Nur mit Tariflohn
Beschäftigte aus der Türkei sollen das Chaos an deutschen Flughäfen lindern. Die Regierung will für eine schnelle Einreise- und Arbeitserlaubnis sorgen
Von Anja Krüger
Um das Chaos an den Flughäfen einzudämmen, erleichtert die Bundesregierung es Unternehmen aus der Luftfahrtbranche, Arbeitskräfte von außerhalb der Europäischen Union anzuheuern. Nach Angaben von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geht es der Branche vor allem um Arbeitskräfte aus der Türkei, die an den Flughäfen dort zurzeit nicht gebraucht werden.
Die Lage an deutschen Airports ist zurzeit desolat. Reisende kämpfen mit sehr langen Wartezeiten am Check-in, bei der Sicherheitskontrolle und beim Gepäcktransport. Wegen Personalmangel streichen Airlines etliche Flüge. Obwohl die Branche in der Coronakrise Milliarden an staatlichen Hilfen erhalten hat und Kurzarbeiterregelungen in Anspruch nehmen konnte, hat sie in großem Stil Personal abgebaut. Außerdem sind Beschäftigte etwa zu Paketdiensten abgewandert, weil Unternehmen das Kurzarbeitergeld nicht aufgestockt haben, sagte Heil bei einem gemeinsamen Auftritt mit Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch in Berlin.
Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe der drei Ministerien hat Maßnahmen erarbeitet, die einen raschen Einsatz der Arbeitskräfte aus der Türkei ermöglichen sollen, etwa die schnelle Erteilung eines Visums und einer Arbeitserlaubnis. „Die Zuverlässigkeitsprüfung entfällt nicht“, sagte Faeser. Bei der Sicherheit gebe es keine Abstriche.
Die Branche wollte die Beschäftigten als Leiharbeiter anheuern. Das hat die Bundesregierung abgelehnt, sagte Heil. Die Unternehmen müssen die Arbeitskräfte direkt anstellen. Damit sei auch gewährleistet, dass die Auflagen der Regierung eingehalten werden: Die Beschäftigten müssen nach Tarif bezahlt und angemessen untergebracht werden. Es handele sich um eine befristete Maßnahme, damit der Personalmangel nicht auf dem Rücken der Reisenden ausgetragen werde, betonte Heil. „Wir entlassen die Unternehmen nicht aus der Verantwortung, für ausreichend Personal zu sorgen.“
Wie schnell der Personalengpass behoben wird, ist unklar. „Letztlich ist das ein privatwirtschaftliches Problem, das nur von den Unternehmen gelöst werden kann“, sagte Wissing.
