Svenja Bergt über Flugtaxis und Scheuers Verkehrspolitik
: Am Ziel vorbeigeflogen
Es ist eine vielversprechende Strategie im politischen Alltag: Wer die dringenden Probleme nicht angeht, sucht sich ein nebensächliches Projekt, das fortschrittlich rüberkommt und im besten Fall die Gelegenheit für schöne Fotos bietet. Hat also beispielsweise ein Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur eine eher überschaubare Motivation, sich um feinstaubmäßige Über- und breitbandmäßige Unterversorgung zu kümmern, könnte er sich durch ein paar Tech-Portale klicken. Und was fände er da? E-Roller, ja, gut, Künstliche Intelligenz, nett, aber gibt noch keine Bilder, doch hier: Flugtaxis. Hat was mit Digitalisierung zu tun, irgendwie auch mit Verkehrswende und bringt schöne Fotos.
Dabei wäre es per se nicht weiter schlimm, dass sich CSU-Minister Andreas Scheuer die Zeit nimmt, am Montag in Ingolstadt vorbeizuschauen und das Projekt „CityAirbus“ vorzustellen. Schließlich muss man auch Minister:innen zugestehen, mal Projekte zu verfolgen, die nicht im Mainstream liegen. Selbst wenn Flugtaxis hierzulande überflüssig sind, könnten sie andernorts wertvoll sein.
Es wäre also nicht weiter schlimm, würde die Bundesregierung ansonsten weit vorne liegen, wenn es darum geht, die Probleme aus den Bereichen Verkehr und Digitalisierung zu lösen. Doch im Gegenteil: Eine konsequente Förderung von nachhaltiger Mobilität bleibt aus. Beim EU-Vorhaben etwa, die Marktmacht großer Online-Plattformen einzudämmen, bremst die Bundesregierung, und zum Thema geplante Obsoleszenz – vorgesehene Schwachstellen in Produkten –, ist es bislang bei Willensbekundungen geblieben. Aber: Flugtaxis!
Es geht dabei nicht nur um Fördermillionen, sondern um die Prioritätensetzung. Solange die Bundesregierung ihr Engagement für RadfahrerInnen auf dem Niveau „Verkehrsminister weiht Servicestation für Radwanderer in Hessen ein“ sieht und bei Digitalisierung als Erstes an elektronische Patientenakten denkt, so lange läuft etwas fundamental falsch.
