: Deutschland geht endlich online
Die Bundesregierung will die Digitalisierung im Land endlich vorantreiben. Richten soll es ein Digitalausschuss, der direkt ans Kanzleramt angegliedert ist. Teil der Runde, die am Mittwoch erstmals zusammenkam, sind Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), und die für Digitalisierung zuständige Staatsministerin Dorothee Bär (CSU). Außerdem sind die Ressorts Bildung, Arbeit sowie Wirtschaft beteiligt. In ihrer ersten Sitzung sprachen die Teilnehmer*innen unter anderem über künstliche Intelligenz und die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt.
Für Dieter Janecek, Digitalexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, muss die Bundesregierung vor allem beim Breitbandausbau aufs Tempo drücken. „Es ist frustrierend, wie wenig in den vergangenen Jahren passiert ist“, sagte Janecek der taz. Im Vergleich zu Skandinavien oder den baltischen Staaten hinke Deutschland bei der digitalen Verwaltung und Infrastruktur deutlich hinterher.
Das Parlament berät heute über die Einsetzung einer Enquetekommission zum Thema Künstliche Intelligenz. Sie besteht aus 19 Bundestagsabgeordneten und 19 Sachverständigen. Nach der Sommerpause soll sie ihre Arbeit aufnehmen und bis 2020 Ergebnisse vorlegen. Janecek, der Teil der Kommission sein wird, forderte öffentliche Sitzungen des Gremiums, die auch im Netz übertragen werden sollen, und eine starke Bürgerbeteiligung – nach dem Vorbild Frankreichs. Tanja Tricarico
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