Alle glücklich, irgendwie

LEISTUNGSSCHUTZRECHT VG Media glaubt an Einigung mit Google

Fast könnte man meinen, die Verwertungsgesellschaft Media (VG Media) und Google seien sich endlich einmal einig. Nachdem die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes am vergangenen Donnerstag die Forderung der VG Media an Google zurück gewiesen hat (taz vom 28. 9.), sind sich zumindest beide Parteien sicher, dass sie so gut wie gewonnen haben.

In einem Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung hat der Geschäftsführer der VG Media, Markus Runde, nun verkündet: „Google wird deutsches Recht akzeptieren.“ Klar sei, dass der Preis für Presseerzeugnisse im Netz nicht null sein könne. Seiner Meinung nach hätten die Verlage mit der Entscheidung der Schiedsstelle nun Schwarz auf Weiß, dass sie von Google für die Nutzung ihrer journalistischen Inhalte Geld fordern könnten. Das ist die eine Lesart.

Seit Jahren streiten sich die Verwertungsgesellschaft und Google. Die VG Media als Vertreterin von rund 160 Verlagen, darunter Axel Springer, Burda, Funke, Madsack und die Handelsblatt-Gruppe, fordert von Google Geld dafür, dass die Suchmaschine in ihren Ergebnislisten Textausrisse der Verlagsseiten anzeigt. Gut 6 Prozent von Googles Jahresumsatz in Deutschland möchte sie dafür, also mehrere Hundert Millionen Euro. Die Schiedsstelle hatte den von der VG Media geforderten Tarif in „seiner gegenwärtigen Form“ formal zurückgewiesen.

Auch Google betrachtet diese Entscheidung als Gewinn und beharrte darauf, Frieden mit den Verlagen schließen zu wollen. „Wir möchten keine juristischen Auseinandersetzungen mit Verlagen führen. Viel lieber wollen wir mit ihnen zusammenarbeiten, um Besucher auf ihre Webseiten und Apps zu leiten, ihre Marken online zu stärken und digitalen Journalismus zu fördern.“

So viel Schmeichelei gab es selten zwischen den beiden – anhalten dürfte sie nicht. AFRO