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AfD-Wahllisten zugelassen

Bundestagswahl Landeswahlausschüsse winken Rechtspopulisten durch. NPD scheitert in Berlin

DÜSSELDORF/BERLIN rtr/dpa | Der Weg für die AfD zur Teilnahme an der Bundestagswahl ist frei. In NRW, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz billigten die Landeswahlausschüsse am Freitag die Kandidatenlisten der Partei, nachdem es zuvor Einwände gegeben hatte.

In den übrigen Bundesländern, wo ebenfalls am Freitag die Entscheidungen über die Parteienlisten für die Bundestagswahl am 24. September anstanden, wurde ohnehin nicht mit einer Ablehnung der AfD gerechnet. Ohne die Wählerstimmen aus einzelnen Bundesländern wäre ein Scheitern der rechtspopulistischen Partei an der Fünfprozenthürde wahrscheinlicher geworden.

Die NPD wird hingegen auf ihre Landesliste in Berlin verzichten müssen. Grund für den Ausschluss sei, dass die rechtsextremistische Partei ihre Vertreter für die allgemeine Vertreterversammlung früher gewählt hat als gesetzlich gestattet, teilte der Berliner Landeswahlausschuss am Freitag mit.

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