: Olaf Scholz ganz unten
Götter-dämmerung
Auf dem Tiefpunkt angelangt ist Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Nur einen Monat nach der glanzvollen Eröffnung der Elbphilharmonie, deren Fertigstellung er mit großem persönlichen und politischen Einsatz überhaupt erst ermöglicht hat, droht er an der Elbvertiefung zu scheitern. Beantworteten die Hamburger Medien im Januar noch die Frage „Kann Scholz auch Kanzler?“ mit einem klaren Ja, so stellt sich nach dem Stopp der Elbvertiefung durch das Bundesverwaltungsgericht die Frage: „Kann Scholz noch Bürgermeister?“
Seine blutleere Regierungserklärung am vorigen Mittwoch in der Hamburger Bürgerschaft erschöpfte sich in Durchhalteparolen und Schönfärbereien. „Die Fahrrinnenanpassung kommt“, versicherte er, ohne diese Prognose begründen zu können. Die vom Gericht geforderten Nachbesserungen seien „zügig zu lösen“: Hier ein bisschen neu rechnen, bis das Ergebnis stimmt, dort mal eben ein neues Biotop für den Schierlings-Wasserfenchel finden – was den Hamburger Planern seit 15 Jahren nicht gelungen ist – und schon sei die „nicht zu große Aufgabe“ gelöst.
In der Tat wird Scholz für die „Fahrrinnenanpassung“, wie die Ausbaggerung der Unterelbe zwischen Nordsee und Hafen offiziell heißt, sorgen müssen, soll nicht „die Schicksalsfrage für Hamburg“ zur Schicksalsfrage für seine politische Zukunft werden. 2013 zwangen ihn die HamburgerInnen in einem Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze für Strom, Gas und Fernwärme; 2015 untersagten sie ihm die Ausrichtung Olympischer Spiele im Jahr 2024. Beide Niederlagen haben zwar an seinem Lack gekratzt, das Scheitern bei der Elbvertiefung indes würde zum ultimativem Karriereknick führen.
Scholz will nun prüfen lassen, welche vorbereitenden Maßnahmen auch ohne gerichtlich abgesegneten Planfeststellungsbeschluss in den nächsten beiden Jahren möglich sein könnten. Denn in drei Jahren, im Februar 2020, ist Bürgerschaftswahl – und ohne Elbvertiefung muss er gar nicht mehr antreten. Das Image des Machers, durch die Realisierung der Elphi gerade erneuert und gefestigt, wäre er dann los. Das Gefühl, von ihm „ordentlich regiert“ zu werden, wie er in zwei Wahlkämpfen versprach, wäre bei den HamburgerInnen aufgebraucht.
Olaf Scholz muss jetzt liefern und das allerheiligste Hamburger Symbolprojekt, die Elbvertiefung und die Rettung des größten deutschen Hafens, sicherstellen. Sollte ihm das nicht gelingen, droht ihm stattdessen für seine – unfreiwilligen – Verdienste um die Bewahrung des Naturraums Unterelbe die Goldene Ehrennadel der Umweltverbände BUND und Nabu. smv
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