Irlands Premier tritt zurück: Schlechte Umfragewerte für Rechte

Der irische Regierungschef Leo Varadkar tritt zurück. Damit zieht er die Konsequenzen aus den miesen Zustimmungsraten seiner Partei.

Wollte nicht ewig in der Politik bleiben: Leo Varadkar   Foto: Carson/PA Wire/dpa

Dublin taz | Irlands Taoiseach, wie der Titel des Premierministers lautet, ist am Mittwochmittag zurückgetreten. Leo Varadkar erklärte, dass er auch den Vorsitz seiner konservativen Partei Fine Gael („Stamm der Gälen“) abgibt. Damit zieht er die Konsequenzen aus schlechten Umfragewerten seiner Partei.

Varadkar, der 2007 erstmals gewählt worden war, hat früher bereits erklärt, er werde nicht ewig in der Politik bleiben. Im Jahr 2011 wurde Varadkar vom damaligen Taoiseach Enda Kenny zum Verkehrsminister ernannt, bevor er 2014 das Gesundheitsressort übernahm.

2017 wurde er Premierminister, nachdem er seinen Konkurrenten im Rennen um die Nachfolge Kennys geschlagen hatte. Varadkar war der jüngste Taoiseach aller Zeiten – und der erste offen schwule.

Nach der Parlamentswahl 2020 und dem Ausbruch der Coronapandemie reichte es nicht mehr für eine Mehrheit, so dass Fine Gael mit dem Erzrivalen Fianna Fáil, von dem sich die Partei lediglich historisch unterscheidet, und der Grünen Partei eingehen musste.

Stabilität der Koalitionsregierung steht nicht infrage

Die Koalitionsvereinbarung sah vor, dass Micheál Martin von Fianna Fáil Taoiseach wurde, während Varadkar die Rolle des Stellvertreters übernahm. In der Mitte der Legislaturperiode tauschte man die Rollen vereinbarungsgemäß und Varadkar wurde erneut Premierminister.

Die Regierungsparteien gehen davon aus, dass die Stabilität der Koalitionsregierung nicht infrage steht und dass der Rücktritt keine Neuwahl des Parlaments auslösen wird – zumal die Oppositionspartei Sinn Féin, der ehemalige politische Flügel der aufgelösten Irisch-Republikanischen Armee (IRA), bei Meinungsumfragen weit vorne liegt.