Kein Özoğuz-Besuch

Absage Die Migrationsbeauftragte kommt erst nach der Wahl ins thüringische Eichsfeld

BERLIN taz | Ist das Eichsfeld zu gefährlich für die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoğuz? Den Eindruck könnte gewinnen, wer am Mittwoch die Thüringer Allgemeine las. Dort hieß es, Özoğuz habe einen Besuch in Thüringen am Samstag abgesagt, weil Sicherheitsbedenken bestünden. Die türkischstämmige SPD-Politikerin ist in den vergangenen Wochen rassistisch angefeindet worden.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hatte Ende August im Eichsfeld davon gesprochen, Özoğuz in Anatolien zu „entsorgen“. Gaulands Äußerungen zogen ein breites Medienecho nach sich. Daraufhin hatte der thüringische SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme seine Parteikollegin nach Eichsfeld eingeladen. Über Twitter sagte Özoğuz zu.

Der Besuch wird in der Tat nicht stattfinden – allerdings laut Özoğuz nicht aus Sicherheitsgründen. „Leider konnten wir aufgrund der Kurzfristigkeit keinen Termin mehr vor der Bundestagswahl einplanen“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag. „Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Sicherheitsbehörden jederzeit die Sicherheit bei einem solchen Besuch gewährleisten würden.“

Aus dem Büro von Steffen-Claudio Lemme heißt es hingegen gegenüber der taz: Auch weil davon auszugehen sei, dass die AfD gegen den Besuch mobil machen und möglicherweise aggressiv auftreten werde, sei von erhöhten Sicherheitsanforderungen ausgegangen worden. So hätte man beispielsweise mehr Sicherheitspersonal benötigt. Dies sei neben der ohnehin sehr kurzfristigen Planung eine zusätzliche organisatorische Hürde gewesen, weshalb letztlich eine Verlegung auf nach die Bundestagswahl beschlossen wurde.

Özoğuz bestätigte die Terminverlegung. „Ich halte selbstverständlich an meiner Zusage fest und werde gleich nach der Wahl nach Eichsfeld fahren.“ wim