Kommentar von Ulrike Herrmann zur Schuldenpolitik des Finanzministers
: Zurückzahlen wäre gefährlich
Die Summen sind gigantisch, die Finanzminister Olaf Scholz mit seiner „Bazooka“ in die deutsche Wirtschaft schießt, um die Coronakrise zu bewältigen. Allein im Jahr 2020 rutscht der Bundeshaushalt mit 218,5 Milliarden Euro ins Minus.
Es ist richtig, mit der Finanz-Bazooka zu ballern, um die Konjunktur zu stabilisieren. Trotzdem ist eine Idee des Finanzministers extrem gefährlich: Scholz verspricht, die staatlichen Coronaschulden in den nächsten zwanzig Jahren wieder zurückzuzahlen.
Auf den ersten Blick mag es zwar einleuchtend klingen, dass der Staat seine Schulden tilgt. Wenn eine Familie eine Hypothek aufnimmt, um ein Haus zu kaufen, muss sie diesen Kredit schließlich auch abstottern. Dennoch wäre es fatal, den Staat mit seinen Bürgern zu vergleichen.
Es würde eine schwere Wirtschaftskrise drohen, wenn die Bundesregierung tatsächlich anfinge, ihre Schulden zurückzuzahlen. Denn der deutsche Staat könnte seine Kredite nur tilgen, wenn er die Steuern erhöht. Doch sobald die Bürger mehr Geld ans Finanzamt abführen müssten, hätten sie weniger Mittel, um zu konsumieren. Die Nachfrage würde einbrechen, was dann in eine Wirtschaftsflaute führte. Die Coronakrise würde sich endlos verlängern. Es wäre auch keine Lösung, wenn der Staat versuchen würde, bei seinen eigenen Ausgaben zu kürzen, und beispielsweise beim Straßenbau sparte. Denn wieder würden Betriebe und Arbeitnehmer dadurch Einkommen verlieren, mit einer Wirtschaftsflaute als Resultat.
Staaten sind eben keine normalen Bürger. Sie zahlen ihre Schulden nicht zurück, sondern setzen darauf, dass die Kredite langsam bedeutungslos werden – indem die Wirtschaft wieder wächst.
Dieser Trick funktioniert bestens, wie bereits die Finanz- und die Eurokrise gezeigt haben. Zwischen 2008 und 2012 musste der deutsche Staat ebenfalls viel Geld in die Wirtschaft und die Banken pumpen. In der Folge stiegen die deutschen Staatsschulden um knapp 500 Milliarden Euro und lagen 2012 bei mehr als 2 Billionen Euro, was 80 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung entsprach. Doch danach ereignete sich ein „Sparwunder“: 2019 entsprachen die deutschen Staatsschulden nur noch 59 Prozent der Wirtschaftsleistung – obwohl der deutsche Staat in Wahrheit fast gar nicht gespart hatte. Von 2012 bis 2019 waren die Schulden nur um minimale 15 Milliarden Euro gesunken. Da aber die deutsche Wirtschaft unterdessen deutlich gewachsen war, machten die immer gleichen Schulden plötzlich nur 59 Prozent der Wirtschaftsleistung aus.
Ein Staat wächst aus seinen Schulden heraus, statt sie zurückzuzahlen. Dies muss jetzt nur noch Finanzminister Scholz verstehen.
