Flüchtlinge in Europa: Kontingente zur Abstimmung

Ungarn wird über die EU-Flüchtlingskontingente ein Referendum abhalten. Ein Datum nannte Ministerpräsident Viktor Orban bisher nicht.

Fahnen immer, Flüchtlinge nimmer: Ministerpräsident Viktor Orban. Foto: ap

BUDAPEST AFP | In Ungarn soll über das System der EU-Flüchtlingskontingente in einer Volksabstimmung entschieden werden. Das kündigte der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban am Mittwoch in Budapest an.

Die Regierung habe sich für ein solches Referendum entschieden, sagte Orban vor Journalisten, ohne zunächst ein Datum für die Abstimmung zu nennen.

Die Regierung in Budapest sträubt sich seit Monaten gegen die Zwangsverteilung von Asylbewerbern. Anfang Dezember reichte Ungarn beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Klage gegen die von der EU beschlossene Flüchtlingsverteilung ein.

In der EU sollen insgesamt 160.000 Flüchtlinge aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland auf alle anderen Mitgliedstaaten umverteilt werden. Ungarn soll gut 2.100 Flüchtlinge aufnehmen.

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Bisher hat das Land den südeuropäischen Partnern aber noch keinen einzigen Flüchtling abgenommen. Die EU-Innenminister hatten Ende September die Umverteilung von rund 120.000 Flüchtlingen gegen den Widerstands Ungarns, aber auch Tschechiens, der Slowakei und Rumäniens beschlossen.

Comments

[Nicky Arnstein]

Frage mich, welches Ergebnis eine Volksbefragung in Deutschland ergeben würde. Bestimmt dasselbe Ergebnis wie in Ungarn.

[derSchreiber]

Glaube ich weniger. Schließlich geht es in Ungarn darum MEHR Flüchtlinge zu bekommen.

Und bei uns darum Flüchtlinge abzuschieben äh... umzuverteilen.

Aber wer will schon nach Ungarn flüchten?

Dürfen die Flüchtlinge auch abstimmen? Oder spielt man da Schwarzen Peter?

Und was ist eigentlich wenn ein Flüchtling Angehörige in einem Land hat, zählt das als Kriterium um ihn in dieses zu schicken?