Nach Wahlen in Finnland: Zweiter Abschied für Sanna Marin
Die scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin will nicht mehr für den Vorsitz der Sozialdemokraten kandidieren. Das entschied sie nach der Parlamentswahl.
Finnlands scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin nach ihrer Pressekonferenz am Mittwoch Foto: Roni Rekomaa/epa
STOCKHOLM taz | Finnlands scheidende Ministerpräsidentin Sanna Marin wird auf dem Parteitag der Sozialdemokraten im September nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Das teilte die 37-Jährige am Mittwoch mit.
Ihren endgültigen Beschluss habe sie nach dem Ausgang der Parlamentswahl am Sonntag gefasst, erklärte Marin. Sie sei mit deren Ergebnis – bei dem ihre Partei Zugewinne erzielen konnte – eigentlich zufrieden. Aber in erster Linie habe sie natürlich eine weitere Amtszeit als Ministerpräsidentin angestrebt. Diese Möglichkeit habe sich zerschlagen, weil die Sozialdemokraten nur drittstärkste Partei, hinter den Konservativen und den Rechten, im Reichstag geworden seien. „Nachdem das Ergebnis jetzt einmal so ausgefallen ist, denke ich, dass das eine gute Gelegenheit für neue Perspektiven ist und ich eine neue Seite in meinem Leben aufschlagen kann.“
Vermutungen, ihre Partei habe sie zu diesem Schritt gedrängt, wies sie zurück. Die Entscheidung sei schon länger gereift und habe verschiedene Gründe. Die vergangenen Jahre seien für sie persönlich nicht einfach gewesen und hätten ihr Durchhaltevermögen auf die Probe gestellt, erklärte sie: „Manchmal müssen Türen geschlossen werden, damit sich in Zukunft neue öffnen können.“
Ihre Regierung werde am Donnerstag ihren Rücktritt erklären, aber anschließend bis zum Antritt einer Nachfolgeregierung geschäftsführend im Amt bleiben. Anschließend werde sie nur noch „einfache Abgeordnete“ sein „und dann hoffentlich in der Lage sein, ein etwas ruhigeres Leben zu führen“, so Marin.
Könnte Sanna Marin im Kabinett zurückkommen?
Ihren Schritt kündige sie bereits jetzt an, damit ihre Partei in Ruhe die Neubesetzung des Parteivorsitzes regeln könne. Außerdem müssten die Sozialdemokraten entscheiden, mit welchem Kandidaten sie zur Neuwahl eines Staatspräsidenten im kommenden Jahr antreten wollten. Für diese Kandidatur werde sie nicht zur Verfügung stehen, entkräftete sie entsprechende Medienspekulationen. Sie wies auch Meldungen zurück, dass ihr bereits ein neues internationales Amt angeboten worden sei, beispielsweise bei der EU.
„Manchmal müssen Türen geschlossen werden, damit sich in Zukunft neue öffnen können“
Offen ließ sie die Frage, ob sie möglicherweise für einen Kabinettsposten zur Verfügung stehen werde, falls es zu einer Regierungskoalition unter Beteiligung der Sozialdemokraten kommen sollte: „Ich halte das eher für unwahrscheinlich.“
Die nun anstehenden Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalitionsregierung mit der Wahlsiegerin, der konservativen Sammlungspartei von Petteri Orpo, werde Marin aber noch selbst leiten. Die Gremien der Sozialdemokraten würden Eckpunkte für mögliche Regierungsverhandlungen am Donnerstag festlegen. Prinzipiell sei man zwar zu so einer Zusammenarbeit bereit, nicht aber unter den Bedingungen, die Orpo im Wahlkampf aufgestellt habe. Insbesondere könne ihre Partei keine Haushaltskürzungen in Höhe von 6 Milliarden Euro akzeptieren wie sie die Sammlungspartei wolle.
Diese klare Festlegung könnte ein weiteres Signal dafür sein, dass vermutlich Sammlungspartei und die zweitplatzierten rechten Wahren Finnen den Kern der künftigen Regierung Finnlands bilden und die Sozialdemokraten die Oppositionsrolle wählen werden.
In ersten Reaktionen auf ihren Schritt wurde neben Bedauern auch Verständnis geäußert und teilweise die unfaire Kritik thematisiert, der Marin wiederholt ausgesetzt gewesen sei. „Eine Überraschung, die in gewisser Weise keine Überraschung ist“, kommentiert die finnische Tageszeitung Helsingin Sanomat Marins Ankündigung: „Es wurde immer wieder in Frage gestellt, ob sie wirklich den Wunsch hat, in der Politik zu bleiben, falls sie nicht zur neuen Regierungschefin gewählt wird.“
