: Ramelow plant Bündnis
In Thüringen wird emsig an der Minderheitsregierung geschraubt
Seit drei Wochen trifft sich in Erfurt ein „Montagsklub“, vornehm „R2G-Gruppe“ genannt, um einen Weg zu finden, in Thüringen eine Mehrheitsregierung zu bilden. Die bisherigen Koalitionäre von Linken, SPD und Grünen haben nun eine Richtungsentscheidung getroffen. Sie wollen auch nach dem Verlust ihrer gemeinsamen Mehrheit eine Minderheitsregierung stützen.
Grüne und SPD als Juniorpartner der Linken wollen voraussichtlich in der zweiten Januarhälfte auf Parteitagen über diese Absicht beschließen. Im Februar könnte ein Ministerpräsident gewählt werden, der dann absehbar wieder Bodo Ramelow (Linke) hieße. Damit haben sich Versuche der CDU erledigt, Grüne und SPD gemeinsam mit der FDP zu einer Kooperation zu bewegen. „Bei Bodo wissen wir, dass er uns fair behandelt“, sagte letzte Woche Grünen-Fraktionschef Dirk Adams der taz.
Auf eine Kooperation mit CDU und/oder FDP wäre aber auch die Minderheitsregierung angewiesen. Eine förmliche Tolerierung haben beide ausgeschlossen, nicht aber eine Zusammenarbeit bei konkreten Sachthemen. Die Arbeitsgruppe hat deshalb schon für diesen Freitag eine Einladung an Union und FDP ausgesprochen, um eine Zusammenarbeit auszuloten. Eine solche „zum Wohle des Landes“ hatte CDU-Chef Mike Mohring bereits am Wahlabend angedeutet. Michael Bartsch
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