Danke, Deutschland!

Abkommen Schweden beteiligt sich und erhält dafür 50 Plätze in den Heimen

STOCKHOLM taz | Damit sei wieder einmal bewiesen, dass einem politischen Schwergewicht wie Deutschland eben viel leichter gelinge, woran Schweden lange scheiterte, resümierte die schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter. Schweden will sich an einem deutschen Bamf-Projekt zum Bau von zwei Aufnahmeeinrichtungen in Marokko beteiligen, in denen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht werden sollen.

Das Abkommen

Nach monatelangen Verhandlungen hatten Stockholm und Rabat im Mai letzten Jahres ein Übereinkommen geschlossen, das die „Rückführung“ solcher Minderjährigen erleichtern sollte. Eine schwedisch-marokkanische Arbeitsgruppe sollte jeden Einzelfall einer Abschiebung oder freiwilligen Rückkehr klären. Auch die Idee einer Aufnahmeeinrichtung zur Unterbringung dieser Jugendlichen in Zusammenarbeit mit einer marokkanischen Hilfsorganisation wurde damals geboren, und erste Gelder wurden ausbezahlt.

Der rot-grünen Regierung in Stockholm war dieses Abkommen so wichtig, dass man außenpolitische Prinzipien über Bord warf und eine von der Reichstagsmehrheit geforderte und schon angekündigte diplomatische Anerkennung der von Marokko okkupierten Westsahara wieder aufgab, um Rabat nicht zu verärgern. Doch in der Praxis funktionierte das Abkommen nicht. Ein einziger Jugendlicher aus Schweden wurde 2016 von Marokko zur Rücknahme akzeptiert.

Das Problem

Das Problem seien, dass die Papiere fehlen, sagt Elin Wernquist, Generalsekretärin der unabhängigen Kinderhilfsorganisation Barnrättsbyrån. Die meisten Betroffenen könnten ihre Identität nicht nachweisen. Das marokkanische Meldewesen erfasse Personen erst im Alter von 16 Jahren. Seien sie vorher nach Europa gekommen, könnten sie, selbst wenn sie freiwillig zurückkehren wollten, gegenüber den marokkanischen Behörden nur schwer ihre Herkunft nachweisen. Und auch wenn Barnrättsbyrån die jetzige deutsch-schwedische Initiative begrüße „so wie jeden Versuch, diesen Jugendlichen zu helfen“, sei man skeptisch, ob sie wirklich erfolgreich sein könne.

„Wir sind Deutschland dankbar“, erklärte der schwedische Innenminister Anders Ygeman in einem Rundfunkinterview. Bei den zwei Aufnahmeeinrichtungen mit zusammen 200 Plätzen, von denen vermutlich 50 auf Schweden entfielen, „für die wir volle Unterstützung seitens Marokkos haben“, handle es sich um ein „Pilotprojekt“. Der Gedanke sei, „in Zukunft weitere solcher Einrichtungen zu schaffen.“ Reinhard Wolff