Brüssel verklagt Polen

Abholzung in Białowieża

BERLIN taz | Der Borkenkäfer ist schuld. Zumindest wenn es nach dem polnischen Staat geht: Weil man gegen das braune Insekt vorgehen müsse, sei es not­wendig, im riesigen Białowieża-Wald Bäume zu fällen, rechtfertigte das Land seinen Holzeinschlag in dem nahezu unberührten Stück Wildnis. Das sieht die EU anders: Die Europäische Kommission in Brüssel will Polen vor dem Gerichtshof der EU verklagen. Das gab sie am Donnerstag bekannt. Außerdem will sie mit einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass die Abholzung in dem einzigartigen Wald sofort aufhört.

Der Białowieża-Wald erstreckt sich über mehr als 150.000 Hektar entlang der Grenze zwischen Polen und Weißrussland. Es ist eines der letzten großen Wildnisgebiete Europas. Teile des Waldes sind Nationalpark, in dem sich eine streng geschützte Kernzone befindet, die auf der Weltnaturerbe-Liste der Unesco steht.

Polens Regierung hatte mit einem Beschluss im März vergangenen Jahres erlaubt, die Abholzung im Białowieża-Wald auszuweiten. Nach Ansicht der Kommission in Brüssel verletzt das EU-Vorschriften. Die EU hatte Polen schon im ­April zum Abholzstopp aufgefordert – ohne Erfolg. Polen habe „keine Angst, den Streit vor dem Europäischen Gerichtshof auszutragen“, soll Umweltminister Jan Szyszko laut der polnischen Nachrichtenagentur PAP noch im April gesagt haben.

Umweltschützer begrüßten den Schritt von Brüssel nun. „Die Kommission muss jetzt schnell die heutige positive Entscheidung umsetzen und Polen vor Gericht bringen, um ihrer Rolle als Hüterin des Naturerbes sowie der geltenden Gesetze gerecht zu werden“, erklärte ­Da­riusz Gatkowski von WWF Polen. Eva Oer