Medizinisches Gerät aus der EU: Erstes Instex-Geschäft mit Iran
Über ein Jahr hat es gedauert: Nun haben EU-Staaten erstmals mithilfe des Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen.
EU-Staaten liefern medizinisches Gerät, doch mit Corona hat die Instex-Transaktion nichts zu tun Foto: Ahmad Halabisaz/dpa
BERLIN afp | Erstmals haben Deutschland und weitere EU-Staaten mit Hilfe des sogenannten Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen und medizinische Geräte in das schwer von der Coronavirus-Pandemie betroffene Land geliefert. Das teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag auf Twitter mit. Aus Diplomatenkreisen hieß es, die Lieferung stehe nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Lage, sondern sei bereits seit Mitte Dezember geplant gewesen.
„Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bestätigen, dass Instex seine erste Transaktion erfolgreich abgeschlossen und so die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht hat“, erklärte das Auswärtige Amt. Nachdem die erste Lieferung abgeschlossen sei, werde Instex „an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln“, schrieb das Ministerium weiter.
Instex diene dem Zweck, im Rahmen der laufenden Bemühungen um die Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Teheran „eine langfristig tragfähige Lösung für den rechtmäßigen Handel zwischen Europa und Iran zu gewährleisten“, hieß es weiter.
Bereits am 14. März hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums verkündet, dass Teheran medizinische Ausrüstung oder finanzielle Unterstützung aus Ländern wie China, Japan, Katar, Russland und der Türkei sowie Frankreich, Deutschland und Großbritannien erhalten habe. Die iranische Regierung und Bevölkerung „vergessen in Zeiten der Not niemals ihre Freunde“, sagte der Sprecher damals.
Der Iran gehört neben Italien, Spanien und den USA zu den am schwersten von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Ländern weltweit. Nach Angaben der Regierung in Teheran haben sich mittlerweile mehr als 44.000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, mehr als 2.900 Menschen starben an der Lungenkrankheit Covid-19. Die Dunkelziffer dürfte aber erheblich höher liegen.
Geschäfte ohne US-Dollar
Die USA hatten im Mai 2018 das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt. Humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente und medizinische Ausrüstung sind von diesen Sanktionen ausgenommen. Jedoch kann der Iran praktisch keine medizinischen Güter auf dem internationalen Markt kaufen, weil die Banken aus Furcht vor den US-Sanktionen keine Geschäfte mit Teheran absichern wollen.
Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges, Instrument zur Unterstützung des Handelsaustausches) war 2019 von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründet worden. Mit diesem Mechanismus soll es dem Iran ermöglicht werden, Erdöl im Ausland abzusetzen und gegen Produkte einzutauschen, die im Iran benötigt werden. Der Mechanismus umgeht die US-Sanktionen, indem der US-Dollar nicht für die Transaktionen verwendet wird.
