Annans Friedensplan für Syrien: Warten auf Donnerstagfrüh
Kofi Annan hofft noch immer, dass die Waffenruhe in Syrien eingehalten werden wird. Eine Bewaffnung der Rebellen hielte er für „desaströs“. Indes wird weiter gekämpft.
TEHERAN afp/dpa | Der Sondergesandte der UN und der Arabischen Liga, Kofi Annan, hofft ab Donnerstag auf eine Verbesserung der Lage in Syrien. Sofern die Regierung und die Opposition sich an die Abmachungen hielten, „dürften wir ab Donnerstagmorgen 6.00 Uhr (5.00 Uhr MESZ) eine deutliche Verbesserung der Situation im Land sowie klare Fortschritte sehen“, sagte Annan am Mittwoch in Teheran an der Seite des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi. Annan bezog sich damit auf die vom UN-Sicherheitsrat gesetzte Frist für eine Waffenruhe, die am Donnerstagmorgen abläuft.
Die Regierung in Damaskus habe „weitere Erklärungen“ abgegeben, wie sie den Friedensplan umsetzen wolle, sagte Annan in Teheran weiter. „Was sie wollen, ist eine Zusicherung, dass die oppositionellen Kräfte ihre Kämpfe ebenfalls einstellen“, sagte er. Er stehe diesbezüglich mit ranghohen Vertretern der Führung in Damaskus in Kontakt. Annan warnte indes vor einer Bewaffnung der syrischen Oppositionellen. Dies wäre „desaströs“, sagte er.
Der Iran hat sich im Syrienkonflikt demonstrativ hinter Präsident Baschar al-Assad gestellt. „Wir lehnen jede ausländische Einmischung und jede Forderung nach einem Machtwechsel ab“, sagte der iranische Außenminister Salehi am Mittwoch nach dem Treffen mit Annan.
Assad müsse unabhängig vom Verlauf des Konflikts im Amt bleiben. Andernfalls drohe in dem Land ein Machtvakuum mit schwerwiegenden Folgen, warnte Salehi. Der Iran ist in der Region der engste Verbündete des Assad-Regimes, weist aber Vorwürfe des Westens zurück, dieses mit Waffen versorgt zu haben.
Angriffe gehen weiter
Sein Land unterstütze zwar den Wunsch des syrischen Volkes nach mehr Freiheit, sagte der iranische Außenminister. Jede Veränderung könne aber einzig und allein auf der Grundlage von Gesprächen mit der gegenwärtigen Regierung erreicht werden, betonte er.
China rief die Führung in Damaskus zur Umsetzung des Friedensplans auf. Peking sei „zutiefst besorgt“ angesichts der anhaltenden Gewalt im Land, und die syrische Regierung müsse sich an Annans Sechs-Punkte-Plan halten, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Die Opposition müsse allerdings ebenfalls ihre Kämpfe einstellen, fügte er hinzu.
Die syrische Armee setzte nach Angaben von Aktivisten ihre Angriffe im Land am Mittwoch fort. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, griffen Regierungstruppen in der Nacht zum Mittwoch erneut mehrere Bezirke in der Protesthochburg Homs an. Bei Angriffen in der Provinz Deir Essor starben mindestens zwei Zivilisten.
In der Provinz Daraa positionierten sich dutzende Militärfahrzeuge. Explosionen und Schüsse waren in der Nacht demnach in mehreren Städten der Provinz zu hören.
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