Grüne in Schleswig-Holstein-Wahl: Ewige Ein-Themen-Partei

Ihren Anspruch, stärkste Kraft zu werden, konnten die Grünen in Kiel nicht erreichen. Noch immer werden sie vor allem als Klima-Partei wahrgenommen.

Die grüne Spitzenkandidatin Monika Heinold und Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré jubeln Foto: Marcus Brandt/dpa

Die Grünen jubelten am Sonntagabend, sich selbst erklärten sie neben der CDU zur Wahlsiegerin in Schleswig-Holstein. Diese Deutung des Wahlergebnisses liegt nahe: Die Grünen haben im Vergleich zu 2017 mehr als 5 Prozentpunkte gewonnen und so viele Stimmen geholt wie nie zuvor – obwohl sie in Kiel erstmals ohne Frontmann Robert Habeck auskommen und gegen einen populären Ministerpräsidenten antreten mussten.

Gemessen an den eigenen Ansprüchen sind die Grünen trotzdem gescheitert: Das Ziel, die Ministerpräsidentin zu stellen, haben sie mit 25 Prozentpunkten Rückstand auf die Union klar verfehlt. Die Weltlage hätte ihnen eigentlich Rückenwind verschaffen können, der Krieg in der Ukraine liefert neue Argumente für das grüne Kernthema Energiewende. Einen „Fukushima-Moment“ wie 2011 in Baden-Württemberg erlebten die Grünen in Kiel aber nicht, die Partei könnte stattdessen sogar aus der Regierung fliegen.

Ein Hindernis auf dem Weg nach oben: Weiterhin werden die Grünen zu stark als Ein-Thema-Partei wahrgenommen. Der Klimapolitik schrieben die Wäh­le­r*in­nen in Schleswig-Holstein zwar einen hohen Wert zu und die Grünen haben in diesem Bereich mit Abstand die größten Kompetenzwerte. Aber sonst? Laut Infratest Dimap wird der CDU in der Außen- und Sicherheitspolitik deutlich mehr zugetraut als den Grünen, obwohl die in der Russlandpolitik doch von allen Parteien am wenigsten falsch gemacht haben. Ähnlich sieht es in der Finanzpolitik aus, obwohl Spitzenkandidatin Monika ­Heinold seit zehn Jahren Finanzministerin in Kiel ist. Und laut Forschungsgruppe Wahlen liegen die Grünen in der Sozial- und Wohnungspolitik auch weit hinter der SPD – obwohl die Unterschiede in den Wahlprogrammen nicht groß waren.

Neu ist dieses Problem für die Grünen nicht. Drängend ist es aber, seitdem sie einen Führungsanspruch formulieren. Nach der Bundestagswahl wollte die Partei eigentlich aufarbeiten, warum sie in der Breite nicht punkten konnte. Das Ergebnis vom Sonntag erinnert daran, dass da noch was zu tun ist.

Comments

[Pia Mansfeld]

Der Anspruch der die Grünen umtreibt mag ja da sein aber er ist ebenso realitätsfern wie der Weltfrieden.

[Haja1953]

Die Grünen sind namentlich festgelegt. Die einzigen Themen, die sie am Leben halten sind Umwelt/Klima und, früher einmal, Frieden (vor Fischers Einknicken). Jetzt nur noch Umwelt. Wenn sie das noch mehr verwässern, sind sie vom Parteienbodensatz nicht mehr zu trennen. Dann sind sie 15 Prozentpunkte los. So wie die SPD eingrbüßt hat, seitdem sie sich von ihrem Image als Arbeiterpartei zum "Genossen der Bosse" entwickelt hat. Wer seine Identität aufgibt, um mehr Menschen zu erreichen, verliert diese Identität. Wenn man ksum mehr sls das hat, sollte man sich das gut überlegen. Die FDP existiert nur noch, weil sie stets wirtschaftsliberal und mittelstandsfreundlich unterwegs sind und alles andere dem unterordnen. Würden sie das ändern...weg wären sie. Wenn die Grünen 100+ Jahre existieren, können sie langsam überlegen, sich auszubreiten. Solange sie den Fokus nicht, wie die SPD, verlieren, könnte das klappen. Bis dahin: Umwelt, Umwelt, Umwelt und an die Wähler denken.

[Kartöfellchen]

Ich glaube eher, dass die Grünen als Klimapartei eine Enttäuschung sind.

Baerbock statt Habeck war "Identität schlägt Klimaschutz".

Dazu dann die Aufgabe des Verkehrsministeriums, einem der absoluten Klimaschutzministerien. Damit für Baerbock das Außenministerium bleibt.

Und nun setzen sich die Grünen nicht für schnellstmöglichen Frieden ein, sondern wollen den Krieg durchfechten.

Wäre der Klimawandel eine Person, er würde Baerbock wählen.