Gemma Terés Arilla über den russischen Abzug aus Cherson
: Die Chance ergreifen
Unter Bezug auf kremlnahe Stimmen berichten unabhängige russische Medien, dass der Rückzug aus Cherson dem Wunsch nach Verhandlungen geschuldet sei. Das ist durchaus möglich. Die Rückeroberung Chersons ist nicht nur in der Ukraine ein Grund zum Feiern. Jetzt hat Kiew die Gelegenheit, selbst die Bedingungen für einen Waffenstillstand und einen Frieden auf den Tisch zu legen. Die militärische Schwäche Russlands ist offensichtlich, und der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski kann jetzt eine starke Rolle übernehmen. Allerdings muss er zunächst Überzeugungsarbeit bei den Ukrainer*innen leisten.
Dass die ukrainische Armee so weit gekommen ist, hat sie vor allem den USA als stärksten finanziellen und militärischen Partner zu verdanken, der teils das Tempo bestimmt. Letztens telefonierten US- und russische Militärs. Auch mehren sich in Washington die Stimmen, die sagen, die militärische Hilfe an die Ukraine hat das Limit erreicht und dass die Zeit für Diplomatie reif ist – auch unter den Demokraten. Nun mit Cherson als militärischem Wendepunkt ist zu erwarten, dass Joe Biden graduell den Druck auf Selenski erhöht.
Der Rückzug aus Cherson und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten sollten nicht verpasst werden. Auch innerhalb der Europäischen Union nicht. Nach der Wahl der rechtsextremistischen Giorgia Meloni kann sich Italien sehr leicht an der prorussischen Position Ungarns orientieren. Die vermehrten sozialen Unruhen infolge von Inflation und Energiekrise versprechen, dass die Empathie mit der ukrainischen Bevölkerung nicht unendlich andauern wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat das längst erkannt und, wie es schon Tradition ist, versucht er nun, den Ton innerhalb der EU anzugeben. Er plädiert für eine diplomatische Lösung.
Überzeugt werden müssen die Hardliner*innen der EU, die ein Ende des Kriegs in der Ukraine nur in Verbindung mit einem militärischen Erfolg sehen. Erfahrungsgemäß wirkt Macrons Rhetorik in der EU, auch bei Kanzler Olaf Scholz.
