geht’s noch?

Trotz Schaden kein Ersatz

Deniz Yücel bekommt keine Entschädigung für seine einjährige Haft in der Türkei, das entschied ein Gericht in Istanbul. Diese Entscheidung ist unglaublich, aber leider wenig überraschend

Ein Jahr unschuldig im Knast, und die türkische Justiz verweigert eine Entschädigung. Unglaublich, aber nicht ganz überraschend, hat ein türkisches Gericht in dieser Woche entschieden, dass der Korrespondent der Welt und Ex-taz-Redakteur Deniz ­Yücel für seine erlittene Untersuchungshaft keine Entschädigung bekommen soll – und auch für seinen Verdienstausfall keine Kompensation bekommt. Einen Grund hat das Gericht laut Veysel Ok, dem Anwalt von Deniz, nicht angegeben.

Ok hatte im Auftrag von Deniz vor Monaten eine Klage eingereicht, mit der dieser vom türkischen Staat für seine ungesetzliche Verhaftung und die damit verbundene Isolationshaft eine Entschädigung fordert und außerdem einen Verdienstausfall ersetzt haben will, weil er ein Jahr nicht arbeiten konnte. Zusammen beträgt die Forderung 2,98 Millionen türkische Lira – umgerechnet rund 400.000 Euro.

So skandalös dieses Urteil ist, es kam wohl dennoch für alle Beteiligten, wie es zu erwarten war. Erstens korrigiert sich eine Justiz nirgendwo auf der Welt gerne und erst recht nicht in einem System wie in der Türkei, wo Richter und Staatsanwälte unter der direkten Kontrolle des Justizministeriums stehen und kein Richter deshalb auf die Idee kommen würde, einer Entschädigungsklage des deutschtürkischen Journalisten ­Deniz Yücel stattzugeben.

Anwalt Veysel Ok hat angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen und auch die nächsthöhere Instanz mit der Klage von Deniz zu beschäftigen. Aber falls nicht in naher Zukunft in der Türkei ein politisches Erdbeben stattfindet, wird das Berufungsgericht natürlich das Urteil der ersten Instanz bestätigen. Alles andere wäre eine Riesenüberraschung, und die ist in der Türkei derzeit wirklich nicht zu erwarten.

Aber warum dann überhaupt so eine Klage, wenn man weiß, dass man verliert? Deniz Yücel und sein Anwalt wollen einen Präzedenzfall schaffen und durch die Klage die Ungesetzlichkeit der Verhaftung im Nachhinein dokumentieren. Das könnte für andere unschuldig inhaftierte Journalisten nützlich sein. Außerdem hoffen Veysel Ok und Deniz Yücel, anhand ihrer Klage später einmal die Leute zur Verantwortung ziehen zu können, die ihn ins Gefängnis gebracht haben. Und schließlich, wenn der Rechtsweg in der Türkei abgeschlossen ist, können sie vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg klagen. Da dürfte dann auch eine echte Chance bestehen, dass die Türkei verurteilt wird. Wolf Wittenfeld