Opposition enttäuscht über Kundus-Ausschuss: "Der Minister ist ein raffinierter Hund"

Die Opposition ist enttäuscht: Warum konnte der Minister trotz seiner Widersprüche nicht in größere Bedrängnis gebracht werden? Die SPD setzt auf Gegenüberstellung.

"Ich kann Ihnen gerne noch einmal vortragen, was ich vorhin bereits ausführte". Bild: dpa

Am Tag danach hatten sich noch nicht alle Abgeordneten vom Auftritt des Verteidigungsministers im Untersuchungsausschuss erholt. Warum war es nicht gelungen, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorzuführen? Seit Monaten hatte der Ausschuss sich auf seinen absehbaren Höhepunkt am Donnerstag vorbereitet. Wieso aber hatte die achtstündige Befragung nicht gezeigt, wie - nach Meinung nicht nur der Opposition - windbeutelig Guttenberg sich in der Affäre nach dem Luftangriff von Kundus verhalten hatte?

"Der Minister hat Fehler zugegeben, und es gab viele Fragen, die er nicht beantworten konnte", erklärte ein ermatteter Grüner, Omid Nouripour, zwar. Doch mochte auch er nicht leugnen, dass die Brisanz dessen nicht zu Tage befördert worden war. "Wir waren nicht übermäßig gut - und der Minister ist ein raffinierter Hund", gab der Linke Paul Schäfer unumwunden zu. Die Oppositionsfraktionen "waren sicherlich strategisch nicht besonders gut abgestimmt", sagte der SPD-Politiker Rainer Arnold.

Guttenberg hatte Stunde um Stunde auf immer neue Versionen der Frage reagieren müssen, wie es zwischen dem 6. November und dem 3. Dezember 2009 zu seinem Urteilswandel kam. Zuerst erklärte er in Übernahme des Begriffs des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan, das Bombardement mit etwa 90 Toten sei "militärisch angemessen", ja unvermeidlich gewesen. Dann tauchte ein Feldjägerbericht auf. Guttenberg warf Schneiderhan und dem Staatssekretär Peter Wichert vor, ihm diesen vorenthalten zu haben, feuerte sie und erklärte: Der Luftangriff sei "militärisch nicht angemessen" gewesen.

Zu dem Zeitpunkt war bereits zweifelhaft, dass der Feldjägerbericht so neu und wichtig war. Schneiderhan und Wichert schilderten dem Ausschuss im März die Umstände ihrer Entlassung ganz anders als der Minister.

Doch wie auch immer die Abgeordneten am Donnerstag ihre Fragen drehten - der Minister hatte seine viele Dutzend Seiten lange Erklärung vorgelesen und hielt sich den Rest des Tages daran fest. "Ich kann Ihnen gerne noch einmal vortragen, was ich vorhin bereits ausführte", war der meistverwendete Satz des Tages. Das war für einen als Kommunikationstalent gerühmten Politstar nicht besonders souverän, zeigte aber Wirkung. Das bald ermüdete Publikum kicherte gequält. Die Dauerwiederholung schien die Frager zu entblößen, nicht den Befragten.

SPD-Mann Arnold verlangt jetzt eine Gegenüberstellung von Schneiderhan, Wichert und Guttenberg vor dem Ausschuss. Im Dialog müsse Guttenberg sich vom Manuskript lösen, so Arnold. Grüne wie Linke sind davon bislang nicht überzeugt. Vor der NRW-Wahl jedenfalls wird es kein Ausschuss-Spektakel mehr geben.

Comments

[rechtschaffender_bürger]

@Rugero: richtig so, wenn der Mann dadrüber gestürzt wäre, wär er nur wieder ein weiteres Bauernopfer der obersten CDU Riege gewesen.

Nicht dass ich viele Sympathien für CDU/CSU übrig habe, aber wenn jemand dort in einigen Jahren mal das Ruder übernehmen kann, dann ist es mit Guttenberg endlcih mal wieder ein Staatsmann und nicht so ein Kasperletheater wie der Rest der da so rumrennt.

[rugero]

Das Guttenberg gut vorbereitet, aalglatt und geschickt war, konnte man sich vorher ausrechnen.

Ich hätte ihn ja auch nicht gewählt, aber was mich ärgert ist, daß sich alles auf Ihn konzentriert, der zum Zeitpunkt des Skandals gar nicht im Verantwortung war. Hier wird die falsche Sau durchs Dorf getrieben. Das soll ablenken von Merkel, Steinmeier und Jung, die garantiert direkt nach dem Massaker informiert waren und aus wahltaktischen Gründen beschlossen 3 Wochen vorm Wahltermin einig zu schweigen.

[VerbrecherRepublik]

...ein raffinierter Hund???

Hat sich einer der Herren Redakteure - bevor der Allround-Baron von Brisk zum Ersten, zum Zweiten...in welchem Ressort auch immer inthronisiert wurde - der Mühe unterzogen den NICHT-gehübschten Lebenslauf des "beliebtesten Ministers" zu recherchieren?

Der Mann lügt, betrügt, hintergeht den Generalstab und wiederholt seine dümmliche, schmierige Propaganda vom aufrechten Edlen.

Andere über die Klinge springen zu lassen ist alte Gutsherrenart! Das ist für Sie Raffinesse?

Die einzige Qualifikation ist aalglatte Leinenführigkeit.

...nur so weiter, taz.

[mit Majo]

Das alle Herrn Schmier-Lavier gut finden wissen wir nun zur Genüge. Es interessiert aber nicht in der gegenwärtigen Lage wie eloquent einer ist, der mit dem goldenen Löffel im Mund geboren wurde.

Die zukünftigen Leichen aus Afganistan, werden Lehre genug sein, ohne Image, einfach tote Soldaten und Zivilisten. Der TAZ stünde es gut an, in Zukunft Fotos von verbrannten Leichen zu zeigen, wenn sie sich traut. An Material wird es sicher nicht mangeln.

[p3t3r]

das wichtigste beim lügen ist das man immer dasselbe sagt