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Tag der Arbeit – links und rechts

1. Mai Rechtsradikale demonstrieren an vielen Orten, in Plauen und Bochum kommt es zu Zusammenstößen. Die Gewerkschaften rufen zu Solidarität mit Flüchtlingen auf

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aufgerufen. „Was die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann am Sonntag bei der zentralen Veranstaltung zum 1. Mai in Stuttgart. Hoffmann übte scharfe Kritik an der AfD, die zeitgleich in Stuttgart ihren Parteitag abhielt. Bundesweit nahmen nach DGB-Angaben in diesem Jahr insgesamt 390.000 Menschen teil, rund 12.000 weniger als im Vorjahr.

In Zwickau störte eine Gruppe Rechter den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas mit Trillerpfeifen und Buhrufen. Die Rednerbühne musste am Sonntag von der Polizei geschützt werden. Die Meldungen aus Zwickau über die rechten Störer sorgten beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland für Jubel.

Auch im vogtländischen Plauen riefen Rechtsradikale zu einer Demonstration zum Tag der Arbeit auf. Trommelnd marschierten die Teilnehmer über eine EU-Flagge. Unter den Neonazis waren Gruppen aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, dem europäischen Ausland und sächsischen Hochburgen wie Bautzen. Auf dem Weg hetzten sie: „Eins, zwei, Tradition – Multikulti Endstation“. Nach Flaschen- und Böllerwürfen aus dem Aufzug auf die Polizei setzte diese Wasserwerfer ein und löste die Demonstration gegen 14.45 Uhr auf, eine Abschlusskundgebung wurde den Teilnehmern aber gestattet.

In Schwerin hielt die NPD etwa zeitgleich ihre zentrale Demonstration ab. Ebenfalls von Gegenprotesten begleitet, nutzte die Partei die Gelegenheit, ihre Botschaft „Asylflut stoppen – Heute sind wir tolerant. Morgen fremd im eigenen Land“ unters Volk zu bringen. Den Kampf um die Straße hat der mecklenburgische Landesverband um ihren Chef Stefan Köster in der Landeshauptstadt in den vergangenen Jahren vermieden. Aufmärsche richtet die Partei seit Jahren vor allen in anderen Städten aus – gerne auch unter dem Label „Mvgida“.

Die Meldungen über rechte Störer sorgten bei der AfD für Jubel

Zu den drei in Berlin angemeldeten NPD-Kundgebungen waren nach Angaben der Polizei jeweils 50 Rechtsradikale erschienen. An den Gegenkundgebungen waren nach Angaben der Polizei 900 Menschen beteiligt. In Bochum standen sich NDP und Gegendemonstranten im Zahlenverhältnis von etwa eins zu fünf gegenüber. Die Innenstadt war wegen der Kundgebungen, Gegenveranstaltungen und Sitzblockaden weitestgehend gesperrt. (taz, mit dpa)

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