: E-Scooter könnten teurer werden
In Hannover bietet nun ein drittes Unternehmen elektrische Leihroller an. Die Verwaltung denkt über Gebühren für die Betreiber nach, um das allzu ungeordnete Herumstehen der Gefährte einzudämmen
Von Alexander Diehl
Sind sie nun ein Beitrag zur Verkehrswende oder bloß eine Attraktion für gelangweilte Tourist*innen? Oder am Ende eine Möglichkeit für finanziell klamme Kommunen, sich neue Einnahmequellen zu suchen? Seit in mehreren deutschen Großstädten E-Scooter zum Verleih angeboten werden, scheiden sich an den elektrifizierten Tretrollern die Geister. Beinahe so lange sehen die Zuständigen in den betreffenden Rathäusern auch Anlass, über Regeln nachzudenken: Wo darf so ein Ding fahren? Wo geparkt werden? Und was, wenn diese Regeln nicht befolgt werden?
Überlegungen, der „E-Scooter-Flut“ – so die lokale Presse – beizukommen, gibt es auch in Hannover. Helfen sollen dagegen eventuell Gebühren. Das mit der Flut begründet sich darin, dass seit dem vergangenen Wochenende ein dritter Anbieter seine Roller in der Stadt aufstellt: nach „Tier“ und „Lime“ nun also „Bird“, gerne als kalifornischer „Branchenpionier“ bezeichnet. Medienberichten zufolge hat das Unternehmen, dessen Deutschland-Dependance in Berlin sitzt, angekündigt, in Hannover mit bis zu 400 E-Scootern loszulegen. Einen Sprecher der Stadtverwaltung zitierte die Hannoversche Allgemeine Zeitung, bei Lime und Tier „seien jeweils bis zu 1.000 E-Scooter im Einsatz“.
Im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss des Rates kam am Mittwoch nun heraus, dass sich die Verwaltung mit dem Gedanken trägt, das Mietrollertreiben zu regulieren – und das nach Bremer Vorbild: Dort hatte Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) im September angekündigt, man werde „nicht die chaotischen Zustände mit den Rollern bekommen, wie viele andere deutsche und europäische Städte“.
Als „Sondernutzung“ betrachtet die Bremer Verwaltung den Leihrollerbetrieb, so wie etwa die Außengastronomie. Das bedeutet: Es fallen Gebühren für die Nutzung des Straßenraums „über den Gemeingebrauch hinaus“ an, so besagt es die Bremer Sondernutzungskostenordnung. Schaefer sprach von 50 Cent je Scooter und Woche.
Daran könnte man sich in Hannover orientieren, das klang nun im Ausschuss an – und dass das klar mit dem Ziel geschehe, die Zahl der wild irgendwo abgestellten Roller zu reduzieren. An Problembewusstsein mangelt es nicht: Schon seit Sommer 2019 ist seitens der Stadt Hannover „das Abstellen von E-Scootern in besonders sensiblen Bereichen nicht erwünscht“. Das meint unter anderem Grünanlagen und Parks, Fußgängerzonen und Friedhöfe.
Auch Bird hat seinem Engagement vorausgeschickt, man habe sich mit der Stadt auf Regeln verständig. So sollen die Fahrten nicht überall beendet werden können; ein abgestellter Roller koste dann weiter Miete.
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