: Von Krediten und Kurzarbeit
Um gebeutelte Unternehmen durch Corona zu bringen, will die Bremer Aufbaubank Kredite vergeben. Auch auf die Schuldenbremse könnte die Krise Auswirkungen haben
Von Lotta Drügemöller
1.200 Anfragen nach Kurzarbeit sind bei der Arbeitsagentur Bremen-Bremerhaven eingegangen – seit Ende letzter Woche. „Das ist nur der Anfang“, sagt der dortige Geschäftsführer Joachim Ossmann. Bis Monatsende können Unternehmen Anträge rückwirkend zum ersten März stellen. Das Kurzarbeitergeld soll Betrieben ermöglichen, Personalkosten zu sparen, ohne Mitarbeiter*innen zu entlassen.
Die Angestellten bekommen für ausgefallene Arbeitszeit 60 bis 67 Prozent Verdienstausfall vom Arbeitsamt. Auch für Leiharbeiter*innen gilt es, nicht aber für nicht sozialversicherungspflichtig Beschäftigte; sie werden nach aktuellem Stand leer ausgehen.
Das erweiterte Kurzarbeitergeld ist Bundesgesetz. Die Bremer Möglichkeiten, die Unternehmen durch die Krise zu bringen, sind beschränkt. „Wir können auf Landesebene nicht Umsatzverluste ausgleichen. Aber wir können die Liquidität sichern“, stellt Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt klar. Bei der Bremer Aufbaubank (BAB) wurde das Budget um zunächst zehn Millionen Euro aufgestockt, damit Unternehmen notfalls auch ohne ihre Hausbank Kredite bekommen.
So sollen laufende Kosten, etwa für Personal oder Miete, gedeckt und Insolvenzen verhindert werden. Auch Freiberufler können Darlehen bekommen. Interesse gibt es: Waren es Donnerstag und Freitag noch je 50 Anfragen, haben sich Montag bereits 100 Betriebe gemeldet.
„Kleine Betriebe stehen vor existenziellen Problemen, aber auch für größere Unternehmen wird es schwierig – Lagerketten können nicht erfüllt werden“, so Vogt. Erleichtert werden soll den Betrieben das Leben deshalb auch durch Steuerentlastungen.
Die Bremer Steuereinnahmen 2020 werden durch Corona so oder so geringer ausfallen. Der Haushalt soll trotzdem wie geplant verabschiedet werden. Schließlich plane man immer mit Schätzungen, die später nicht zwangsläufig stimmen.
Bremen wird im Sommer den Haushalt für 2021 beschließen, für den sich die Steuerschätzungen ebenfalls verringern werden. Inwiefern die Schuldenbremse in dieser Lage eingeschränkt wird, „darüber werden wir sprechen“, sagt Finanzsenator Dietmar Strehl. „Es gibt Notsituationen, diese hier ist eine“, so Strehl. Den Entwurf an allen Stellen zurechtkürzen wolle man jedenfalls nicht.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
