Pressefreiheit in der Türkei: Mehrere Jahre Haft wegen Social-Media-Posts
Zafer Arapkirli von der oppositonsnahen Zeitung „Birgün“ muss für 2,5 Jahre ins Gefängnis. Er soll „irreführende Informationen“ zum Konflikt in Syrien verbreitet haben.
afp | Ein Gericht in Istanbul hat den bekannten türkischen Journalisten Zafer Arapkirli zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er „irreführende Informationen“ verbreitet haben soll. Freigesprochen wurde der Kolumnist der oppositionsnahen Zeitung Birgün jedoch vom Vorwurf der Aufstachelung zu Hass und Feindschaft, wie seine Zeitung am Dienstag berichtete.
Die Vorwürfe bezogen sich auf Kommentare Arapkirlis im Onlinedienst X (ehemals Twitter) zu Konflikten in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad im Jahr 2024. Es ging dabei insbesondere um tödliche Zusammenstöße zwischen Anhänger*innen Assads und Truppen der neuen syrischen Machthaber in einer Region, in der vorwiegend Alawiten leben. Auch Assad gehört dieser Minderheit an.
Die Türkei hatte die Offensive gegen Assad unterstützt und knüpfte nach dessen Sturz enge Beziehungen zur neuen syrischen Führung unter Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa.
Arapkirli wies die gegen ihn erhobenen Vorwürfe vor Gericht zurück. „Hier, in Anwesenheit des Staatsanwalts, möchte ich ein schwerwiegenderes Verbrechen anzeigen: die ganze Öffentlichkeit in tiefe Dunkelheit zu stürzen“, sagte er nach Angaben der Menschenrechtsorganisation MLSA.
Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) kritisierte die Verurteilung Arapkirlis. Die Haftstrafe ziele darauf ab, „einen Journalisten mit 42 Jahren Berufserfahrung aus seiner gesellschaftlichen Rolle zu drängen“, erklärte der RSF-Vertreter in der Türkei, Erol Önderoglu, auf X. Die „Instrumentalisierung“ der Justiz mache Journalismus zu einem „gefährlichen Beruf“.
In der 180 Länder umfassenden Rangliste der Pressefreiheit von RSF liegt die Türkei auf dem 159. Platz – zwischen Pakistan und Venezuela
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