: Zwei Prozent erst 2031
Corona könnte sich auf Nato-Militärausgaben auswirken
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich trotz der Coronakrise zum 2-Prozent-Ziel der Nato bekannt. „Wir stehen zu unseren Zusagen“, sagte er am Donnerstag in Berlin kurz vor einer Videokonferenz mit seinen Nato-Kollegen, die wegen der Pandemie erstmals das traditionelle Treffen in Brüssel ersetzt. Deutschland habe seine Verteidigungsausgaben seit 2014 bereits um 45 Prozent erhöht. 2014 hatten sich die Nato-Mitglieder beim Gipfel in Wales verpflichtet, ihre Militärausgaben bis 2024 in Richtung auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes zu steigern. Deutschland strebt bis 2024 eine Erhöhung auf 1,5 Prozent an und will erst 2031 2 Prozent erreichen.
Wegen der Coronakrise könnte Deutschland allerdings schon jetzt näher an die 2 Prozent kommen als bisher gedacht – und das auch ohne die Militärausgaben weiter zu erhöhen. Durch die Krise geht schließlich auch die wirtschaftliche Leistung zurück. Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet mit einer schweren Rezession in Deutschland. Das Bruttoinlandsprodukt, an das das Nato-Ziel gekoppelt ist, könnte in diesem Jahr stärker schrumpfen als während der Finanzkrise 2009, sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag in Berlin. Damals war die Wirtschaft um 5,7 Prozent eingebrochen.
Vor der Nato-Konferenz warb Maas außerdem dafür, weitere Truppenreduzierungen in Afghanistan „mit klaren Bedingungen“ zu verknüpfen. Die in den vergangenen Jahren errungenen Rechte der afghanischen Bevölkerung müssten auch in Zukunft erhalten bleiben. Truppenreduzierungen müssten deshalb abhängig von der Einhaltung von Zusagen durch die Taliban und Fortschritten in den Friedensverhandlungen erfolgen. „Einen Automatismus darf es nicht geben.“ (rts, afp, taz)
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