Bodycams laufen testweise

Berliner Polizei startet Probebetrieb mit Kameras an Uniform

Ausgewählte Berliner Polizisten und Feuerwehrleute tragen künftig bei Einsätzen sogenannte Bodycams, also kleine Kameras an der Uniform. Ein Pilotprojekt mit zunächst 20 Kameras für die Polizei in der Innenstadt und 10 Kameras für Sanitäter der Feuerwehr begann am Montag, wie Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagten. Die Kameras sollen Situationen, die sich aggressiv entwickeln, filmen. Damit sollen Straftäter abgeschreckt und die Lage beruhigt werden. Außerdem können die Videofilme als Beweise dienen. Die CDU kritisierte, der Test komme viel zu spät und sei wegen der positiven Erfahrungen aus anderen Bundesländern überflüssig.

Von April 2022 bis 2023 sollen bei der Polizei dann 300 kleine Kameras an den Uniformen eingesetzt werden. Eine wissenschaftliche Auswertung soll parallel erfolgen. Geisel sagte, Ziel sei es, dass die Polizei ab etwa 2026 solche Kameras als „normales Instrument“ flächendeckend verwende. Slowik sagte, künftig würden aggressive Menschen bei Polizeieinsätzen immer öfter hören: „Sie werden ab sofort gefilmt.“

Erlaubt ist das Filmen nur auf öffentlichem Gebiet, allerdings nicht bei Demonstrationen. Auch in privaten Wohnungen dürfen Polizisten die Kameras nicht nutzen. Die Kameras filmen im angeschalteten Normalzustand ständig, löschen allerdings auch permanent alle Aufzeichnungen wieder, nur die letzten 30 Sekunden bleiben immer erhalten. Entstehen kritische Situationen, deaktiviert der Polizist das Löschen, sodass die vorherigen 30 Sekunden und alles weitere Geschehen gespeichert werden.

Nach einem Monat sollen die Aufnahmen im Normalfall wegen des Datenschutzes gelöscht werden. Bodycams für Polizisten wurden bereits in anderen Bundesländern und bei der Bundespolizei getestet. (dpa)