Bundestag lässt Armenien-Resolution auf Tagesordnung

Gedenken Parlament spricht auf Antrag von Union, SPD und Grünen über osmanischen „Völkermord“

BERLIN dpa | Trotz türkischen Protests will der Bundestag die Verbrechen des Osmanische Reiches an den Armeniern als Völkermord einstufen. Der Antrag „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten vor 101 Jahren“ wird wie geplant am 2. Juni beraten. Das geht aus der Homepage des Parlaments hervor.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht das skeptisch. Er habe darauf gesetzt, Türken und Armenier für eine gemeinsame Aufarbeitung zu gewinnen, sagte er dem Tagesspiegel. „Ich habe es für unklug gehalten, diesen höchst sensiblen Prozess von außen zu gefährden.“ Auf die Frage, ob er im Bundestag zustimme, antwortete er, die SPD werde geschlossen abstimmen.

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte der Bild: „Es kann schon sein, dass es Ärger mit Ankara gibt.“ Der Bundestag lasse sich allerdings „nicht von einem Despoten wie Herrn Erdoğan erpressen“.