Zukunft von Braunkohletagebau: Rätselraten um Garzweiler II

Es gibt Gerüchte um die Einstellung von Europas größtem Braunkohletagebau. NRW-Umweltminister Johannes Remmel schimpft: Alles nur Taktik.

Ein Bagger in Garzweiler: Wie lange noch? Bild: reuters

KÖLN taz | Der Energiekonzern RWE spielt angeblich mit dem Gedanken, den umstrittenen Braunkohletagebau Garzweiler II früher als geplant zu beenden. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung prüft RWE einen Plan, nach dem rheinische Braunkohle nur noch in den bereits geräumten und entsiedelten Gebieten gefördert werden soll. Der Konzern dementiert.

Dem vermeintlichen Ausstiegsszenario zufolge wäre 2017 oder 2018 mit der Kohleförderung in Garzweiler II Schluss. Nach den bisherigen Plänen bleiben die Bagger bis 2045. Dafür müssen zwölf weitere Orte geräumt werden und 7.800 Menschen umziehen. Beim Bundesverfassungsgericht ist die Klage eines Anwohners gegen die damit verbundene Zwangsenteignung anhängig. Noch in diesem Monat wird das Urteil erwartet.

Garzweiler II hat einen Kohlevorrat von einer Milliarde Tonnen Braunkohle, dort arbeiten 1.750 Beschäftigte. Grund für den angeblich erwogenen Stopp laut Süddeutscher: Die Kraftwerke, die vor Ort die geförderte Braunkohle verarbeiten, sollen sich für RWE angesichts der Energiewende nicht mehr lohnen.

Mit vier Kraftwerken ist das rheinische Braunkohlerevier einer Studie der Umweltorganisation WWF zufolge der größte CO2-Produzent in Europa. Insgesamt beschäftigt RWE dort 10.000 Mitarbeiter.

RWE dementiert

Der Energiekonzern bestreitet den vorzeitigen Ausstieg. „RWE hält an seinen bisherigen Planungen zur Fortführung des Tagebaus Garzweiler II unverändert fest“, sagte RWE-Chef Peter Terium. Garzweiler II sei Bestandteil der Zukunftsplanung. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärte ein nicht namentlich genannter Insider, RWE könne die Braunkohleförderung zurückfahren, wenn sich die Rahmenbedingungen verschlechtern.

Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) glaubt nicht an ein Ausstiegsszenario von RWE. Er glaubt, dass die Meldung dazu gezielt lanciert wurde. „Damit wird eine Diskussion angeschoben, um in dem offenen Konflikt um die Energiewende die konventionellen Kraftwerke zu stärken“, sagte er der taz. Auf diese Weise solle Druck auf die Koalitionsverhandlungen in Berlin ausgeübt werden.

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