: Brombeer-Koalition steht
Thüringen: Nach CDU und BSW gibt auch die SPD grünes Licht
Der Weg für die erste Brombeer-Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung stimmte eine Mehrheit der Thüringer Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag, wie der SPD-Vorstand in Erfurt mitteilte. Parteitage von CDU und der Wagenknecht-Partei BSW segneten den Regierungsvertrag, über den wochenlang gerungen wurde, bereits in den vergangenen Tagen ab.
1.625 SPD-Mitglieder beteiligten sich laut Partei an der Online-Abstimmung, 68 Prozent stimmten für den Koalitionsvertrag. SPD-Landeschef Georg Maier sprach von einem deutlichen Votum angesichts der kontroversen Debatte. „Gut zwei Drittel der Teilnehmer haben dem Vertrag zugestimmt. Das ist eine klare Botschaft“, sagte Maier. Insgesamt hat die SPD nach eigenen Angaben rund 3.400 Mitglieder in Thüringen.
Nach dem SPD-Votum soll die Ministerpräsidentenwahl von CDU-Landeschef Mario Voigt voraussichtlich an diesem Donnerstag (12. Dezember) folgen. Sie gilt wegen eines Patts der Stimmen von Koalition und Opposition im Landtag als heikel. Welche Rolle die AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke dabei spielen wird, ist noch offen. Die Wahl und die Berufung eines Kabinetts sind die letzten Schritte zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl Anfang September. Voigt will den langjährigen Amtsinhaber Bodo Ramelow von der Linken ablösen. (dpa)
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