Altenpflege kommt zu kurz

Die Linke will, dass sich der Bremer Senat auf Bundesebene für ein Sofortprogramm gegen den Notstand in der Altenpflege einsetzt. Unterdessen will Bremen 30 Ausbildungsplätze für PflegehelferInnen schaffen

Von Simone Schnase

Die Linke will die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege verbessern. In einem Dringlichkeitsantrag an die Bürgerschaft fordert die Fraktion deshalb, dass Bremen sich auf Bundesebene für verbindliche Personalschlüssel, mehr Lohn und Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften einsetzen soll.

Die von der Bundesregierung beschlossenen Sofortmaßnahmen für 8.000 zusätzliche Stellen seien, heißt es in dem Antrag, „bei genauerer Betrachtung ein Tropfen auf den heißen Stein“, denn sie bedeuteten für die rund 13.600 Pflegeheime in Deutschland nur eine halbe Zusatzstelle pro Einrichtung.

Die Linksfraktion fordert vom Senat, sich bis zur geplanten Umsetzung eines wissenschaftlichen Verfahrens zur Personalbemessung in der Pflege im Jahr 2020 für die Einführung eines bundeseinheitlichen, verbindlichen Personalschlüssels einzusetzen. Eine Pflegekraft sollte demnach, so will es die Linke, in der Tagschicht für zwei und im Nachtdienst für 20 BewohnerInnen zuständig sein. Dabei sollte die Fachkraftquote von 50 Prozent als Mindeststandard bewahrt werden. Daneben solle sich der Senat für eine Anhebung des eigenen Pflegemindestlohns auf 14,50 Euro pro Stunde stark machen.

Bremen stellt unterdessen 700.000 Euro zur Verfügung, um 30 Geflüchtete und Alleinerziehende im Rahmen von Teilzeit-Schulungen zu staatlich anerkannten AltenpflegehelferInnen auszubilden. Das hat der Senat bereits am Dienstag beschlossen. Die Schulungen sollen Mitte bis Ende des Jahres beginnen und nach anderthalb Jahren abgeschlossen sein.

Um Ausbildungsabbrüchen begegnen zu können, sollen die Teilnehmenden sozialpädagogisch begleitet werden, vor und während der Schulungsmaßnahmen können sie an Sprachkursen teilnehmen. Damit setzt der Senat einen Beschluss der Bremischen Bürgerschaft um, den die Koalitionsfraktionen im November vergangenen Jahres unter dem Titel „Fachkräftesicherung in der Altenpflege“ gefasst haben.

Von den insgesamt 700.000 Euro kommen 440.000 Euro aus dem Haushalt der Sozialsenatorin und 250.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds, der im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Häfen verwaltet wird. Die entsprechenden Deputationen sowie der Haushalts- und Finanzausschuss müssen dem Vorhaben noch zustimmen.

Eine „Etappe für die Weiterbildung von der Pflegehilfskraft zur Pflegefachkraft“, nennt Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) die Maßnahme. Laut Sozialressort fehlen in Bremen bis zum Jahr 2025 700 zusätzliche Fachkräfte in der Altenpflege.