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Schnelle Hilfe für Flüchtlinge aus Ungarn

FLUCHT Bremen bringt in einer Notunterkunft auf dem Gelände des Polizeipräsidiums in der Vahr einen Teil der rund 10.000 Flüchtlinge unter, die am Samstag Ungarn verlassen konnten

„Es ist ein Akt der Solidarität unter den Ländern und damit eine Selbstverständlichkeit, dass wir Bayern in dieser Situation nach unseren Möglichkeiten unterstützen“

Sozialsenatorin Anja Stahmann (Die GrüneN)

Bremen beteiligt sich an der Aufnahme von über 10.000 Flüchtlingen, die am Samstag Ungarn verlassen konnten, um nach Österreich und Deutschland einzureisen. 80 bis 100 von ihnen sollen in einer Notunterkunft auf dem Gelände des Polizeipräsidiums in der Vahr untergebracht werden.

Die für die Aufnahme der Flüchtlinge zuständigen Ministerien im Bund und in den Ländern – in Bremen ist das das Sozialressort – haben laut Mitteilung der Sozialbehörde in einer Telefonkonferenz vereinbart, die Flüchtlinge sofort nach dem Königsteiner Schlüssel zu verteilen. Rechtlich hätte Bayern allein in der Pflicht gestanden, die Flüchtlinge über das Wochenende aufzunehmen und erst ab dem heutigen Montag über das elektronische Erstaufnahmesystem an die jeweils zuständigen Bundesländer weiterzuleiten.

Laut Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) seien sich alle Länder einig gewesen, dass Bayern das allein nicht bewältigen könne. „Es ist ein Akt der Solidarität unter den Ländern und damit eine Selbstverständlichkeit, dass wir Bayern in dieser Situation nach unseren Möglichkeiten unterstützen.“

Nach Verzögerungen wurde das Eintreffen der Flüchtlinge am Hauptbahnhof Bremen am späten Sonntag abend erwartet. Das Technische Hilfswerk (THW) hat bereits im Laufe des Samstags eine Halle auf dem Gelände des Polizeipräsidiums in der Vahr mit Notbetten ausgestattet. Die Betreuung der Unterkunft übernimmt die Arbeiterwohlfahrt (Awo).

Bislang hat Bremen im Jahr 2015 über 4.000 Flüchtlinge aufgenommen. Nach den Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge werden in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge in Deutschland erwartet. Nach dem Königsteiner Schlüssel wird Bremen davon rund 8.000 aufnehmen, 20 Prozent davon in Bremerhaven. (taz)taz.nord

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