: Schwierige Suchenach Grundstücken
Flüchtlinge Senat findet nicht genug Flächen für Leichtbauwohnungen. BVG-Ticket beschlossen
Das Land hat offenbar große Probleme, Grundstücke für die geplanten 60 Wohnblöcke in Leichtbauweise zu finden. Dort sollen insgesamt 24.000 Flüchtlinge unterkommen. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) appellierte am Dienstag an Privateigentümer und die Kirchen, ihre Flächen dem Land für eine langfristige Nutzung anzubieten. Die Suche nach Grundstücken gestalte sich „schwierig“, gab der Senator zu.
Kollatz-Ahnen glaubt dennoch, dass die ersten Wohnungen im Juni 2016 bezugsfertig sind. Die erste Ausschreibung sei veröffentlicht; er rechne mit einem halben Jahr Bauzeit. Anders als andere Bundesländer versucht Berlin, die Unterkünfte klein zu halten, um dort Konflikte zu vermeiden.
Derzeit kommen laut Finanzsenator täglich 600 Flüchtlinge in Berlin an, gleichzeitig fallen 200 aus der Statistik heraus, etwa weil sie Berlin verlassen oder als Flüchtling anerkannt werden. Der Senat rechnet auch für 2016 mit konstant rund 50.000 Flüchtlingen, die in Berlin eine Unterkunft brauchen. Für sie sind die geplanten Wohnunterkünfte in modularer Bauweise gedacht. Kosten dafür: 612 Millionen Euro.
Die gestiegenen Flüchtlingszahlen bringen den Doppelhaushalt für 2016 und 2017 nicht in eine Schieflage, betonte Kollatz-Ahnen, da die zwischen Bund und Bundesländern vereinbarten Zuschüsse die aktuellen Mehrausgaben ausgleichen würden. Auf dem Flüchtlingsgipfel im September hatte der Bund zugesagt, den Ländern ab dem 1. Januar 2016 monatlich 670 Euro pro Flüchtling für laufende Kosten zu zahlen.
Der Senat beschloss am Dienstag zudem, alle registrierten Flüchtlinge mit einem Ticket für den öffentlichen Nahverkehr auszustatten. Dessen Kosten von rund 25 Euro – vergleichbar mit dem Sozialticket –, würden von dem bisher ausgezahlten Geld abgezogen, so Kollatz-Ahnen. Während er davon ausging, dass die Vergabe der Tickets sofort starten könne, bremste die Sprecherin der BVG ein bisschen: Noch seien wichtige Parameter unklar, etwa wie lange die Tickets gelten und ob ein Foto notwendig sei, sagte Petra Reetz. Sie geht davon aus, dass ab Montag die Tickets verteilt werden können. Bert Schulz
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