: Potse-Prozess stockt
Der Räumungsprozess gegen das autonome Jugendzentrum ist unterbrochen. Erst im Sommer geht es weiter
Anfang des Monats war Prozessauftakt: Das Land Berlin gegen das autonome Jugendzentrum Potse. Nun wurde bekannt, dass es erst am 10. Juni weitergeht – entgegen den Erwartungen.
Der Zivilprozess fand im Hochsicherheitssaal des Strafgerichts Moabit statt. Das allein war für die Potse-Anwälte Lukas Theune und Benjamin Hersch Grund genug zu Verhandlungsbeginn ein Ablehnungsgesuch einzureichen. Sie hielten den Richter aufgrund der Sicherheitsauflagen für befangen. Zusammen mit zwei Vertretern des Jugendzentrums verließen sie den Saal. Die Gegenseite reichte einen Versäumnisantrag ein.
Die Potse teilte mit, dass ihnen der lange Aufschub entgegenkomme. In den kommenden sechs Monaten könnten sie zusammen mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg weiter nach Ersatzräumen suchen. Hintergrund des Prozesses ist die Kündigung der Räume durch den Bezirk vor einem Jahr. Das Kollektiv hält seitdem die Räume in der Potsdamer Straße besetzt. Alle Alternativen scheiterten bisher am Lärmschutz, da in den Räumen keine Bandproben oder Konzerte stattfinden können.
Wie Justizsprecherin Lisa Jani auf Nachfrage bestätigte, verzögert sich der Prozess. Zuerst müsse der Befangenheitsantrag gegen den Richter geprüft werden. Im Juni werde dann eine Entscheidung gefällt sein. Das Urteil laufe vermutlich auf eine Räumung hinaus. (bin)
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