Kommentar zum SPD-Parteitag: Was Steinbrück kann

Bislang kam Peer Steinbrück im Wahlkampf als arrogant und unbeholfen rüber. In Augsburg zeigt er, dass es auch anders geht.

Peer Steinbrück ist in ähnlich misslicher Lage wie Philipp Rösler vor einem halben Jahr oder Kurt Beck vor fünf Jahren. Es ist fast egal, was er macht – es nutzt ihm nichts. Das Image als arroganter, unbeholfener Kandidat hat sich festgefressen. Dass daran nicht die bösen Medien schuld sind, sondern im Kern er selbst, macht die Sache für ihn noch schlimmer. Ist die Wahl für die SPD also schon verloren, wie täglich behauptet wird?

Nicht unbedingt. Steinbrücks kluge, gleichermaßen pointierte und ausgewogene Rede in Augsburg lässt wenigstens ahnen, was dieser Kandidat kann. Was er nicht kann, ist ja bekannt. Der Versuch, Steinbrück als volksnahen Antipolitiker zu inszenieren, der sagt, was Sache ist, ist gescheitert.

Steinbrück ist unübersehbar ein Mann der Ministerialbürokratie mit Neigung zur Egozentrik. Sein Talent, populistische Affekte zu nutzen, ist daher überschaubar. Derbe Sprüche über Berlusconi ruinieren seinen Ruf als seriöser Politiker, ohne damit die Stammtische zu erreichen.

taz

STEFAN REINECKE

ist Parlamentskorrespondent der taz.

In Augsburg konnte man nun sehen, was die SPD vermag. Sigmar Gabriel gab, mit Donnerrhetorik, den Kapitalismuskritiker. Steinbrück intonierte das gleiche Lied leiser, differenzierter, sogar, was selten ist, mit dem selbstkritischen Hinweis, dass auch die SPD auf dem neoliberalen Irrweg war. Die Steuererhöhungen dienen bei Steinbrück dem Ziel, mehr Gemeinsinn und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schaffen.

Was die SPD will, das zeigen alle Umfragen, ist vom Mindestlohn bis zur Steuerpolitik, populär und mehrheitsfähig. In Augsburg sah man einen Kanzlerkandidaten, der dieses (in Wahrheit moderate) Umverteilungsprogramm so zu erklären vermag, dass kaum jemand Angst bekommen kann. Es kann sein, dass die Grabreden auf die Wahlchancen der SPD im Herbst etwas voreilig gehalten wurden.

Comments

[Karl Gernholz]

Der Blender

 

Eine wirklich fundamentale Lösung der mannigfachen Krisen in unserem Land und Europa, kann nur gefunden werden, indem man die derzeitigen Protagonisten auf der politischen Bühne als Mitverursacher enttarnt, zur Verantwortung zieht und durch mehrheitlich neue und integere Persönlichkeiten ersetzt. Dies gilt umso mehr für die dahinter stehende politische Ideologie, die die soziale Marktwirtschaft durch primitive Umverteilungsorgien, Unterdrückungs- und Ausbeutungsexzesse abgelöst hat.

 

„Der Kapitalismus lebt und ernährt sich von Krisen. Er schafft Krisen. Der Kapitalismus benötigt Ungleichheiten, also Gegensätze Arm und Reich. Kapitalismus ist der Weg der Gesellschaft in die Primitivität.“ Zitat aus Scobel, 3 SAT.

 

Einer der Protagonisten ist der Entertainer und Blender Peer Steinbrück. Aus der Geschichte lernen bedeutet auch nichts zu vergessen. Er hat schon einmal geschworen, Schaden vom Deutschen Bürger abzuwenden und hat das genaue Gegenteil realisiert.

 

Peer Steinbrück war von 2002 bis 2005 Ministerpräsident von NRW und bis 2009 Bundesminister für Finanzen. Er unterschrieb am 17. Okt. 2008 das Finanzmarktstabilisierungsgesetz. Dieses Gesetz wurde unter Umgehung der Haushaltsordnung und dem Grundgesetz verabschiedet. Man erinnert sich an den Satz „ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt“. Er wurde von Steinbrück, Merkel, Zypries und Horst Köhler unterschrieben. Wie kann eine Regierung, die für Kleinstbeträge Polizei und Zoll, Gerichtsvollzieher und Vollstreckungsbeamte auf die Jagd schickt, bei der Vergabe von 480 Milliarden Steuergeldern an deutsche marode Banken, auf jegliche Rückzahlungsmodalitäten verzichten? Die Antwort Steinbrücks: „Wir mussten so handeln, um einen Zusammenbruch des deutschen Bankensystems zu verhindern. Fehlspekulationen mit Hypothekendarlehen, hätten sonst die Banken in die Insolvenz getrieben“. Steinbrück und seine Gang, sowie sog. Wirtschaftexperten, haben systematisch Falschinformationen über das Wirtschafts- und Finanzsystem verbreitet.

 

Wer bekam das Geld? Die Hypo Real Estate, die bayrische Landesbank, die IKB und die West LB. Peer Steinbrück war im Aufsichtsrat der West LB. Wie konnte es ihm entgehen, welche dubiosen, kriminellen Geschäfte die West LB praktizierte? Es ist ihm nicht entgangen, er war beteiligt. Seine Finanzbilanz war katastrophal, und er wollte wieder gewählt werden.

 

Bei seinem Eintritt in das Kabinett Merkel 2006 verlangte er, dass die ABS (Asset Backed Securities) oder besser Giftpapiere dereguliert werden, denn diese wurden durch die West LB angekauft. Zitat Steinbrück: „Dann ging es darum, dass vom Vorstand zusammen mit den Sparkassen entwickelte Geschäftsmodell in eine Story zu übersetzen, die der Bank intern wie extern Perspektive und Zukunftschance zeigt…..und wir zielen auf die Kapitalmärkte, um unser Rating zu stärken.“ Mit anderen Worten, der Mann hatte entweder keine Ahnung was er tat oder aber er hat sich wirtschaftskriminell verhalten. Er sieht sich gerne als großen Bank- und Finanzexperten. Die Folgen seiner Politik sind bis in die Südkurve Europas spürbar.

 

Die Story, das war die Story von verbrieften, "erstklassig" bewerteten US- Hypotheken, die die Bonität der West LB verbessern sollte. Die Amis sagten damals „die blöden Deutschen, werden den Mist schon kaufen“ und Steinbrück und die West LB haben gekauft. All das reichte Steinbrück aber noch nicht. Seine zweite Produktreihe als Aufsichtsrat der West LB, waren die sog. PPP (Public Private Partnerships) nach dem Prinzip, alle Gewinne an die Privaten, alle Verluste an den Steuerzahler. Und nicht vergessen, er hatte einen Nebenjob, er war offizieller Volkszertreter.

 

2007 wurden auf Betreiben von Peer Steinbrück 15% aller öffentlichen Investitionen über PPP Modelle finanziert. Feststellen lässt sich, dass die strukturierten PPP Modelle in Verbindung mit dem Ankauf der ABS Giftpapiere, der nächste Schritt in die Krise war. Wirkliche Fachleute erklären, dass die Risiken der PPP Finanzierung völlig einseitig zu Lasten der Steuerzahler gehen und diese außerdem um ein Vielfaches teurer, als reine Staatsfinanzierung durch z.B. Bundesschatzbriefe sind. Die vehemente Durchsetzung dieser Raubzüge, lag nicht im öffentlichen Interesse, sondern nur im Eigeninteresse des Blenders und der davon profitierenden Minderheit der oberen Oberschicht.

 

Der Blender steht für die Agenda 2010. Die Folgen der Agenda: Armut, Krankheit, Selbstmorde, zerstörte Biografien, zerrüttete Familienstrukturen, Ausbeutung und Unterdrückung, Leiharbeit und Niedriglohnsektor, haben in Deutschland einen kaum zu beziffernden volkswirtschaftlichen Schaden hinterlassen und dieser angerichtete Schaden, wird sich auch zukünftig fortsetzen. Altersarmut und eine weiter ansteigende Massenverelendung wird auf die Mehrheit der Bürger in Deutschland zu kommen.

 

Der Blender und die asozialste Partei die SPD, neben den Grünen, sind nicht wählbar. Seine und die Auftritte der Bundesgenossen sind unglaubwürdig, scheinheilig und substanzlos. Um die Glaubwürdigkeit der SPD als Arbeiter- und Volkspartei wieder herzustellen, muss als erster Schritt die Ablösung und Distanzierung, insbesondere von Schröder, Steinbrück, Steinmeier, Müntefering, Clement, Scholz, Beck u.a. erfolgen. Die Ablösung der sozialen Marktwirtschaft durch die Agenda 2010, muss öffentlich als schwerer Fehler zugegeben werden. Langzeitarbeitslose haben Entschädigungs- sowie nachträgliche Rentenbeitragszahlungen zu erhalten. Das die Hartz Gesetze selbstverständlich abgeschafft werden müssen, bedarf wohl keiner besonderen Erwähnung.

 

Herrn Steinbück als Kapitalismuskritiker zu bezeichnen ist schon ein starkes Stück, Herr Reinecke.

[Franz Beer]

Ich tendiere mehr zum linken Rand .Aber Herr Steinbrück wird,s wohl kaum machen .Der Herr hat für mich die Austrahlung eines Bankbeamten,der auch mal gern was zusagen hätte.Ob er damit punkten kann. nö

[Cassandra]

erzählen mag er viel wenn der Parteitag lang ist ...

Draußen vor der Halle wartet der Ernst des Redens mit der kandidateneigenen Beinfreiheit ihn.

 

Makabere Ironie war das Zitieren von Bert Brecht (geboren in Augsburg) am Anfang der Versammlung durch den großen Vorsitzenden.

[Irmi]

Dieser Mensch macht auf mich den Eindruck eines selbstverliebten Gockels, andere Meinungen läßt er nicht zu er weis ja alles eh besser, er redet andere in Grund und Boden, falls sie je zu Wort kommen sollten. Ihm ist der einfache Bürger egal ( alles was unter 60 TSD € Einkommen hat). Er will Kanzler werden dann wird alles sozialer ? Das haben andere schon gesagt und was wurde daraus ?

Rentner werden per Gesetzgeber zu Sozialhilfeabhängige gemacht. Rentner die 45 Jahre gearbeitet haben müssen sich auch noch glücklich schätzen so VIEL zu bekommen sprich etwa 1.100 €, obwohl sie dann immer noch nicht davon leben können.

Was aber Hr. Steinbrück wichtig ist, das er viel mehr Geld verdienen möchte als jetzt Frau Merkel. Obwohl er doch noch eine Menge Geld einsackt für Vorstand spielen, Vorträge halten. Frage mich wie dieser Hr. überhaupt noch Zeit für Politik hat.

Wenn man bedenkt wie viele der Politiker in solchen Vorständen sind od. Vorträge halten das zahlt am Ende alles der Steuerzahler, sprich Wasser, Strom usw.

 

Rentenniveau ist für die Deutschen darum so schlecht, weil wir ja die Welt retten müssen in der EU Zone und uns damit noch mehr verschulden müssen als bislang.

Schulden die einzig der Staat verursacht.

Gestrichen wird bei den Kleinen, Nullrunden bei Westdeutschen wird zur Regel während man den Ostdeutschen permanent die Renten um 2 bis 31/2 % erhöht, obwohl die 40 Jahre der Mauerzeit keinen Euro eingezahlt haben.

[Hafize]

Mich hat Steinbrück nicht überzeugt. Ich glaube ihm diese Show nicht.

 

Leider kann ich auch nicht vergeßen, dass die SPD bewusst offen ist für rechtsextreme Ideen, wie sie Thilo Sarrazin formuliert hat. Deswegen glaube ich auch nicht an Rot-Grün, wobei die Grünen keine Schuld trifft, sie zeigen wenigstens im Ansatz Einsicht. Bei der SPD gehen die Scheinwerfer nur an, weil ihnen noch Wähler fehlen, deswegen diskutieren sie auf dem 'Parteitag' auch lieber nicht, es darf keiner was Falsches sagen. Und wie lange haben sie dieses Mal geklatscht? Normalerweise messen Journalisten ja die Dauer und kommunizieren darüber, wie geschloßen nun diese, oder eben hier die SPD jetzt ist.

[Blinkerkrabbe]

Nicht nur MoneyPeer labert sich bis Jahresende durch die Öffentlichkeit, bis bei dem einzelnen bestimmte Floskeln hängen bleiben. Das nennt man auch Terrorismus weil es primär eine Kommunikationsstrategie zur Gedankenbesetzung ist und keine militärische Strategie.

Losungen sind das Gegenteil von Lösungen.

[Detlev]

"Was die SPD will, das zeigen alle Umfragen, ist vom Mindestlohn bis zur Steuerpolitik, populär und mehrheitsfähig."

 

Aber das Ganze wird von der SPD nicht glaubwürdig vertreten. Sogar Peer Steinbrück hat, was sein Privatvermögen, seine Vortragsauftritte und durch sein bisheriges Image nicht die Statur, diese Inhalte zu verkörpern.

 

Das wäre ein Aufgabe für Otmar Schreiner (oder Rudi Dressler) gewesen, aber der war in den letzten Jahren eine Randfigur, bitter gehasst (und bekämpft) von Funktionären wie Peer Steinbrück.

 

Ich sehe einfach keine Chance für die SPD mit diesem Mann und diesem Programm auf einen Nenner zu kommen. Das Ganze ist nicht glaubwürdig. Das Ganze stellt auch nicht die Gesamtverfassung der Partei dar, sondern ist purer Wahlkampf.

 

Da Opposition Mist ist (Müntefering) läuft sich die SPD für eine milde-soziale große Koalition warm. Die CDU/CSU würde diese Variante auch lieber machen, als sich mit der unberechnbaren FDP weiter abzumühen.

[westernworld]

ich bin begeistert von peer steinbrück als spd kanzlerkandidat.

 

keiner vermag es so glaubwürdig eine spd zu verkörpern der man zu recht nie wieder glauben wird sich für die interessen der kleine leute einzusetzen.

 

peer steinbrück ist der mensch gewordener klartext der da lautet "das wir hat entschieden wir machen das mit den fähnchen."

 

man kann seine glaubwürdigkeit eben nur einmal verspielen.

[Sören]

Die Rede von Peer Steinbrück kann man als ordentlich bezeichnen. An seinem Image hat er zu großen Teilen selber schuld, aber die Medien neigen tw. auch zu Übertreibungen. Der Spiegel wollte ihn erst unbedingt als Kandidat, und hat ihn dann fallen lassen wie eine heiße Kartoffel.

 

Ich glaube, dass die SPD die richtigen Themen anspricht und auch die richtigen Antworten gibt. Ihr Dilemma ist die fehlende Glaubwürdigkeit, wofür die Verantwortung bei der Partei selbst liegt. Aber beweisen, dass sie aus ihren Fehlern gelernt hat, kann sie nur, wenn sie ins Amt gewählt wird.

 

Die Umfragen (gerade im zdf) scheinen Nahe am Disaster zu liegen, aber nur auf den ersten Blick. Gegen die populäre Kanzlerin sähe fast jeder schlecht aus (im direkten Vergleich), und bei den Inhalten (bspw. dem Mindestlohn) sind die Leute bei der SPD.

 

Die aktuelle Koalition ist verbraucht, und hat keine Antworten auf die gesellschaftlichen Probleme. Die FDP ist geistig nie über die 1980er hinausgekommen, und in Europa steuern wir auf ein verlorenes Jahrzehnt zu. Wenn man die Alternativen in betracht zieht, ist Rot-Grün allemal besser.

[Celsus]

Nicht ohne Grund sitzt aber das Misstrauen gegen diese Partei und diesen Kandidaten sehr tief. Wenn ich allein schon daran denke, dass die Paertei brav zwischen lediglich drei Männern wählen durfte, deren neolibaerale Ausrichtung geradezu einmütig legendär ist. Kein einziger dabei, der auch nur einen Hauch auf die Agenda 2010 kommen lässt.

 

Das sind Kandidaten, denen die Abgeordneten auch bei der geplanten Agenda 2020 folgen werden mit diesmal weniger als 6 widerspenstigen Abgeordneten. Eine Anhebung des Rentenalters von 67 auf 69 findet ebenfalls bei SPD udn CDU Zustimmung. Tief verwurzelt ist doch bei denen das Gefühl, der Mensch müsse leiden, damit es der Wirtschaft gut gehe.

 

Aber der Wirtscahft geht es doch gut und weder die SPD noch ihre Gewerkschaften tun etwas, damit das Volk daran angemessen teilnimmt. Ich habe das Gefühl, dass der Geduldsfaden gegenüber nicht ernst gemeinten Wahlkampfparolen endgültig für die SPD gerissen ist. Die CDU hingegen scheint damit noch etwas Zeit zu haben, weil sie sich in Wahlkämpfen noch selten so sozial gebärdete, um dann alle Versprechen zu brechen. Eienr der Versprechen auch in Regierungsverantwortung mitbrach, ist doch Steinbrück selber (Mehrwertsteuerlüge).

[Guenterkastenfrosch]

Nöööö, ich finde ja, dass Steinbrück zwar auch bescheiden können möchte, das aber deshalb nicht kann, weil er im ureigensten Innern arrogant ist. So sind seine ganzen „Fettnäpfchen“ m.E. auch nicht bedauerliche Entgleisungen, sondern zeigen wohl eher sein wahres Gesicht. Was mich immer von ihm abschrecken wird, ist seine Wirklichkeit anhand einer Episode in einem Film, in der er eine Nachfrage nach seiner Heimfahrt im chauffierten Pkw völlig von oben herab abbürstete: Ob er etwa nachts im Regionalzug heimfahren solle (da er ja doch sooo viel leiste) ?

Nun sind unsere Regionalzüge so schlecht nicht und wären selbst von Steinbrück benutzbar, und jede Putzfrau (wie übrigens auch ich und vermutlich viele andere), die ebenso lange arbeitet, muss nachts derart heimfahren. Was ist Steinbrück (was sind alle anderen vergleichbaren Chargen) da besseres ?? Wer schafft denn Werte in diesem Land: Leute, die immer in Mikrofone und Kameras quatschen - oder nicht vielmehr einfache unerkannte ArbeiterInnen, die oft denen erst die Basis ihrer Arroganz bereit stellen ?

Solch ein abgehobener Standpunkt wäre für mich nicht mal von Seiten der FDP zu vermitteln - bei jemandem, der sich als "Sozial-Demokratisch" (das waren früher mal systemkritische und fortschrittliche Linke !!) geriert, geht es gar nicht.

[Tom]

Sorry,

 

ich tat mir die knapp 80-minütige Rede an. Es fehlt einfach an Glaubwürdigkeit und Überzeugung.

 

Wir dürfen nicht all zu schnell vergessen, für welche Überzeugungen er noch vor relativ kurzer Zeit stand. Agenda 2010 ist nicht vergessen. Und wer meint, die "paar" HARZ IV-Empfänger sind als potentielle Wähler uninteressant, sollte sich nicht zu sicher fühlen. Wohlfahrtsverbände, sozial engagierte Menschen und Einrichtungen verschiedenster couleur werden schon dafür sorgen, dass auch "Nicht-HARZER" nicht SPD wählen.

 

Die SPD wurde schwerpunktmäßig am "S" festgemacht. Das vermisste man schon lange vor Agenda 2010.

[Max D]

Ausgewogener Kommentar. Allerdings finde ich, dass die Presse durchaus ihren Teil, aus einer gewissen Eigendynamik heraus, mit beigetragen hat. Ich habe gestern mal etwas recherchiert. In der FAZ sah ich mir 30 aktuelle Artikel jeweils von Merkel und Steinbrück an. Merkel wurde - meine subjektive Meinung - auf über 30% der Bilder lächelnd gezeigt. Steinbrück auf 10%. Die ersten 100 Google-Bilder: Merkel fast 49 positiv. Steinbrück 26. Daran, dass Steinbrück nie lächelt, liegt es nicht. Das beweist z.B. das Video zur Parteitagsrede. Anderes Beispiel: Dutzende Politiker haben schon gesagt, dass Sparkassendirektoren mehr als die Kanzlerin verdienen. Da erwähnt er das einmal, die FAZ macht das zur Überschrift eines recht harmlosen Interviews und es folgt eine wochenlange Miesmacherei... Sicher, sowas passiert Politikern in allen Parteien. Aber diese sich daraus entwickelnde Hysterie und Unreflektiertheit finde ich einfach nur noch abstoßend.

[Helga]

Trantütiger Artikel - die taz hat nur Angst, dass ihr durch eine sinnvolle Steuerpolitik endlich das unvorstellbare Privileg der 7% Mehrwertsteuer weggenommen wird - wie Sigmar Gabriel so schön sagte, kapitalistisch, steinreiche Steuerbetrüger wie die taz, die seit Jahrzehnten statt der eigentlich fälligen 19 nur 7% USt abführt, sind die wahren Asozialen.

[spezial]

Gehen wir mal davon aus, dass von Seiten der TAZ nicht nur bei der Wahlkampfhilfe von Herrn Reinecke für die SPD bleibt.

[Ruth Teibold-Wagner]

Wieviel Honorar die SPD St€inbrück wohl für die Rede gezahlt hat...

[Volker Birk]

as soll wohl ein Witz sein. Erst vor ein paar Tagen noch hat diese SPD zusammen mit ihrem Kandidaten die unsoziale Agenda 2010 und Gerhard Schröder gefeiert. Jetzt, quasi nach einer 180°-Wende, stehen ein und dieselben Personen für Soziale Gerechtigkeit. Der Kandidat, der seine Millioneneinkünfte Vorträgen bei genau den Banken verdankt, die er zuvor mit Steuermilliarden “gerettet” hat, setzt sich nun für den kleinen Mann ein. Natürlich im Wahlkampf erstmal. Dass man nach der Wahl die SPD nicht an den Wahlversprechen messen darf, hat ja schon vor ein paar Jahren ihr damaliger Vorsitzender klar gemacht. Entschuldigung, aber das grenzt an Unfug. Wer soll das denn bitteschön glauben?

 

Der einzig glaubwürdige Satz in der gesamten Veranstaltung lautet: “Ich will Kanzler werden!” Das glaube ich Steinbrück. Den Rest kann er seiner Urgrossmutter erzählen.