: Es wird wieder gewippt
Beschluss Bundestag debattiert am Donnerstag über Einheitsdenkmal. Die Wippe soll wieder her
Nach einem beispiellosen Hin und Her will der Bundestag am Donnerstag erneut über das geplante Einheitsdenkmal in Berlin entscheiden. Das Parlament hatte schon 2007 und 2008 beschlossen, vor dem rekonstruierten Berliner Schloss am Rand von Museumsinsel und Alexanderplatz an die Wiedergewinnung der deutschen Einheit zu erinnern.
Stopp wegen Kostenanstieg
Im vergangenen Jahr stoppte dann der Haushaltsausschuss die Errichtung der riesigen begehbaren Wippe des Büros Milla & Partner, das die Ausschreibung für das Einheitsdenkmal gewonnen hatte, noch vor Baubeginn. Als Begründung wurde der absehbare Kostenanstieg von 10 auf 15 Millionen Euro genannt.
Für die Debatte am Donnerstag fordern die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD nun in einem gemeinsamen Antrag, die ursprünglichen Plenarbeschlüsse umzusetzen. Inzwischen hat der Bundestag 18,5 Millionen Euro für die Rekonstruktion der historischen Kolonnaden am geplanten Standort des Denkmals bewilligt. Dieses Geld muss nun wieder umgewidmet werden. Die Waage soll unter dem Motto „Bürger in Bewegung“ am Ort des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals vor dem Berliner Schloss entstehen.
Bürger dagegen
Der Förderverein des Schlosses veröffentlichte im Vorfeld der erneuten Abstimmung repräsentative Umfrageergebnisse, wonach sich 16 Prozent der Deutschen an dieser Stelle das Einheitsdenkmal wünschen. 43 Prozent hätten lieber wieder die früheren Kolonnaden, 41 Prozent äußerten keine Meinung.
Für die Studie hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im März und April gut 1.000 Bürger befragt. Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten. Vereinschef Wilhelm von Boddien forderte, für die Abstimmung im Bundestag den Fraktionszwang aufzuheben. Jeder Abgeordnete solle nur nach seinem Gewissen entscheiden, sagte er.
Die Debatte wird am Donnerstag live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. (dpa)
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