Schwieriger Weg zur Einheitsregierung

LIBYEN Eine internationale Konferenz in Rom erhöht den Druck auf die rivalisierenden Regierungen

ROM afp | Angesichts der zunehmenden Präsenz des Islamischer Staates (IS) in Libyen hat die internationale Gemeinschaft auf einer Konferenz in Rom den Druck auf die rivalisierenden Parteien erhöht, rasch eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Im Außenministerium in Rom kamen am Sonntag auf Einladung Italiens und der USA die Vertreter von 18 europäischen und arabischen Staaten zusammen. Am Nachmittag sollten Vertreter der beiden rivalisierenden libyschen Regierungen hinzukommen.

Ziel des Treffens ist es, die Kontrahenten zur Annahme des unter Vermittlung der UNO ausgehandelten Friedensabkommens zu bewegen, um binnen 40 Tagen eine Regierung der nationalen Einheit zu etablieren. Die rivalisierenden Regierungen in Tripolis und Torbuk hatten sich Anfang Oktober nach monatelangen Verhandlungen auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt, doch scheiterte dessen Ratifizierung bisher in den Parlamenten.Anfang Dezember wurde ohne UN-Beteiligung von Vertretern der Regierungen ein alternatives Abkommen geschlossen, das von der internationalen Gemeinschaft abgelehnt wird.

Vertreter der Parlamente sagten daraufhin am Freitag in Tunis zu, am Mittwoch das Abkommen zu unterzeichnen. Kritiker warnen aber, dass die Annahme des Abkommens unter internationalem Druck eher die Widerstände verstärken dürfte. Für die internationale Gemeinschaft hat die Beilegung des Konflikts auch deshalb Dringlichkeit, weil das Machtvakuum in Libyen dem IS nutzt. In der Küstenregion um Sirte sollen mehrere tausend IS-Kämpfer versammelt sein. Italiens Außenminister Paolo Gentiloni sagte am Samstag, die Konferenz müsse beweisen, dass Diplomatie schneller sei als die Bedrohung durch den Terrorismus. Ein US-Vertreter versprach im Fall der Bildung einer Einheitsregierung internationale Hilfe gegen den Terrorismus.