: SPD will verhandeln
Rot-Rot-Grün Zustimmung von der SPD für Koalitionsgespräche. Heute entscheidet die Linke
Die Berliner SPD ist bereit zu Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen. Der Landesvorstand nahm am Donnerstagabend eine entsprechende Empfehlung von Regierungschef Michael Müller (SPD) einstimmig an. In den Sondierungsgesprächen hatten die Parteispitzen einen „gemeinsamen Anspruch“ in wichtigen Themen ausgemacht.
Bei Finanz- und Energiepolitik etwa gebe es aber auch noch einiges zu besprechen, hatte Müller gesagt. Der Regierende Bürgermeister hatte schon vor der Wahl Präferenzen für eine Koalition von SPD, Linken und Grünen geäußert. Es wäre das erste rot-rot-grüne Bündnis unter Führung der SPD in Deutschland.
In der vergangenen Woche hatte Müller mit CDU, Linken, Grünen und sogar der FDP Sondierungsgespräche geführt. Am Montag war es zu einem langen gemeinsamen Gespräch zwischen SPD, Linkspartei und Grünen gekommen. Danach hatten Vertreter aller Parteien sich für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Dem müssen die jeweiligen Parteigremien jedoch noch zustimmen.
Verhandlungen bis Winter
Am heutigen Freitagabend kommt die Linke deswegen zu einem Parteitag zusammen. Auch dort wird mit breiter Zustimmung zu Verhandlungen gerechnet. Als letzte entscheiden die Grünen am Mittwoch. Stimmen auch sie dafür, könnten die Koalitionsverhandlungen am Donnerstag beginnen. Allgemein wird damit gerechnet, dass sich diese bis Dezember hinziehen könnten. Erst sollen inhaltliche Fragen geklärt und am Schluss die Senatsposten verteilt werden. (dpa, taz)
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