Von der Leyen über Einsatz gegen IS: „Risiko“, nicht „Krieg“
Gefährlich werde die Beteiligung am Kampf gegen den „Islamischen Staat“, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU). Von Krieg will sie nicht sprechen.
BERLIN dpa | Die geplante direkte Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ ist nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) risikobehaftet. Auf die Frage nach der Möglichkeit eines Abschusses deutscher „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge sagte sie am Donnerstagabend im ZDF-“heute journal“: „Die Risiken sind da. Das ist ein gefährlicher Einsatz, ganz ohne Zweifel.“ Die bereits bestehende Anti-IS-Koalition habe aber seit einem Jahr bei ihren Luftangriffen keine Flugzeuge verloren.
Anders als der französische Präsident François Hollande und Bundespräsident Joachim Gauck nach den Anschlägen von Paris wollte sie aber nicht von einem Krieg sprechen. „Denn hier prallen ja nicht zwei Staaten aufeinander“, sagte sie in den ARD-„Tagesthemen“. „Das ist ein bewaffneter Konflikt. Und es ist ein sehr harter Kampf gegen die Terrorbande IS.“
Auf die Frage nach einer nun möglicherweise erhöhten Terrorgefahr in Deutschland sagte die Ministerin: „Die bittere Wahrheit ist, dass der IS unmissverständlich ja bereits klar gemacht hat, dass auch Deutschland in seinem Fadenkreuz steht.“ Für einen Erfolg der Strategie braucht es nach ihren Worten dreierlei: die Luftangriffe, den Einsatz einheimischer Bodentruppen und eine diplomatische Lösung für Syrien.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, warf der Bundesregierung vor, nur zögerlich auf die IS-Existenz reagiert zu haben: Ein deutsches „diplomatisches Engagement hätte allerdings schon vor Jahren und nicht erst nach den Anschlägen von Paris beginnen müssen“, sagte er den Stuttgarter Nachrichten (Freitag).
Luftkrieg ohne UN-Mandat
Als Konsequenz aus den Pariser Anschlägen des IS vor zwei Wochen will die Bundesregierung mit vier bis sechs „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen in den Kampf gegen die Terrororganisation eingreifen. Eine Fregatte soll im Mittelmeer den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ schützen, von dem aus Luftangriffe geflogen werden. Zudem sollen ein Tankflugzeug und Satellitenaufklärung bereitgestellt werden. Das beschlossen Kanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister am Donnerstag in Berlin.
Der Luftkrieg gegen die radikalen Islamisten in Syrien und im Irak wird bisher von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und arabischen Staaten geführt. Ein UN-Mandat gibt es dafür nicht. Die Grünen, die für ein militärisches Vorgehen prinzipiell offen sind, pochen allerdings darauf. Sie wollen ihre Haltung von weiteren Prüfungen abhängig machen. Die Linke lehnt einen deutschen Einsatz ab. Die Bundestagsberatungen darüber sollen möglichst schon kommende Woche abgeschlossen werden. Eine Mehrheit mit den Stimmen der Koalition gilt als sicher.
Außerdem hat die Bundesregierung bereits die Entsendung zusätzlicher Bundeswehr-Soldaten für den Kampf gegen Islamisten in Mali angekündigt, wo auch französische Truppen im Einsatz sind.
Der IS, der mit tausenden Kämpfern weite Landstriche in Syrien und im Irak beherrscht, hatte sich zu den Attacken in Paris mit 130 Todesopfern bekannt.
Leser*innenkommentare
DR. ALFRED SCHWEINSTEIN
Mal abgesehen davon, daß von der Leyen neuerdings wohl den selben Friseur wie Donald Trump hat, erreichen ihre Verlautbarungen auch ein ganz ähnliches Maß an Ignoranz.
mowgli
Mag sein, dass "die bereits bestehende Anti-IS-Koalition […] seit einem Jahr bei ihren Luftangriffen keine Flugzeuge verloren [hat]". Dafür allerdings hat Frankreich grade heute seiner 130 Terroropfer gedacht.
Mir persönlich wären ja 130 verlorene Flugzeuge deutlich lieber gewesen als jene 130 Menschen aus "mindestens 15 Nationen", die in der Hauptstadt von Frankreich umgekommen sind . Aber gegen ihr eigenes Risiko sichern sich Verteidigungsminister halt heutzutage grundsätzlich besser ab als früher. Und zwar dadurch, dass sie die Verluste unter ihren Soldatan minimieren (kein Bodenkrieg!). Diejenigen, die besagte Minister angeblich verteidigen, tun für den eigenen Schutz leider noch immer nicht viel mehr als 1914.
Lowandorder
kurz - Frauman darf also fürderhin von
Frau von der Lie-en sprechen.
amigo
Komisch, wie schnell unsere Mädchen Angela und Ursel Solidarität bis zur Selbstaufgabe bieten! Wenn uns in der BRD gerade noch bei der Flüchtlingsverteilung auf EU-Länder alles andere als Solidarität entgegen gebracht wurde, herrscht nun voraus eilender Kadavergehorsam, denn frau schickt ja nicht die eigenen Kinder an die Front...
Hurra Deutschland!
Lowandorder
Na da ist sie ja wieder - garph -
La Tuffa - Unser aller FlintenUschi v.d.L.
Und gleich die dicke Flasche Lenor - Größe G 36 - im WeichspülerAnschlag ->
"...Von der Leyen über Einsatz gegen IS
„Risiko“, nicht „Krieg“
Gefährlich werde die Beteiligung am Kampf gegen den „Islamischen Staat“, sagt Verteidigungsministerin Von der Leyen (CDU). Von Krieg will sie nicht sprechen....."
Klarspüler anstellen -> KRIEG - WAR - GUERRE - ВОЙНА - SAVAŞ .......
Get it! Fein&Danke.
(& Zum Lesen: ceterum censeo - Grundgesetz - GG -?!
(was issen nu wieder ditte - wa!) - & -> http://www.bverwg.de/210605U2WD12.04.0 -
Tipp -> Angie fragen - Die - kennst schon - Jaha!!
Mit zweifacher mündlicher Lernhilfe Marke R6;))
Ja - La Tuffa - da wird der Schädel mal endlich nicht nur zum ->
Föhnen gebraucht;)