: 17 Millionen für die Einheitswippe
Nach fast 20-jähriger Debatte kann das Einheitsdenkmal nun wohl endlich gebaut werden
Nach einem jahrelangen Hin und Her hat der Haushaltsausschuss des Bundestags gut 17 Millionen Euro für den Bau des Einheits- und Freiheitsdenkmal freigegeben. Die Fraktionen begrüßten parteiübergreifend die Entscheidung und forderten vom Bund einen raschen Baubeginn.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) erklärte: „Der 3. Oktober 2020, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, wäre sicher ein würdiges Datum für die Einweihung.“
Ob das gelingt, scheint allerdings fraglich. Nach Angaben des mit dem Projekt beauftragten Stuttgarter Büros Milla & Partner sind zunächst Abstimmungen mit den beteiligten Behörden nötig, dann könne man in die konkrete Ausführungsplanung einsteigen.
„Ich setze darauf, dass alle mitziehen. Dann können wir 2019 mit dem Bau beginnen“, sagte Geschäftsführer Johannes Milla. Bisher waren Experten von einer Bauzeit von etwa zwei Jahren ausgegangen.
Die sogenannte Einheitswippe, eine riesige begehbare Waage vor dem Berliner Schloss, soll an die friedliche Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Sie entsteht auf dem Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, zuständiger Berichterstatter der SPD, nannte die Mittelfreigabe eine gute Nachricht. „Die friedliche Revolution im Herbst 1989 ist so einzigartig, dass sie ein solches Denkmal verdient.“ Der CDU-Abgeordnete Klaus-Dieter Gröhler zeigte sich erfreut, dass das „jahrelange Hickhack“ beendet worden sei. Es gehe darum, die Bürger der ehemaligen DDR zu ehren, die mutig und entschlossen den Widerstand gegen das SED-Regime gewagt hätten.
Der Bundestag hatte das Denkmal schon 2007 erstmals beschlossen. Doch ein gescheiterter Wettbewerb, Meinungsverschiedenheiten im Siegerteam und Bedenken von Denkmal- und Tierschützern sorgten für immer neue Verzögerungen. 2016 stoppte der Haushaltsausschuss das wenig geliebte Projekt vollends – wegen einer Kostensteigerung von zehn auf fünfzehn Millionen Euro.
2017 kam das Vorhaben durch einen neuen Bundestagsbeschluss wieder in Gang. Auf Drängen der SPD bewilligte der Haushaltsausschuss aber vor der Sommerpause noch nicht die Mittel, weil die Übertragung des Grundstücks vom Land auf den Bund noch nicht notariell besiegelt war. Dadurch wurde auch eine Verlängerung der Baugenehmigung nötig. (dpa)
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