: Olaf Scholz würde es wieder tun
Hamburgs ehemaliger Bürgermeister über G20
Hamburgs Ex-Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) würde so etwas wie den G20-Gipfel wieder durchziehen, aber keine Sicherheitsgarantie mehr abgeben. Das hat der heutige Bundesfinanzminister im G20-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft deutlich werden lassen. Der Ausschuss hatte ihn um eine „politische Gesamtbewertung“ des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs vor einem Jahr gebeten.
Scholz sagte, es sei richtig gewesen, den Gipfel in Deutschland und in einer großen Stadt abzuhalten. Solche Veranstaltungen seien zwar eine große Herausforderung, gleichwohl müssten sie stattfinden können. Inzwischen habe er in seinem neuen Amt ja selbst „die Sinnhaftigkeit solcher Treffen“ erfahren können.
Dabei räumte er ein, es sei „zu unerträglichen und nicht hinnehmbaren Belastungen für weite Teile der Bevölkerung gekommen“. Das treibe ihn nach wie vor um. Insbesondere tue ihm leid, dass die Gewalttäter mit ihren Aktionen durchgekommen seien. Er sei froh über die vielen Ermittlungsverfahren und die Verurteilungen. „In Wahrheit ist das ja auch eine Prävention“, sagte Scholz.
Von der Linken-Abgeordneten Christiane Schneider darauf angesprochen, ob er noch zu seiner Aussage stehe, es habe keine Polizeigewalt gegeben, wich Scholz aus: „Es ist für mich schwierig, wenn die Gewalt, die wir auf der Elbchaussee gesehen haben, auf eine Stufe gestellt wird mit der Arbeit der Polizei.“
Wie er es mit seiner Ankündigung halte, bei dem autonomen Kulturzentrum Rote Flora, das für die Krawalle mitverantwortlich gemacht wurde, müsse sich grundlegend etwas ändern, wollte CDU-Fraktionschef André Trepoll wissen? „Gewalt ist völlig unmöglich und man kann erwarten, dass man sich davon distanziert“, antwortete Scholz.
Welchen Fehler er gemacht habe, wollten Abgeordnete wissen: „Man wird über den Verkehr neu nachdenken müssen“, sagte Scholz. Seinem Nachfolger würde er in einer ähnlichen Situation raten, im Vorfeld weniger zu versprechen und „sich vorsichtiger auszudrücken“.
Denn Senat und Polizei hatten sich beim Gipfel auf die falschen Szenarien eingestellt: eine Blockade der Infrastruktur, des Hafens und des Gipfels selbst. Stattdessen sah er sich mit Krawall in der Stadt, gegen Autos und Geschäfte konfrontiert. Oder in Scholz-Sprech: „Die Dinge, die schwierig waren, waren nicht die, die vorher diskutiert wurden.“ Gernot Knödler
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