: Mehr Kohle für die Truppe?
Verteidigungsministerin von der Leyen stellt langen Afghanistan-Einsatz in Aussicht und will Geld
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält die im Koalitionsvertrag vereinbarten Mittel für die Bundeswehr für nicht ausreichend. „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass der 51. Finanzplan, der die Ausgangsbasis ist, ein gutes Fundament ist“, sagte die CDU-Politikerin am Sonntag im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Er werde aber nicht reichen, um die Trendwenden nachhaltig fortzusetzen, um die Modernisierung der Bundeswehr, aber auch das Auffüllen der Lücken zu erreichen. „Insofern werden wir Jahr für Jahr um die notwendigen Mittel verhandeln müssen, die die Soldatinnen und Soldaten brauchen, um ihre Aufträge auch erfüllen zu können“, sagte von der Leyen.
Union und SPD hatten vereinbart, in den kommenden Jahren eine Milliarde zusätzlich in die Truppe zu investieren. Zudem sollen zusätzlich frei werdende Finanzmittel prioritär in die Armee gesteckt werden. Der Bundeswehrverband und der Wehrbeauftragte hatten die Vereinbarungen bereits als unzureichend kritisiert.
Die Verteidigungsministerin stimmte die Bundeswehr außerdem auf einen Einsatz ohne absehbares Ende in Afghanistan ein. Vieles habe sich für die Bevölkerung zwar zum Positiven gewendet, das Land sei aber noch nicht in der Lage, alleine die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen, sagte die CDU-Politikerin. „Es ist nicht eine Frage des Zeitplans, der stur abgearbeitet wird.“ Das Engagement hänge von Erfolgen und dem Zustand im Land ab. „Wir brauchen Geduld, wir brauchen einen langen Atem.“ (dpa)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
