piwik no script img

Europarat warnt vor Todesstrafe

Türkei Das Land könnte bald die Mitgliedschaft in der Organisation verlieren

BRÜSSEL/STRAßBURG epd/afp | Mit den Plänen zur Todesstrafe riskiert der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Rauswurf seines Landes aus dem Europarat. „Wenn die Türkei die Todesstrafe einführen und praktizieren würde, wäre das das Aus für die Mitgliedschaft“, sagte der Sprecher von Europarats-Generalsekretär Thorbjørn Jagland, Daniel Höltgen, am Dienstag. Auch Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD, die der Parlamentarischen Versammlung des Europarats angehören, drohten mit einem Rauswurf.

Die Nato-Mitgliedschaft der Türkei will die Große Koalition aber nicht infrage stellen. „Die Türkei ist geostrategisch ziemlich unverzichtbar“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Dienstag.

Die Regierung in Ankara hat indes von der EU ein Ende von „Anfeindungen“ gegen Erdoğan gefordert. „Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union müssen mit offenem Geist und gebunden an objektive Regeln und auf demokratische Art geführt werden“, sagte EU-Minister Ömer Çelik in Ankara.

▶ Schwerpunkt

▶ Inland

▶ Meinung + Diskussion

▶ Gesellschaft + Kultur

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen