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Geflüchtete dürfen jetzt lernen

Die Schulpflicht stellt in Deutschland kaum jemand infrage. Trotzdem gibt es 382 Kinder und Jugendliche in Niedersachsen, die davon erst seit dieser Woche etwas haben: Geflüchtete, die noch in Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) festsitzen und nicht auf die Kommunen verteilt werden.

Ab diesem Schuljahr unterrichten FachlehrerInnen in 25 Wochenstunden Mathe, Englisch und Sachunterricht in den EAE. Für jeden Standort sind eine Grundschule und eine weiterführende Schule zuständig. Das Innenministerium will so von Anfang an die bestmögliche Allgemeinbildung sicherstellen.

Wer glaubt, ein System dieser Art sei selbstverständlich, irrt sich. Vor der Zuteilung an eine Kommune gilt in Niedersachsen keine Schulpflicht. In den EAE gab es deshalb bisher fast ausschließlich Deutschunterricht. Kein Problem, wenn Geflüchtete dort nur kurz bleiben und an ihrem neuen festen Wohnsitz zur Schule gehen. Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern werden jedoch nicht mehr weiterverteilt und bleiben oft mehrere Monate in der EAE, praktisch ohne Schulbildung.

Der niedersächsische Flüchtlingsrat hatte dem Land bereits 2017 in einem Forderungspapier vorgeworfen, damit internationales Recht zu brechen. Denn das Recht auf einen Schulbesuch ist Teil der UN-Kinderrechtskonvention, und laut einer entsprechenden EU-Richtlinie müssen auch Geflüchtete spätestens nach drei Monaten Zugang zu Bildungsangeboten bekommen.

Ein Vorwurf, den die FDP-Fraktion im Landtag Anfang dieses Jahres in einer Kleinen Anfrage wiederholte. Flüchtlingsrat und Hilfsverbände loben, dass die Landesregierung jetzt reagiert hat. „Nur so haben die Geflüchteten eine Chance auf einen Schulabschluss“, sagt Laura Müller, die beim Flüchtlingsrat für die Integration zuständig ist.

Ausgenommen von den Änderungen ist die EAE in Bad Fallingbostel. Sie gilt nur als Ankunftszentrum, das Geflüchtete sofort weiterleitet. Das könne sich jedoch ebenfalls hinziehen, kritisiert der Flüchtlingsrat und fordert, dass es überall ein Angebot geben müsse. Insgesamt sei das Konzept aber eine deutliche Verbesserung. Wenn es umgesetzt wird, bekommen nun wohl endlich alle Kinder in Niedersachsen ihr Recht auf Bildung. Jana Hemmersmeier