Grüne Jugend in der Kritik

Iran Parteipromis rügen den außenpolitischen Kurs der Parteijugend

BERLIN taz | Während Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel kurz nach der Einigung im Atomstreit am Sonntag in den Iran aufbrach, krachte es heftig bei den Grünen. Auslöser war eine Demo der Initiative „Stop the Bomb“ vor dem Wirtschaftsministerium, zu der auch die Grüne Jugend mobilisiert hatte. Slogan: „Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime“.

Die Aktion stieß auf Protest bei namhaften Grünen – darunter Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, Außenpolitiker Omid Nouripour und Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. In einem offenen Brief kritisieren sie, der Parteinachwuchs fördere „undifferenzierte und konfliktverschärfende Posi­tio­nen“. „Stop the Bomb“ sei als politischer Partner ungeeignet. „Was ist aus dieser Grünen Jugend geworden, wenn sie sich jetzt Gruppen anschließt, die einseitige und interessengeleitete Polemik betreiben?“ Der Grüne-Jugend-Sprecher Erik Mar­quardt zeigte sich „überrascht“ über die harsche Kritik – schließlich arbeiteten die Grünen selbst oft mit Initiativen zusammen, deren Positionen sie zum Teil ablehnten.

Seine Kochefin Theresa Kalmer warf Gabriel vor, sich um Geschäfte mit dem Iran zu bemühen, statt die Menschenrechtsverletzungen dort anzuprangern. Astrid Geisler