er war auch noch nicht Vater oder verheiratet. Und die Taliban waren auch erst 2021 zurück an der Macht.
Auch dein restlicher Kommentar ist unangemessen, woher nimmst du dir das Recht, andere ohne jegliche Grundlage so zu kritisieren? Keine Argumente mehr?
zum Beitrag04.06.2024 , 22:33 Uhr
Ihr Unterton ist so scharf, dass sie möglicherweise nicht mehr neutral denken können. Vielleicht verschwenden sie bei dieser eigenartigen Opfer-Täterumkehr mal ganz kurz einen Gedanken an die Familie des Polizisten.
Nicht jeder ist - wie sie offenbar - in der Lage, eine komplizierte Situation durch blitzschnelles Hellsehen zu überblicken, in der sofortiges Handeln gefordert ist.
In der Presse wird der Ablauf übrigens anders geschildert, und ist auch auf Wikipedia differenzierter dargestellt. Hier könnten sie sich informieren, wenn sie überhaupt daran interessiert sein sollten:
de.wikipedia.org/w...im_am_31._Mai_2024
zum Beitrag