Autonome Nationalisten im Aufwind: "Neonazis vom Web 2.0"

Ulli Jentsch vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum spricht über die neuen Neonazis. Sie nutzen Outfit, Musik und Symbole der linken Szene - hassen aber Juden.

Sie sehen aus wie Autonome auf einer Demo, sind aber bekennende Faschisten. Bild: dpa

taz: Herr Jentsch, im Verfassungsschutzbericht 2008 werden die "Autonomen Nationalisten" als inzwischen fester Bestandteil der Neonaziszene beschrieben. Wer sind sie?

Ulli Jentsch: Sie benutzen Aktionsformen, Symbole und Outfits, die der linken autonomen Szene entsprechen. Das begann eigentlich schon 2003 auf einer Demo in Berlin, wo plötzlich Che-Guevara-T-Shirts an den Rechten zu sehen waren. Sie sind die nachwachsende, jugendliche Generation, sozusagen die Neonazis vom Web 2.0. Sie sind sehr jung im Schnitt und im Verhältnis zur rechtsextremen Szene insgesamt. Sie sind mit dem Internet aufgewachsen und nutzen die Mittel, die es ihnen bietet, ganz selbstverständlich. Sie stehen für eine junge, neonazistische Lebenskultur.

Wie viel rechte Ideologie steckt dahinter?

Natürlich gibt es ideologische Momente. Es ist viel von sozialer Revolution die Rede, der Antikapitalismus hat mehr Bedeutung als in anderen rechten Spektren und zum Teil ist ein äußerst radikaler Antisemitismus mit Rückgriffen auf die SS zu beobachten.

Wo sind die Autonomen Nationalisten innerhalb der rechten Szene in Deutschland insgesamt zu verorten?

Die, die sich selber so nennen, grenzen sich bewusst von den rechten Parteien wie der NPD ab. Sie setzen stark auf Aktionismus und Eigenbeteiligung und lehnen es ab, von den alten Kadern ihre Politik vorgeschrieben zu bekommen. Sie sehen sich als Revolutionäre innerhalb der rechtsextremen Szene. Wir sehen hier eine authentische neonazistische Protestkultur nachwachsen, die den Bedürfnissen der jugendlichen Neonazis entspricht und die sich ungehemmt verschiedener Elemente des Mainstreams oder der linken autonomen Szene bedient.

Wie reagiert die linke autonome Szene auf die Autonomen Nationalisten?

Es sind Diskussionen über das eigene Auftreten und die eigenen Outfits entbrannt. Aber auch, und das begrüße ich, über Männlichkeitsbilder und Militanz in den eigenen Reihen. Da sind neue Diskurse angestoßen worden.

Woran kann man autonome Linke von autonomen Rechten äußerlich unterscheiden?

Das ist schwierig. An Details, wie den Buttons, die ja sehr beliebt sind. Darauf sind die Slogans meist schon sehr deutlich. Manchmal auch an der Musik, aber nicht immer - es gab schon Demos, da ist innerhalb von wenigen Minuten dasselbe Lied von beiden Seiten gespielt worden. Auch für die Polizei ist das oft verwirrend - für sie ist ja eigentlich von enormer Bedeutung, die Leute eindeutig einordnen zu können. Aber ich bezweifle, dass sie gut geschult werden.

Comments

[PotzBlitz]

perling beschreibt den verfassungsauftrag an die polizei (gewaltmonopol) völlig korrekt.

über die aus den taz-beiträgen, interviews und kommentierungen zu diesem thema anklingende missachtung verfassungsmäßiger grundsätze und demokratischer regeln kann man nur noch ätzen.

wie anders denn als euphemistische metapher für die missachtung parlamentarisch-demokratisch beschlossener regeln ist "ziviler ungehorsam" sonst zu verstehen ?

bedeutet das demonstrationsrecht etwa, dass nur noch für solche forderungen demonstriert werden darf, die zuvor von der antifa genehmigt wurden ?

das vermummen in schwarzer unform verharmlosend als innovative "aktionsform" zu bezeichnen, ist obszön, angesichts der tatsache, dass diese verkleidung in wirklichkeit dazu dient, die verfolgung von teils gemeingefährlichen straftaten, die aus dieser uniformen menge heraus begangen werden, absichtlich zu erschweren.

dass sich nun offenbar auch der nationale mob mit den selben attributen tarnt, hat unter rechtsstaatlichen gesichtspunkten jedenfalls den vorzug, dass die träger des staatlichen gewaltmonopols nicht nur wie bisher ohne ansehen der person (die hinter der sturmhaube unerkannt bleiben will), sondern nunmehr auch ungeachtet der politischen einstellung der "demonstranten" mit der sachlich gebotenen brutalität gegen die jeweiligen steineschmeißer oder flammenwerfer vorgehen kann.

oder kann einer der verantwortlichen taz-redakteure einmal erklären, welchen unterschied es für das rechtsstaatliche verfahren der strafverfolgung durch die polizei machen soll, ob die aggression von einem gewalttätigen fascho oder von einem gewalttätigen fntifascho ausging ?

[windundfeuer]

IHR DEUTSCHEN SEID ALLE VERRÜCKT UND WER NICHT VERRÜCKT IST, IST AUCH VERRÜCKT NACH EINER ANDEREN ART VON VER-RÜCKT-HEIT

[Paradiesfrucht]

Sind den hier alle verrückt geworden?

Kaum 50 Jahre ist es her, damals haben die Nationalsozialisten Rassentrennung betrieben, entschieden wer leben darf und wer nicht und solche die es ihrer "Meinung" nicht verdienten vergast, aus den Resten Seife und Kerzen gemacht! Ja so war das! habt ihr das etwa schon vergessen?

Ihr habt nur eine Begrenzte Zeit im Leben, davor war nichts und was danach kommt ist ungewiss, und diese Zeit wollt ihr damit Verbringen Hass auf andere Menschen zu projezieren? Gibt es da nicht schöneres im Leben?

Diese ganze Heuchelei ist zum Kotzen!! Verdammt noch mal wacht doch endlich auf!!! Wir befinden uns auf dem besten Weg in den nächsten Abgrund. Die Hartzt 4 Reform treibt die Leute in die Arme der Blender, sie sehen in der nationalsozialistischen Ideologie einen Hoffnungsschimmer, und vor allem sehen sie Anerkennung. Anerkennung die sie sonst nicht kriegen, denn sie werden vom Staat finaziell und dadurch gesellschaftlich Ausgegrenzt, kräftige Unterstützung bekommen sie vom Faschistischen Medienapparat, der mit allerlei Sendungen für den Hass und das Unverständnis diesen Leuten gegenüber sorgt. Jegliches Lebensgefühl ist weg! Jegliche Hoffnung ist weg! Selbstverständlich überträgt sich das auch auf die Kinder, die nächste Generation. Das sind Mittelalterliche Zustände! Es ist noch nicht mal mehr eine Schichtgesellschaft, nein mittlerweile handelt es sich wieder um eine Ständegesellschaft! Wer arm geboren wird, bleibt arm(Bauernrang). Wer reich geboren wird, bleibt reich!(Adeltum).

Also liebe Bullizei und liebe Bundesregierung, eure scheinheilige legetimierte Draufklopperei bringt uns nicht wirklich weiter. Man muss woanders ansetzen, aber da ich bezweifle das ihr das irgendwann mal versteht, müssen wir zu anderen Mitteln greifen! Achja an ERWIN LINDEMANN: Ich empfinde es als Frechheit, gleichzeitig als lächerlich und dumm, linke autonome und rechte gleich zu setzen, wer so etwas tut hat wirklich garnichts verstanden! Wir haben die Schnauze wirklich voll! Es reicht!

Kapitalismus und Deutschland abschaffen!

Für grenzenlose Solidarität statt beschränktem Nationalismus!

Für ein unkontrolierbares Leben!

Für die Antifaschistische Offensive!

no justice - no peace

[zig-zag]

autonome nationalisten vertreten nicht zwangsläufig eine faschistische ideologie, auch wenn ihre wege zu ihren wirren vorstellung von faschismus durchtränkt sind. manche sehn das ideale staatsgebilde, als ein "freies", selbstbestimmtes, ja fast libertäres gebilde an, welches aber nur bei "rassentrennung" und durch "volksstaaten" (der "natürliche" staat eines jeweiligen volkes) erreicht und gehalten werden kann. der menschliche geist kann schon ziemlich kreativ sein...

@perling: der satz "Aber ich bezweifle, dass sie gut geschult werden", bezieht sich wohl mehr auf die frage, wie man beide lager trennen kann, damit bspw demo und gegendemo so friedlich laufen können, wie es eben geht...

[Lars]

@perling:

Wahrscheinlich hat er sich falsch ausgedrückt, der Herr Jentsch. Ihr werdet schon sehr gut geschult. Zumindest in Dingen wie Folter, Gewalt und sonstigen Repressionsformen. Und ja, wir sehen uns...

[Jones]

@ perling:

Ich kann mich erinnern, vor einigen Jahren im Sozialkundeunterricht eine Statistik gelesen zu haben, wonach linke Verbrechen sehr viel häufiger geahndet werden als rechte - obwohl die rechten Gewalttaten in der Überzahl sind.

Durch diese neue, verwirrende Mischung der äußerlichen Signale ist es natürlich viel schwieriger für die Polizei, die "richtigen" Straftäter, sprich die linken "Krawallos" zu erwischen - die sind es ja wohl, gegen die etwas getan werden muss.

Nazi-Gedankengut ist nicht gefährlich für unseren Staat, weil es Kapitalismus und regierungsseitige Kooperation mit den Großkonzernen durchaus nicht ablehnt. Außerdem passen arme Ausländer eh nicht so gut in das Konsumentenraster der Konzerne, also fügt sich das auch ganz wunderbar.

Linkes Gedankengut kann einem Staatssystem nicht recht sein, da es für aufgeklärtes Handeln steht und somit potenziell gefährlich für kapitalistische Strukturen ist.

Das ist doch der einzige Grund, warum man den Rechten immernoch soviel mehr Respekt entgegenbringt als den Linken, auch wenn sie beide Schaden anrichten -

Rechte stehen immerhin für etwas, mit dem sich der gemeine Staatsbürger identifizieren kann:

Arbeit für alle, Ausländer raus, Deutschland den Deutschen.

Schon angenehmer als gerechtes Handeln, Akzeptanz, Verzicht und schrankenlose Menschlichkeit, nicht wahr...

[Erwin Lindemann]

Beide Seiten haben mit Politik nichts zu tun, es sind einfach nur Typen, die einen Anlass zum prügeln suchen. Hier nimmt man politische Begriffe, in England heißt so etwas schlichtweg Hooligan und ist am Rande von Fußballspielen statt am Rande von Demos anzutreffen. Folglich wäre es die richtige Taktik, beide Seiten in einen Sack zu stecken und drauf zu hauen. Man trifft garantiert immer den richtigen.

[V.Bauder]

Deutschland und die Weltkrise.

Sehr geehrten Damen und Herren,

Fast mehr als 20 – Jahre versuchen manche unsere Politiker, Arbeitgeberverbände, Gewerkschafter erfolgreich die Soziale Marktwirtschaft zu „Grabe „ zu tragen.Aus welchem Grund auch immer.

Die Krise hat uns das Ausmaß die Katastrophe deutlich gemacht. Es ist aus mit „Wohlstand für alle.“

Der Fundament und die Scherben sind noch vorhanden. Zerstören wir die Reste endgültig, oder beginnen mit Wiederherstellung? Es ist eine die entscheidende Frage unsere Zeit. Auf diese Frage müssen wir gemeinsam die Antwort suchen.Wir brauchen einen, von dem Bundespräsident geführten, Krisen Stab. Der Stab, wo alle Parteien,Verbände, Vertreter von allen Volksschichten gemeinsam gegen die Krise arbeiten können.

Das Ziel – Menschen Schutz.

Die so genannte Heuschrecken und die Raub-Kapitalisten sind uns bekannt, aber ihre Diener die sich überall, nicht nur in der Politik, breit gemacht haben, die sind die größte Übel unsere Zeit.

Wo haben wir es versäumt, dem Kapitalismus Zügel anzulegen? Gibt es nur eine Antwort. 50% +X, wo 50% für die Rolle des Staates dastehen und X- für die freie Marktwirtschaft. Wie die Geschichte zeigt, wir brauchen beides.

Wie viel unsere Manager verdienen dürfen? So viel wie Möglich, aber nur 2-5 mal mehr (je nach Firma - Betriebs große) als die durchschnittlichen Lohn/Gehalt der Belegschaft.

Die Banken geben das Geld nicht weiter an der Bürger und Wirtschaft.

Stränge Kontrolle, aber von allem die Begrenzung der Bankgewinnhöhe auf maximal 5 – 10 %. Wer mehr Gewinne macht, der soll den Rest bei der Bundesbank als Reserve liegen lassen.

Das Geld im Schlaf zu verdienen ist keine Tugend, sondern eine perverse Variante von dem Wohlstand.

Eine die größte Aufgabe ist, die Bürger von Steuermissbrauch zu schützen.Es ist die Zeit über die Abschaffung von so genannten „Solidarität – Abschlag“ nachzudenken.

Ökosteuer. Nicht die Bürger mit Ökosteuer belasten, sondern die Betrieben die Umwelt schädliche Produkte herstellen.

Mehrwertsteuer. Ein Thema ist und bleibt dass Missbrauch von Mehrwertsteuer.

Wir müssen die Umsatzsteuer von Mehrwertsteuer trennen. Das Wort Mehrwert muss bedeuten, unsere Produkte in unserem Land haben für uns Mehrwert als die Produkte, die wir aus dem Ausland bekommen. Ein Nokia – Handy, das in Bochum produziert wird, hat für uns Mehrwert, als Nokia – Handy aus Rumänien. Ein Volkswagen aus Wolfsburg, hat Mehrwert, als sein Bruder aus Brasilien. Nicht wir, die Verbraucher, sollten für solche Produkte die Mehrwertsteuer zahlen, sonder die Produzenten und Händler, die uns solche Produkte aus dem Ausland verkaufen.

Nur so können wir die großen wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Welt abbauen.

Gemeinsam arbeiten um die Rezession zu durchbrechen. Es gilt besonderes für unseren Parteien.

Keine Wahlversprechen mehr. Zusammen mit dem Volk und für das Volk arbeiten.

Die Krise ist keine Epidemie, die aus dem Ausland kommt. Die entsteht in Länder wo die Politik sich von seinem Volk weit entfernt hat. In Länder wo die Menschen zulassen,das die kleine Gruppe

aus „Heuschrecken“, „ Raub - Kapitalisten“, mancher Politiker, Wissenschaftler, Medienmacher und Gewerkschaftler aus Gier nach mehr Profit und Wohlstand, die anderen so weit unterdrücken, das die Menschen trotz Arbeit (Mehr als 8 Stunden am Tag mit nur 15 Minuten für Mittagessen) in Armut leben müssen.

Es wäre jetzt viel kluger und gerechter auf Lohn und Gehaltssteuer auf ein halbes Jahr zu verzichten, als die Milliarden aufs neuen Spiel setzen, oder die Abwrackprämie zu zahlen.

Wir dürfen bald wieder wählen gehen. Welche Partei? Die CDU und die FDP die unter Helmut Kohl die Soziale Marktwirtschaft in Frage gestellt haben, oder die SPD und die Grünen die „Wohlstand für alle“ endgültig untergraben haben. Die Linken oder die Rechtsparteien, ist das da unsere Zukunft? Die bekommen immer mehr Zulauf, jammert die andere Parteien. Warum?

Die CDU und die SPD sind dabei das Vertrauen des Volkes endgültig zu verlieren. Es mag ja sein, dass die CDU mit der Frau Merkel weiter an die Macht bleibt, aber nicht wegen ihre „Kluge Politik“, sonder dank den Christlichen Werten die noch in der Partei Mitglieder funkeln.

Mit freundlichen Grüßen

V,Bauder

[Rudolf Steinar]

Sie sehen aus wie Autonome, sind Antonome und ein Haufen gewaltbereiter Faschisten - wie wär's denn mal mit so einem Artikel, liebe taz?

[perling]

hallo. ich bin selber schutzmann in hh muss als solcher auch oft genug im bereich der schanze stehen. gewalt, ob von links oder rechts ist immer falsch und als straftat zu verfolgen. daher bin ich mir nicht sicher, was herr jentsch mit "Aber ich bezweifle, dass sie gut geschult werden" ausdrücken möchte. sollen nazis mehr verfolgt werden als linke autonome oder jugendliche krawallos? meiner meinung nach geht die polizei gleichermaßen gegen steine oder flaschen von jedweder seite vor. ich bin im übrigen der meinung, dass sich die linke autonome szene deutlicher abgrenzen sollte von einfachen spaßsuchern. ich meine, dass ein gebildeter mensch, auch wenn aus der linken autonomen szene, immernoch ein angenehmerer zeitgenosse ist, als die im alltag braven "rechts leben, links denken"-idioten. wir sehen uns...

[PotzBlitz]

perling beschreibt den verfassungsauftrag an die polizei (gewaltmonopol) völlig korrekt.

über die aus den taz-beiträgen, interviews und kommentierungen zu diesem thema anklingende missachtung verfassungsmäßiger grundsätze und demokratischer regeln kann man nur noch ätzen.

wie anders denn als euphemistische metapher für die missachtung parlamentarisch-demokratisch beschlossener regeln ist "ziviler ungehorsam" sonst zu verstehen ?

bedeutet das demonstrationsrecht etwa, dass nur noch für solche forderungen demonstriert werden darf, die zuvor von der antifa genehmigt wurden ?

das vermummen in schwarzer unform verharmlosend als innovative "aktionsform" zu bezeichnen, ist obszön, angesichts der tatsache, dass diese verkleidung in wirklichkeit dazu dient, die verfolgung von teils gemeingefährlichen straftaten, die aus dieser uniformen menge heraus begangen werden, absichtlich zu erschweren.

dass sich nun offenbar auch der nationale mob mit den selben attributen tarnt, hat unter rechtsstaatlichen gesichtspunkten jedenfalls den vorzug, dass die träger des staatlichen gewaltmonopols nicht nur wie bisher ohne ansehen der person (die hinter der sturmhaube unerkannt bleiben will), sondern nunmehr auch ungeachtet der politischen einstellung der "demonstranten" mit der sachlich gebotenen brutalität gegen die jeweiligen steineschmeißer oder flammenwerfer vorgehen kann.

oder kann einer der verantwortlichen taz-redakteure einmal erklären, welchen unterschied es für das rechtsstaatliche verfahren der strafverfolgung durch die polizei machen soll, ob die aggression von einem gewalttätigen fascho oder von einem gewalttätigen fntifascho ausging ?

[windundfeuer]

IHR DEUTSCHEN SEID ALLE VERRÜCKT UND WER NICHT VERRÜCKT IST, IST AUCH VERRÜCKT NACH EINER ANDEREN ART VON VER-RÜCKT-HEIT

[Paradiesfrucht]

Sind den hier alle verrückt geworden?

Kaum 50 Jahre ist es her, damals haben die Nationalsozialisten Rassentrennung betrieben, entschieden wer leben darf und wer nicht und solche die es ihrer "Meinung" nicht verdienten vergast, aus den Resten Seife und Kerzen gemacht! Ja so war das! habt ihr das etwa schon vergessen?

Ihr habt nur eine Begrenzte Zeit im Leben, davor war nichts und was danach kommt ist ungewiss, und diese Zeit wollt ihr damit Verbringen Hass auf andere Menschen zu projezieren? Gibt es da nicht schöneres im Leben?

Diese ganze Heuchelei ist zum Kotzen!! Verdammt noch mal wacht doch endlich auf!!! Wir befinden uns auf dem besten Weg in den nächsten Abgrund. Die Hartzt 4 Reform treibt die Leute in die Arme der Blender, sie sehen in der nationalsozialistischen Ideologie einen Hoffnungsschimmer, und vor allem sehen sie Anerkennung. Anerkennung die sie sonst nicht kriegen, denn sie werden vom Staat finaziell und dadurch gesellschaftlich Ausgegrenzt, kräftige Unterstützung bekommen sie vom Faschistischen Medienapparat, der mit allerlei Sendungen für den Hass und das Unverständnis diesen Leuten gegenüber sorgt. Jegliches Lebensgefühl ist weg! Jegliche Hoffnung ist weg! Selbstverständlich überträgt sich das auch auf die Kinder, die nächste Generation. Das sind Mittelalterliche Zustände! Es ist noch nicht mal mehr eine Schichtgesellschaft, nein mittlerweile handelt es sich wieder um eine Ständegesellschaft! Wer arm geboren wird, bleibt arm(Bauernrang). Wer reich geboren wird, bleibt reich!(Adeltum).

Also liebe Bullizei und liebe Bundesregierung, eure scheinheilige legetimierte Draufklopperei bringt uns nicht wirklich weiter. Man muss woanders ansetzen, aber da ich bezweifle das ihr das irgendwann mal versteht, müssen wir zu anderen Mitteln greifen! Achja an ERWIN LINDEMANN: Ich empfinde es als Frechheit, gleichzeitig als lächerlich und dumm, linke autonome und rechte gleich zu setzen, wer so etwas tut hat wirklich garnichts verstanden! Wir haben die Schnauze wirklich voll! Es reicht!

Kapitalismus und Deutschland abschaffen!

Für grenzenlose Solidarität statt beschränktem Nationalismus!

Für ein unkontrolierbares Leben!

Für die Antifaschistische Offensive!

no justice - no peace

[zig-zag]

autonome nationalisten vertreten nicht zwangsläufig eine faschistische ideologie, auch wenn ihre wege zu ihren wirren vorstellung von faschismus durchtränkt sind. manche sehn das ideale staatsgebilde, als ein "freies", selbstbestimmtes, ja fast libertäres gebilde an, welches aber nur bei "rassentrennung" und durch "volksstaaten" (der "natürliche" staat eines jeweiligen volkes) erreicht und gehalten werden kann. der menschliche geist kann schon ziemlich kreativ sein...

@perling: der satz "Aber ich bezweifle, dass sie gut geschult werden", bezieht sich wohl mehr auf die frage, wie man beide lager trennen kann, damit bspw demo und gegendemo so friedlich laufen können, wie es eben geht...

[Lars]

@perling:

Wahrscheinlich hat er sich falsch ausgedrückt, der Herr Jentsch. Ihr werdet schon sehr gut geschult. Zumindest in Dingen wie Folter, Gewalt und sonstigen Repressionsformen. Und ja, wir sehen uns...

[Jones]

@ perling:

Ich kann mich erinnern, vor einigen Jahren im Sozialkundeunterricht eine Statistik gelesen zu haben, wonach linke Verbrechen sehr viel häufiger geahndet werden als rechte - obwohl die rechten Gewalttaten in der Überzahl sind.

Durch diese neue, verwirrende Mischung der äußerlichen Signale ist es natürlich viel schwieriger für die Polizei, die "richtigen" Straftäter, sprich die linken "Krawallos" zu erwischen - die sind es ja wohl, gegen die etwas getan werden muss.

Nazi-Gedankengut ist nicht gefährlich für unseren Staat, weil es Kapitalismus und regierungsseitige Kooperation mit den Großkonzernen durchaus nicht ablehnt. Außerdem passen arme Ausländer eh nicht so gut in das Konsumentenraster der Konzerne, also fügt sich das auch ganz wunderbar.

Linkes Gedankengut kann einem Staatssystem nicht recht sein, da es für aufgeklärtes Handeln steht und somit potenziell gefährlich für kapitalistische Strukturen ist.

Das ist doch der einzige Grund, warum man den Rechten immernoch soviel mehr Respekt entgegenbringt als den Linken, auch wenn sie beide Schaden anrichten -

Rechte stehen immerhin für etwas, mit dem sich der gemeine Staatsbürger identifizieren kann:

Arbeit für alle, Ausländer raus, Deutschland den Deutschen.

Schon angenehmer als gerechtes Handeln, Akzeptanz, Verzicht und schrankenlose Menschlichkeit, nicht wahr...

[Erwin Lindemann]

Beide Seiten haben mit Politik nichts zu tun, es sind einfach nur Typen, die einen Anlass zum prügeln suchen. Hier nimmt man politische Begriffe, in England heißt so etwas schlichtweg Hooligan und ist am Rande von Fußballspielen statt am Rande von Demos anzutreffen. Folglich wäre es die richtige Taktik, beide Seiten in einen Sack zu stecken und drauf zu hauen. Man trifft garantiert immer den richtigen.

[V.Bauder]

Deutschland und die Weltkrise.

Sehr geehrten Damen und Herren,

Fast mehr als 20 – Jahre versuchen manche unsere Politiker, Arbeitgeberverbände, Gewerkschafter erfolgreich die Soziale Marktwirtschaft zu „Grabe „ zu tragen.Aus welchem Grund auch immer.

Die Krise hat uns das Ausmaß die Katastrophe deutlich gemacht. Es ist aus mit „Wohlstand für alle.“

Der Fundament und die Scherben sind noch vorhanden. Zerstören wir die Reste endgültig, oder beginnen mit Wiederherstellung? Es ist eine die entscheidende Frage unsere Zeit. Auf diese Frage müssen wir gemeinsam die Antwort suchen.Wir brauchen einen, von dem Bundespräsident geführten, Krisen Stab. Der Stab, wo alle Parteien,Verbände, Vertreter von allen Volksschichten gemeinsam gegen die Krise arbeiten können.

Das Ziel – Menschen Schutz.

Die so genannte Heuschrecken und die Raub-Kapitalisten sind uns bekannt, aber ihre Diener die sich überall, nicht nur in der Politik, breit gemacht haben, die sind die größte Übel unsere Zeit.

Wo haben wir es versäumt, dem Kapitalismus Zügel anzulegen? Gibt es nur eine Antwort. 50% +X, wo 50% für die Rolle des Staates dastehen und X- für die freie Marktwirtschaft. Wie die Geschichte zeigt, wir brauchen beides.

Wie viel unsere Manager verdienen dürfen? So viel wie Möglich, aber nur 2-5 mal mehr (je nach Firma - Betriebs große) als die durchschnittlichen Lohn/Gehalt der Belegschaft.

Die Banken geben das Geld nicht weiter an der Bürger und Wirtschaft.

Stränge Kontrolle, aber von allem die Begrenzung der Bankgewinnhöhe auf maximal 5 – 10 %. Wer mehr Gewinne macht, der soll den Rest bei der Bundesbank als Reserve liegen lassen.

Das Geld im Schlaf zu verdienen ist keine Tugend, sondern eine perverse Variante von dem Wohlstand.

Eine die größte Aufgabe ist, die Bürger von Steuermissbrauch zu schützen.Es ist die Zeit über die Abschaffung von so genannten „Solidarität – Abschlag“ nachzudenken.

Ökosteuer. Nicht die Bürger mit Ökosteuer belasten, sondern die Betrieben die Umwelt schädliche Produkte herstellen.

Mehrwertsteuer. Ein Thema ist und bleibt dass Missbrauch von Mehrwertsteuer.

Wir müssen die Umsatzsteuer von Mehrwertsteuer trennen. Das Wort Mehrwert muss bedeuten, unsere Produkte in unserem Land haben für uns Mehrwert als die Produkte, die wir aus dem Ausland bekommen. Ein Nokia – Handy, das in Bochum produziert wird, hat für uns Mehrwert, als Nokia – Handy aus Rumänien. Ein Volkswagen aus Wolfsburg, hat Mehrwert, als sein Bruder aus Brasilien. Nicht wir, die Verbraucher, sollten für solche Produkte die Mehrwertsteuer zahlen, sonder die Produzenten und Händler, die uns solche Produkte aus dem Ausland verkaufen.

Nur so können wir die großen wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Welt abbauen.

Gemeinsam arbeiten um die Rezession zu durchbrechen. Es gilt besonderes für unseren Parteien.

Keine Wahlversprechen mehr. Zusammen mit dem Volk und für das Volk arbeiten.

Die Krise ist keine Epidemie, die aus dem Ausland kommt. Die entsteht in Länder wo die Politik sich von seinem Volk weit entfernt hat. In Länder wo die Menschen zulassen,das die kleine Gruppe

aus „Heuschrecken“, „ Raub - Kapitalisten“, mancher Politiker, Wissenschaftler, Medienmacher und Gewerkschaftler aus Gier nach mehr Profit und Wohlstand, die anderen so weit unterdrücken, das die Menschen trotz Arbeit (Mehr als 8 Stunden am Tag mit nur 15 Minuten für Mittagessen) in Armut leben müssen.

Es wäre jetzt viel kluger und gerechter auf Lohn und Gehaltssteuer auf ein halbes Jahr zu verzichten, als die Milliarden aufs neuen Spiel setzen, oder die Abwrackprämie zu zahlen.

Wir dürfen bald wieder wählen gehen. Welche Partei? Die CDU und die FDP die unter Helmut Kohl die Soziale Marktwirtschaft in Frage gestellt haben, oder die SPD und die Grünen die „Wohlstand für alle“ endgültig untergraben haben. Die Linken oder die Rechtsparteien, ist das da unsere Zukunft? Die bekommen immer mehr Zulauf, jammert die andere Parteien. Warum?

Die CDU und die SPD sind dabei das Vertrauen des Volkes endgültig zu verlieren. Es mag ja sein, dass die CDU mit der Frau Merkel weiter an die Macht bleibt, aber nicht wegen ihre „Kluge Politik“, sonder dank den Christlichen Werten die noch in der Partei Mitglieder funkeln.

Mit freundlichen Grüßen

V,Bauder

[Rudolf Steinar]

Sie sehen aus wie Autonome, sind Antonome und ein Haufen gewaltbereiter Faschisten - wie wär's denn mal mit so einem Artikel, liebe taz?

[perling]

hallo. ich bin selber schutzmann in hh muss als solcher auch oft genug im bereich der schanze stehen. gewalt, ob von links oder rechts ist immer falsch und als straftat zu verfolgen. daher bin ich mir nicht sicher, was herr jentsch mit "Aber ich bezweifle, dass sie gut geschult werden" ausdrücken möchte. sollen nazis mehr verfolgt werden als linke autonome oder jugendliche krawallos? meiner meinung nach geht die polizei gleichermaßen gegen steine oder flaschen von jedweder seite vor. ich bin im übrigen der meinung, dass sich die linke autonome szene deutlicher abgrenzen sollte von einfachen spaßsuchern. ich meine, dass ein gebildeter mensch, auch wenn aus der linken autonomen szene, immernoch ein angenehmerer zeitgenosse ist, als die im alltag braven "rechts leben, links denken"-idioten. wir sehen uns...

[PotzBlitz]

perling beschreibt den verfassungsauftrag an die polizei (gewaltmonopol) völlig korrekt.

über die aus den taz-beiträgen, interviews und kommentierungen zu diesem thema anklingende missachtung verfassungsmäßiger grundsätze und demokratischer regeln kann man nur noch ätzen.

wie anders denn als euphemistische metapher für die missachtung parlamentarisch-demokratisch beschlossener regeln ist "ziviler ungehorsam" sonst zu verstehen ?

bedeutet das demonstrationsrecht etwa, dass nur noch für solche forderungen demonstriert werden darf, die zuvor von der antifa genehmigt wurden ?

das vermummen in schwarzer unform verharmlosend als innovative "aktionsform" zu bezeichnen, ist obszön, angesichts der tatsache, dass diese verkleidung in wirklichkeit dazu dient, die verfolgung von teils gemeingefährlichen straftaten, die aus dieser uniformen menge heraus begangen werden, absichtlich zu erschweren.

dass sich nun offenbar auch der nationale mob mit den selben attributen tarnt, hat unter rechtsstaatlichen gesichtspunkten jedenfalls den vorzug, dass die träger des staatlichen gewaltmonopols nicht nur wie bisher ohne ansehen der person (die hinter der sturmhaube unerkannt bleiben will), sondern nunmehr auch ungeachtet der politischen einstellung der "demonstranten" mit der sachlich gebotenen brutalität gegen die jeweiligen steineschmeißer oder flammenwerfer vorgehen kann.

oder kann einer der verantwortlichen taz-redakteure einmal erklären, welchen unterschied es für das rechtsstaatliche verfahren der strafverfolgung durch die polizei machen soll, ob die aggression von einem gewalttätigen fascho oder von einem gewalttätigen fntifascho ausging ?

[windundfeuer]

IHR DEUTSCHEN SEID ALLE VERRÜCKT UND WER NICHT VERRÜCKT IST, IST AUCH VERRÜCKT NACH EINER ANDEREN ART VON VER-RÜCKT-HEIT

[Paradiesfrucht]

Sind den hier alle verrückt geworden?

Kaum 50 Jahre ist es her, damals haben die Nationalsozialisten Rassentrennung betrieben, entschieden wer leben darf und wer nicht und solche die es ihrer "Meinung" nicht verdienten vergast, aus den Resten Seife und Kerzen gemacht! Ja so war das! habt ihr das etwa schon vergessen?

Ihr habt nur eine Begrenzte Zeit im Leben, davor war nichts und was danach kommt ist ungewiss, und diese Zeit wollt ihr damit Verbringen Hass auf andere Menschen zu projezieren? Gibt es da nicht schöneres im Leben?

Diese ganze Heuchelei ist zum Kotzen!! Verdammt noch mal wacht doch endlich auf!!! Wir befinden uns auf dem besten Weg in den nächsten Abgrund. Die Hartzt 4 Reform treibt die Leute in die Arme der Blender, sie sehen in der nationalsozialistischen Ideologie einen Hoffnungsschimmer, und vor allem sehen sie Anerkennung. Anerkennung die sie sonst nicht kriegen, denn sie werden vom Staat finaziell und dadurch gesellschaftlich Ausgegrenzt, kräftige Unterstützung bekommen sie vom Faschistischen Medienapparat, der mit allerlei Sendungen für den Hass und das Unverständnis diesen Leuten gegenüber sorgt. Jegliches Lebensgefühl ist weg! Jegliche Hoffnung ist weg! Selbstverständlich überträgt sich das auch auf die Kinder, die nächste Generation. Das sind Mittelalterliche Zustände! Es ist noch nicht mal mehr eine Schichtgesellschaft, nein mittlerweile handelt es sich wieder um eine Ständegesellschaft! Wer arm geboren wird, bleibt arm(Bauernrang). Wer reich geboren wird, bleibt reich!(Adeltum).

Also liebe Bullizei und liebe Bundesregierung, eure scheinheilige legetimierte Draufklopperei bringt uns nicht wirklich weiter. Man muss woanders ansetzen, aber da ich bezweifle das ihr das irgendwann mal versteht, müssen wir zu anderen Mitteln greifen! Achja an ERWIN LINDEMANN: Ich empfinde es als Frechheit, gleichzeitig als lächerlich und dumm, linke autonome und rechte gleich zu setzen, wer so etwas tut hat wirklich garnichts verstanden! Wir haben die Schnauze wirklich voll! Es reicht!

Kapitalismus und Deutschland abschaffen!

Für grenzenlose Solidarität statt beschränktem Nationalismus!

Für ein unkontrolierbares Leben!

Für die Antifaschistische Offensive!

no justice - no peace

[zig-zag]

autonome nationalisten vertreten nicht zwangsläufig eine faschistische ideologie, auch wenn ihre wege zu ihren wirren vorstellung von faschismus durchtränkt sind. manche sehn das ideale staatsgebilde, als ein "freies", selbstbestimmtes, ja fast libertäres gebilde an, welches aber nur bei "rassentrennung" und durch "volksstaaten" (der "natürliche" staat eines jeweiligen volkes) erreicht und gehalten werden kann. der menschliche geist kann schon ziemlich kreativ sein...

@perling: der satz "Aber ich bezweifle, dass sie gut geschult werden", bezieht sich wohl mehr auf die frage, wie man beide lager trennen kann, damit bspw demo und gegendemo so friedlich laufen können, wie es eben geht...

[Lars]

@perling:

Wahrscheinlich hat er sich falsch ausgedrückt, der Herr Jentsch. Ihr werdet schon sehr gut geschult. Zumindest in Dingen wie Folter, Gewalt und sonstigen Repressionsformen. Und ja, wir sehen uns...

[Jones]

@ perling:

Ich kann mich erinnern, vor einigen Jahren im Sozialkundeunterricht eine Statistik gelesen zu haben, wonach linke Verbrechen sehr viel häufiger geahndet werden als rechte - obwohl die rechten Gewalttaten in der Überzahl sind.

Durch diese neue, verwirrende Mischung der äußerlichen Signale ist es natürlich viel schwieriger für die Polizei, die "richtigen" Straftäter, sprich die linken "Krawallos" zu erwischen - die sind es ja wohl, gegen die etwas getan werden muss.

Nazi-Gedankengut ist nicht gefährlich für unseren Staat, weil es Kapitalismus und regierungsseitige Kooperation mit den Großkonzernen durchaus nicht ablehnt. Außerdem passen arme Ausländer eh nicht so gut in das Konsumentenraster der Konzerne, also fügt sich das auch ganz wunderbar.

Linkes Gedankengut kann einem Staatssystem nicht recht sein, da es für aufgeklärtes Handeln steht und somit potenziell gefährlich für kapitalistische Strukturen ist.

Das ist doch der einzige Grund, warum man den Rechten immernoch soviel mehr Respekt entgegenbringt als den Linken, auch wenn sie beide Schaden anrichten -

Rechte stehen immerhin für etwas, mit dem sich der gemeine Staatsbürger identifizieren kann:

Arbeit für alle, Ausländer raus, Deutschland den Deutschen.

Schon angenehmer als gerechtes Handeln, Akzeptanz, Verzicht und schrankenlose Menschlichkeit, nicht wahr...

[Erwin Lindemann]

Beide Seiten haben mit Politik nichts zu tun, es sind einfach nur Typen, die einen Anlass zum prügeln suchen. Hier nimmt man politische Begriffe, in England heißt so etwas schlichtweg Hooligan und ist am Rande von Fußballspielen statt am Rande von Demos anzutreffen. Folglich wäre es die richtige Taktik, beide Seiten in einen Sack zu stecken und drauf zu hauen. Man trifft garantiert immer den richtigen.

[V.Bauder]

Deutschland und die Weltkrise.

Sehr geehrten Damen und Herren,

Fast mehr als 20 – Jahre versuchen manche unsere Politiker, Arbeitgeberverbände, Gewerkschafter erfolgreich die Soziale Marktwirtschaft zu „Grabe „ zu tragen.Aus welchem Grund auch immer.

Die Krise hat uns das Ausmaß die Katastrophe deutlich gemacht. Es ist aus mit „Wohlstand für alle.“

Der Fundament und die Scherben sind noch vorhanden. Zerstören wir die Reste endgültig, oder beginnen mit Wiederherstellung? Es ist eine die entscheidende Frage unsere Zeit. Auf diese Frage müssen wir gemeinsam die Antwort suchen.Wir brauchen einen, von dem Bundespräsident geführten, Krisen Stab. Der Stab, wo alle Parteien,Verbände, Vertreter von allen Volksschichten gemeinsam gegen die Krise arbeiten können.

Das Ziel – Menschen Schutz.

Die so genannte Heuschrecken und die Raub-Kapitalisten sind uns bekannt, aber ihre Diener die sich überall, nicht nur in der Politik, breit gemacht haben, die sind die größte Übel unsere Zeit.

Wo haben wir es versäumt, dem Kapitalismus Zügel anzulegen? Gibt es nur eine Antwort. 50% +X, wo 50% für die Rolle des Staates dastehen und X- für die freie Marktwirtschaft. Wie die Geschichte zeigt, wir brauchen beides.

Wie viel unsere Manager verdienen dürfen? So viel wie Möglich, aber nur 2-5 mal mehr (je nach Firma - Betriebs große) als die durchschnittlichen Lohn/Gehalt der Belegschaft.

Die Banken geben das Geld nicht weiter an der Bürger und Wirtschaft.

Stränge Kontrolle, aber von allem die Begrenzung der Bankgewinnhöhe auf maximal 5 – 10 %. Wer mehr Gewinne macht, der soll den Rest bei der Bundesbank als Reserve liegen lassen.

Das Geld im Schlaf zu verdienen ist keine Tugend, sondern eine perverse Variante von dem Wohlstand.

Eine die größte Aufgabe ist, die Bürger von Steuermissbrauch zu schützen.Es ist die Zeit über die Abschaffung von so genannten „Solidarität – Abschlag“ nachzudenken.

Ökosteuer. Nicht die Bürger mit Ökosteuer belasten, sondern die Betrieben die Umwelt schädliche Produkte herstellen.

Mehrwertsteuer. Ein Thema ist und bleibt dass Missbrauch von Mehrwertsteuer.

Wir müssen die Umsatzsteuer von Mehrwertsteuer trennen. Das Wort Mehrwert muss bedeuten, unsere Produkte in unserem Land haben für uns Mehrwert als die Produkte, die wir aus dem Ausland bekommen. Ein Nokia – Handy, das in Bochum produziert wird, hat für uns Mehrwert, als Nokia – Handy aus Rumänien. Ein Volkswagen aus Wolfsburg, hat Mehrwert, als sein Bruder aus Brasilien. Nicht wir, die Verbraucher, sollten für solche Produkte die Mehrwertsteuer zahlen, sonder die Produzenten und Händler, die uns solche Produkte aus dem Ausland verkaufen.

Nur so können wir die großen wirtschaftlichen Ungleichgewichte in der Welt abbauen.

Gemeinsam arbeiten um die Rezession zu durchbrechen. Es gilt besonderes für unseren Parteien.

Keine Wahlversprechen mehr. Zusammen mit dem Volk und für das Volk arbeiten.

Die Krise ist keine Epidemie, die aus dem Ausland kommt. Die entsteht in Länder wo die Politik sich von seinem Volk weit entfernt hat. In Länder wo die Menschen zulassen,das die kleine Gruppe

aus „Heuschrecken“, „ Raub - Kapitalisten“, mancher Politiker, Wissenschaftler, Medienmacher und Gewerkschaftler aus Gier nach mehr Profit und Wohlstand, die anderen so weit unterdrücken, das die Menschen trotz Arbeit (Mehr als 8 Stunden am Tag mit nur 15 Minuten für Mittagessen) in Armut leben müssen.

Es wäre jetzt viel kluger und gerechter auf Lohn und Gehaltssteuer auf ein halbes Jahr zu verzichten, als die Milliarden aufs neuen Spiel setzen, oder die Abwrackprämie zu zahlen.

Wir dürfen bald wieder wählen gehen. Welche Partei? Die CDU und die FDP die unter Helmut Kohl die Soziale Marktwirtschaft in Frage gestellt haben, oder die SPD und die Grünen die „Wohlstand für alle“ endgültig untergraben haben. Die Linken oder die Rechtsparteien, ist das da unsere Zukunft? Die bekommen immer mehr Zulauf, jammert die andere Parteien. Warum?

Die CDU und die SPD sind dabei das Vertrauen des Volkes endgültig zu verlieren. Es mag ja sein, dass die CDU mit der Frau Merkel weiter an die Macht bleibt, aber nicht wegen ihre „Kluge Politik“, sonder dank den Christlichen Werten die noch in der Partei Mitglieder funkeln.

Mit freundlichen Grüßen

V,Bauder

[Rudolf Steinar]

Sie sehen aus wie Autonome, sind Antonome und ein Haufen gewaltbereiter Faschisten - wie wär's denn mal mit so einem Artikel, liebe taz?

[perling]

hallo. ich bin selber schutzmann in hh muss als solcher auch oft genug im bereich der schanze stehen. gewalt, ob von links oder rechts ist immer falsch und als straftat zu verfolgen. daher bin ich mir nicht sicher, was herr jentsch mit "Aber ich bezweifle, dass sie gut geschult werden" ausdrücken möchte. sollen nazis mehr verfolgt werden als linke autonome oder jugendliche krawallos? meiner meinung nach geht die polizei gleichermaßen gegen steine oder flaschen von jedweder seite vor. ich bin im übrigen der meinung, dass sich die linke autonome szene deutlicher abgrenzen sollte von einfachen spaßsuchern. ich meine, dass ein gebildeter mensch, auch wenn aus der linken autonomen szene, immernoch ein angenehmerer zeitgenosse ist, als die im alltag braven "rechts leben, links denken"-idioten. wir sehen uns...