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Kritik an Dobrindtplan

Automatisiertes FahrenDatenschützer monie-ren Datenspeicherung

taz| Bundestag und Bundesrat beraten heute über die gesetzlichen Grundlagen des automatisierten Fahrens. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will vor allem für Klarheit bei der Haftung im Schadenfall sorgen. Doch sein Entwurf stößt bei Daten- und Verbraucherschützern auf harsche Kritik, denn die Computer im Auto sammeln jede Menge Daten. Der Entwurf sieht vor, dass in den Computerautos elektronische Speicher ähnlich einer Blackbox in Flugzeugen eingesetzt werden. Die Daten sollen zeigen, ob ein Auto automatisch oder von einem Fahrer gesteuert wurde. Auf die gespeicherten Informationen können – auf Verlangen – Behörden und berechtigte Dritte zugreifen. Wo die Details über Fahrt, Fahrer und Fahrstil letztlich landen, ist nicht klar. Auch wie lange und zu welchem Zweck sie gespeichert werden, ist nicht eindeutig.

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