Wahlkampagne der SPD in Berlin: Alles Giffey oder was?

Die SPD setzt in ihrer Wahlwerbung – wenig überraschend – voll auf ihre Spitzenkandidatin. Ab Sonntag darf plakatiert werden.

Sie, er und sie: Franziska Giffey am Freitag vor einem ihrer Wahlplakate Foto: Christian Mang/Reuters

BERLIN taz | Glaubt man Franziska Giffey, dann versteht sie sich so ziemlich mit allen Menschen gut. „Wir haben uns gut unterhalten“, sagt die Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl über jedes zweite SPD-Plakat, das sie am Freitag vorstellt und das jeweils sie und eine weitere Person im Dialog zeigt – einen Kneipier, ein Schulkind oder auch einfach einen Passanten. Dennoch geht es darauf vor allem um Giffey. Kein Wunder, gilt sie doch als die bekannteste aller Spitzenkandidat*innen.

Die SPD hat als letzte der relevanten Parteien in der Konkurrenz um den Wahlausgang am 26. September ihre Kampagne präsentiert. Ab Sonntag darf die Wahlwerbung dann aufgestellt oder -gehängt werden. Angesichts von vier Abstimmungen an diesem Tag in Berlin – Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahl sowie der Enteigungs-Volksentscheid – dürfte es eng werden an den Laternen.

Seit 20 Jahren stellt die SPD den Regierenden Bürgermeister in Berlin; auf Klaus Wowereit folgte Michael Müller, den es nun in den Bundestag zieht. Bereits 2020 hat die Partei die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Kandidatin gekürt. Ihr Amt hatte sie zwischenzeitlich wegen der Affäre um Plagiate in ihrer Dissertation aufgeben. Deswegen kann sie sich – mit „all ihrer Kraft, ihrem Herz und ihrer Liebe“, wie sie am Freitag sagt – auf den Wahlkampf konzentrieren.

Ihre SPD setzt bei den am Freitag vorgestellten Großplakaten vor allem auf ur-sozialdemokratische Themen, zum Beispiel gute Arbeit, Bildung und Wohnungsmarkt, und wildert nur ein bisschen im Kernbereich anderer Parteien. Etwa, wenn sich Giffey mit einer Mitarbeiterin eines Clubs zeigt und um mehr Gäste für die Partyszene wirbt, die ein „Schatz für diese Stadt“ sei, vergleichbar mit dem Louvre in Paris.

Mehr U-Bahnen, mehr Neubau

Oder wenn sie sich vor der U-Bahn ablichten lässt, deren Ausbau Giffey zuletzt genauso vehement einforderte wie den Neubau von Wohnungen, der zur „Chefinnensache“ werden soll. 200.000 sollen bis 2030 entstehen, verspricht die Kandidatin, gemeinsam mit den landeseigenen Gesellschaften, aber auch privaten Investoren.

Raed Saleh, der mit Giffey der Berliner SPD vorsitzt, sieht die Partei auf gutem Weg, das Rote Rathaus zu verteidigen. Die Umfragewerte seien, nachdem sie „ganz lange Zeit bei 14 bis 15 Prozent“ gelegen hätten, „solide gestiegen“. „Die Stimmung wird besser“, sagte Saleh. „Wir haben Bock auf diesen Wahlkampf.“