Dorothea Hahn zum Beginn des Impeachmentverfahrens
: Zu wenig Show
Vieles deutet darauf hin, dass, was am Mittwoch in Washington begonnen hat, eine radikale Wende bringen könnte. Doch trotz der Zuschaltung fast aller großen Fernsehsender und trotz der Kompetenz und Integrität der beiden ersten Zeugen plätscherte der erste Tag im Impeachmentverfahren gegen US-Präsident Donald Trump mehr dahin, als dass er knallte.
Ein Impeachment braucht gutes Theater – schließlich gilt es die öffentliche Stimmung zu verändern. Die Demokraten haben es nicht geschafft, am Mittwoch gute Bilder, zitierfähige Sätze und einprägsame Geschichten zu produzieren. Was im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses verhandelt wurde, war kompliziert und trocken. Die US-Öffentlichkeit ist aber schon seit dem Amtsantritt von Trump mit beinahe täglichen Verletzungen demokratischer und rechtsstaatlicher Regeln konfrontiert. Sie hat fast zwei Jahre lang die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller verfolgt, der die Machenschaften Russlands in Trumps Wahlkampf untersucht hat und dessen Arbeit letztlich im Sande verlief.
Ein weiterer Faktor ist der blinde Parteigehorsam, der bei den RepublikanerInnen an die Stelle von eigenständigem Denken getreten ist. Trump, der einstige Außenseiter, hat die Republikanische Partei komplett auf Linie gezwungen. Die parteiinternen Kritiker des Präsidenten sind entweder tot oder ihrer Ämter verlustig gegangen.
Am schwersten aber wiegt die Verrohung der politischen Debatte in den USA . Schon lange vor Trump war das Interesse an internationalen Ereignissen und an Außenpolitik minimal. Doch Trump hat aus dieser Nabelschau eine Doktrin gemacht, begonnen mit dem nationalistischen Slogan „Amerika zuerst“. Dieses ostentative Desinteresse der USA an internationaler Zusammenarbeit rächt sich jetzt. Es sorgt dafür, dass ein Teil der US-Öffentlichkeit und die Republikanische Partei selbst dann die Schultern zucken, wenn private Geschäftsleute mit mafiösen Interessen die Außenpolitik der USA bestimmen und wenn der Präsident die Hilfe des Militärs nutzt, um seinen eigenen Wahlkampf zu befördern.
