Kommunalwahl in Bayern: Halb voll oder halb leer?
Klare Trends bleiben aus. Die CSU gewinnt zwar einige Städte, geht in Nürnberg jedoch unter. Bei der SPD ist es andersrum. Die Grünen legen zu, die FDP schafft sich ab.
Alles Ansichtssache. Bild: dpa
MÜNCHEN/NÜRNBERG dpa | Es gibt viele einzelne Sieger bei den bayerischen Kommunalwahlen. Aber sowohl für die CSU als auch für die SPD hat der Wahlsonntag ebenso erfreuliche Erfolge wie bittere Niederlagen gebracht. Ein Alarmzeichen für die Politiker: Die bayernweit größte Partei sind die Nichtwähler. Die Wahlbeteiligung sinkt mancherorts unter 40 Prozent – etwa bei der Augsburger OB-Wahl.
Das prestigeträchtigste Duell fand in der Landeshauptstadt München statt. Dort war der populäre SPD-Amtsinhaber Christian Ude für die CSU zwei Jahrzehnte lang unbesiegbar, nun durfte er aus Altersgründen nicht mehr antreten. Die CSU gewann an Boden und schaffte es bei der Oberbürgermeisterwahl erstmals seit 30 Jahren in die Stichwahl, CSU-Kandidat Josef Schmid liegt etwa fünf Prozentpunkte hinter seinem SPD-Konkurrenten Dieter Reiter zurück. „München ist keine rote Hochburg mehr, München ist zu packen“, freute sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Ob sich die Hoffnung erfüllt, darf bezweifelt werden, denn SPD-Mann Reiter geht als klarer Favorit in die Stichwahl.
In Nürnberg triumphierte der bisherige SPD-Oberbürgermeister mit gut 67 Prozent. „Es ist ein Erdrutschsieg für Ulrich Maly“, jubelt der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold. Bitter ist das auch für Bayerns Finanzminister Markus Söder, der als Nürnberger CSU-Chef im Wahlkampf nach Kräften half, eine Ministeriumszweigstelle in seiner Heimatstadt eröffnete und Millionen verteilte. Im benachbarten Fürth gewinnt SPD-OB Thomas Jung mit 73 Prozent.
Ein ähnlich uneinheitliches Bild lieferten andere große Städte und Landkreise. Als landesweiter Trend – sofern es einen geben sollte – zeichnete sich ab, dass die Grünen nach den Stimmverlusten bei Landtags- und Bundestagswahl in mehreren Kommunen zulegen konnten. Ganz bitter werden die bayerischen Kommunalwahlen voraussichtlich für die FDP: Der Abwärtstrend setzte sich offenbar ungebremst fort. In München sank die FDP bei der Stadtratswahl möglicherweise unter drei Prozent, auch andernorts ging es steil abwärts für die Liberalen.
Im Vergleich zur Kommunalwahl 2008 machte die CSU in einigen Großstädten Fortschritte. Die Christsozialen verteidigten im ersten Wahlgang Augsburg und Ingolstadt, die dritt- und fünftgrößte Stadt Bayerns. Vor sechs Jahren konnten die Christsozialen im ersten Wahlgang keinen einzigen OB-Sessel in den fünf größten Städten Bayerns gewinnen. Auch in Würzburg lag der CSU-OB-Kandidat vorn. Die SPD gewann dafür in Passau mit großem Vorsprung. In Regensburg geht der SPD-Kandidat Joachim Wolbergs mit großem Vorsprung in die Stichwahl vor dem CSU-Herausforderer – Wolbergs fehlten nur 21 Stimmen für den Sieg im ersten Durchgang.
Schmerzlich für die CSU ist auch der Landkreis Miesbach, wo sich die Parteispitze von dem Affären-Landrat Jakob Kreidl distanziert hat. Dort werden ein Freier Wähler und ein Grüner in die Landrats-Stichwahl ziehen. Endgültige Klarheit über Sieger und Verlierer wird erst der 30. März bringen.
